gvs_09september_2011

BEKANNTMACHUNG                        

Die 38. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                   Montag, dem 26. September 2011 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung          
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den           
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2011

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 84/2009/9
            Anliegerbefragung zur Variantenentscheidung Teil Verkehrsanlagen für den Ausbau des
            Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im OT Zepernick Anlage 1, Anlage 2

10.      Vorlage P V 57/2011/1
           Kostenteilungsvereinbarung gemeinsamer Geh-/Radweg an der L 200 Ortsdurchfahrt
           Schwanebeck im Zuge des Gesamtbauvorhabens „Um- und Ausbau des
           Autobahndreiecks Schwanebeck

11.      Vorlage P V 63/2011
            Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2011

12.      Vorlage P V 52/2011
           Geschäftsfelderweiterung der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE-
           kommunale Aktionäre mbH Anlage

13.      Vorlage P V 59/2006/3
           Satzung der Gemeinde Panketal über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
           (Vergnügungssteuersatzung) Anlage

14.      Vorlage P V 68/2011
           Betriebskostenzuschuss für die Kita am Birkenwäldchen

15.      Vorlage P V 117/2010/3
            B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
            Stellplatznachweis Sondergebiet Einzelhandel, Ortsteil Schwanebeck

16.      Vorlage P V 40/2011/2
            Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 20 P „Rigistraße II“, OT Schwanebeck
            Anlage

17.      Vorlage P V 70/2011
            B-Plan „Am Pfingstberg“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen:
            hier: Dachneigung Wendestelle Löcknitzstraße, OT Zepernick Anlage

18.      Antrag P A 66/2011
           Erteilung eines Schlussbescheides zur Petition-Nr. 05/2011 –
           Herr M. – Zulässigkeit von Werbeanlagen

19.      Mitteilungsvorlage P MV 61/2011
           Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2012

 

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

20.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2011

21.      Anträge zur Tagesordnung

22.      Bericht des Bürgermeisters

23.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

24.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

25.      Vorlage P V 62/2011
           Bescheide über die Erhebung von Herstellungsbeiträgen für die zentrale Schmutzwasser-
           beseitigungsanlage für die Grundstücke der Wohnungsbaugesellschaft „Bremer Höhe“

26.      Vorlage P V 64/2011
            Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserversorgungseinschließlich der Hausanschlussleitungen
            (Unterwalden-, Solothurn-, Uri-, Schweizer Straße und Wilhelm-Tell-Weg im OT Zepernick) wegen
            Straßenbau –  Auftragsvergabe

27.      Vorlage P V 65/2011
           Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserversorgungseinschließlich der Hausanschlussleitungen
           (Lortzingstraße südlich Bernauer Straße, Silcher- und Kreutzerstraße im OT Zepernick) wegen
           Straßenbau – Auftragsvergabe

28.      Vorlage P V 83/2010/2
           Grunderwerb       

29.      Schließen der Sitzung



B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 24.10.2011 statt.