gvs_11november_2010

BEKANNTMACHUNG                        

 

Die 27. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

           Montag, dem 22. November 2010 um 19.00 Uhr 

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.  

TAGESORDNUNG 

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    

2.         
Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.10.2010

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.        
Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses         

7.         Anfragen
der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher

8.         
Einwohnerfragestunde (30 Minuten) 

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

 9.        Vorlage P V 93/2010
            Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des
Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            und Entscheidung über die Ergebnisverwendung 2009 gemäß
§ 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

10.      Vorlage P V 94/2010
            Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal gemäß § 7 Nr. 5
            und § 33 Abs. 1 EigV vom 26. März 2009


11.      Vorlage P V 96/2010
            Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal

12.       Vorlage P V 97/2010
            
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen
            Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            - Gebührensatzung dezentral -

13.       Vorlage P V 98/2010
            Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Anlage zur
            zentralen 
Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            - Gebührensatzung zentral -

14.      Vorlage P V 99/2010
           Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen
            Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            - Gebührensatzung -

15.
      Vorlage P V 100/2010
            Prioritätenliste für die Vergabe von Sporthallenzeiten in Panketal

16.       Vorlage P V 105/2009/4
   
          Ausbau des Wohngebietes TEG IV im OT
Schwanebeck: Goethestraße -
             Freigabe der Vorplanung zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Entwässerungsanlagen als
             Grundlage der Variantenentscheidung

17.       Vorlage P V 66/2004/3
             Bauantrag Erweiterung des LIDL-Marktes durch einen Anbau an der Birkholzer Str.

18.       Vorlage P V 159/2008/5
             Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der 2.
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
             gem. § 4a BauGB vorgebrachten Belange zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 15 P
             „Eingang Winkelangerdorf“ im OT Zepernick, Planstand 04/2010


19.       Vorlage P V 159/2008/6
             B
illigung des 3. B-Planentwurfes Nr. 15 P „Eingang Winkelangerdorf“ Planstand 10/2010,
             OT Zepernick und erneute Offenlage
Anlage

20.       Vorlage P V 102/2010
             B-Plan 
„Am Pfingstberg“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes – Errichtung einer
             Zuwegung zum bestehenden Heizhaus und Errichtung eines Brennstoffbunkers


21.       Vor
lage P V 103/2010
             VE-Plan „Kärntner Straße“: Antrag auf Befreiung von
den Festsetzungen des B-Planes, hier:
             Änderung Bebauungsstruktur und Dachform, OT Schwanebeck


22.        Vorlage P V 104/2010
              VE-Plan „Kärntner Straße“: Antrag auf Befreiung von
den Festsetzungen des B-Planes,
              hier: Änderung der grundstücksbezogenen Nutzung, OT Schwanebeck


23.       Vorlage  P V 58/2004/2
             Erklärung des gemeindlichen Einvernehmens im Baugenehmigungsverfahren und Anträge auf
             Befreiung von den Festsetzungen von B-Plänen


24.       Vorlage P V 106/2010
             Verbesserung des Straßenzuges Rudolf-Breitscheid-Str.
im OT SB, Abschnitt Bucher Chaussee (L 313)
             bis Zillertaler Straße: Bau eines Regenwasserkanals und vollflächiger Deckenschluss


25.       Vorlage P V 79/2009/4
             Ausbau der Schwanebecker Straße / Zepernicker
Straße - Bestätigung der Entwurfsplanung Anlage

26.       Vorlage P V 108/2010
             Um- und Ausbau des Autobahndreieckes (AD)
Schwanebeck, Kreuzungsvereinbarung mit der
             Gemeinde Panketal für einzelne Bauwerke
Anlage

27.       Vorlage P V 109/2010
            Straßenwiederherstellung im Zuge der Rest
erschließung Schmutzwasser in Zepernick
             (ZESO 0110), Provisorische Asphaltierungen im TEG 6 sowie TEG 23


28.       Vorlage P V 84/2010/1
             Haushalt 2011 – 1. Lesung


29.       Antrag P A 111/2010           
             Verlegung der Revierpolizei der Gemeinde Panketal
zurück in das Rathaus

30.       Antrag P A 151/2005/3
             Personalangebot in den Kitas in Panketal
- Neufassung

31.       Mitteilungsvorlage P MV 105/2010
             Mitgliedschaften der Gemeinde Panketal


32.       Mitteilungsvorlage P MV 107/2010
             Übersicht über die Entwicklung von
Jahrgangsstärken der Kita- und Schulkinder in Panketal Anlage

33.       Mitteilungsvorlage P MV 110/2010
            Stand „Programm 2020“ –
planmäßiger Straßenbau in Panketal Anlage 1, Anlage 2

  

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

34.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.10.2010
 

35.      Anträge zur Tagesordnung

36.      Bericht des Bürgermeisters

37.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

38.     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

39.     Vorlage P V 148/2008/2
           Lösung eines Rechtsstreites zwischen Eigen
betrieb Kommunalservice Panketal und WAV
               „Panke/Finow“ bezüglich Nutzung der Abwasserdruckleitung

40.       Schließen der Sitzung

 

 

B. Stark                                                                                 R. Fornell  
Vorsitzender der                                                                   Bürgermeister
Gemeindevertretung


 

Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 23. November 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung
Panketal statt.

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 20.12.2010 statt.