gvs_11november_2011

BEKANNTMACHUNG                        

Die 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am

          Montag, dem 21. November  2011 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung  der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
            und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die
            Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom
            26.09.2011 und 24.10.2011

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 80/2011
            Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des
            Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal und Entscheidung
            über die Ergebnisverwendung 2010 gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

10.       Vorlage P V 81/2011
            Entlastung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

11.        Vorlage P V 82/2011
             Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

12.        Vorlage P V 83/2011
             Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche
             Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal – Beitragssatzung

13.       Vorlage P V 84/2011
             Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche
             Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
             Panketal – Beitragssatzung

14.       Vorlage P V 98/2010/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren
             für die Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen
             Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice
             Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung zentral

15.       Vorlage P V 97/2010/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren
             für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen
             Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice
             Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung dezentral

16.       Vorlage P V 73/2011/1
             Haushalt 2012 Anlage

17.       Vorlage P V 79/2011
             Mitgliedschaft der Gemeinde Panketal bei damus – Verein für
             Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V.

18.       Vorlage P V 85/2011
             Satzung über Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder
             der Gemeindevertretung Panketal und ihrer Ausschüsse sowie
             für Mitglieder der Ortsbeiräte Schwanebeck und Zepernick
             (Entschädigungssatzung) Anlage

19.       Vorlage P V 55/2011/2
             Gründung der Sozialstiftung Panketal

20.       Vorlage P V 92/2006/4
             Zweite Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen
             in der Gemeinde Panketal (Straßenreinigungssatzung)

21.       Vorlage P V 117/2010/5
             B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
             Änderung des Geltungsbereiches, Billigung des geänderten Entwurfes –
             Planstand Oktober/November 2011 und Offenlagebeschluss,
             OT Schwanebeck

22.       Vorlage P V 40/2011/3
            Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 20 P „Rigistraße II“,
            OT Schwanebeck

23.       Antrag P A 87/2011
             Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft „Zentrales Aufnahmeheim
             Röntgental“

24.       Antrag P A 88/2011
             Regenentwässerung und Straßenbau in Panketal – umweltfreundlich
             und kostengünstig sowie gemäß dem Bürgerwillen planen und bauen

25.       Antrag P A 94/2006/4
            Altanschließer – Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen
            für die öffentliche Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des
            Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal (Eigenbetrieb) - Beitragssatzung

26.       Mitteilungsvorlage P MV 84/2009/11
            Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im
            OT Zepernick: Ergebnis der Anliegerbefragung Anlage

27.       Mitteilungsvorlage P MV19/2009/2
            Nutzung Bahnhofsgebäude Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

28.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
             über den nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 26.09.2011 und 24.10.2011

29.       Anträge zur Tagesordnung

30.       Bericht des Bürgermeisters

31.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

32.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

33.       Mitteilungsvorlage P MV 28/2006/7
            Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses P A  28/2006/6 –
            Errichtung eines Saunaparkes auf dem Grundstück Bernauer Straße 60/61

34.       Schließen der Sitzung



B. Stark                                                                                 R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am 19.12.2011 statt.