gvs_10oktober_2011

BEKANNTMACHUNG                        

Die 39. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

        Montag, dem 24. Oktober  2011 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG


1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung 
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2011

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 73/2011
             Haushalt 2012 (1. Lesung) Anlage

10.       Vorlage P V 71/2011
             Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen
             Bürgermeisters in der Gemeinde Panketal am 11.09.2011

11.       Vorlage P V 112/2010/4 
             1.  Änderung VEP „Kärntner Str.“: Änderung des Geltungsbereiches,
             Billigung und Offenlage des Entwurfes, Planstand Oktober 2011, OT Schwanebeck

12.       Vorlage P V 117/2010/4
             B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“: Änderung des Geltungsbereiches,
             Bestätigung des Entwurfes, Planstand Oktober 2011 und Offenlagebeschluss, OT Schwanebeck

13.       Vorlage P V 82/2010/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen
             Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Panketal (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS)

14.       Vorlage P V 55/2011/1
             Gründung einer örtlichen Stiftung Anlage

15.       Vorlage P V 77/2011
             Neufassung der Kita-Finanzierungsrichtlinie

16.       Vorlage P V 31/2011/1
             Regenwasserbewirtschaftung Gemeinde Panketal: Ermächtigung des
             Bürgermeisters zur Vergabe von Planungsaufträgen zur Fortschreibung der
             Regenwasserbewirtschaftungskonzeption und Umsetzungs-
             maßnahmen, Anlage 1, Anlage 3, Anlage 4

17.       Vorlage P V 100/2008/3
             Wohngebiet „Pfingstberg“ im OT Zepernick: Widmung
             der Wohngebietsstraßen , Anlage    

18.       Antrag P A 75/2011
             Errichtung einer Bedarfsampel Bucher Chaussee / Ecke Neue Kärntner Straße

19.       Mitteilungsvorlage P MV 74/2011
             Heizungs- und Fenstereinbau im Wohnobjekt Donaustraße 29, OT Schwanebeck

20.       Mitteilungsvorlage P MV 49/2006/9
             Zwischenstand Bearbeitung Entwurf Flächennutzungsplan

21.       Mitteilungsvorlage P MV 76/2011
             Übersicht über die Entwicklung von Jahrgangsstärken der Kita-
             und Schulkinder in Panketal, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3,
             Anlage 4

22.       Mitteilungsvorlage P MV 79/2008/4
             Übersicht der Geld- und Sachspenden im Haushaltsjahr 2010

23.       Mitteilungsvorlage P MV 84/2009/10
            Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20 Röntgental“ im OT Zepernick:
            Durchführung der Anliegerbefragung

24.       Mitteilungsvorlage P MV 78/2011
            Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes und der
            daraus folgende Änderungsbedarf für die Straßenreinigungs-
            satzung der Gemeinde Panketal

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen
werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.10.2011

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.       Mitteilungsvorlage P MV 05/2011/3
             Erschließung der Bodenseestraße, Verschiebung der Bauausführung in 2012

31.       Schließen der Sitzung


B. Stark                                                                                 R. Fornell

Vorsitzende der                                                                     Bürgermeister

der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 21.11.2011 statt.