gvs_10oktober_2010

BEKANNTMACHUNG                        

 

Die 26. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

Montag, dem 25. Oktober 2010 um 19.00 Uhr

 

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.


TAGESORDNUNG

 

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
                öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2010                             


3
.         Anträge zur Tagesordnung

4.         B
ericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:


9.         Vorlage P V 72/2009/2
            Bestätigung der Entwurfsplanung zur Erweiterung/Modernisierung
            
Gesamtschule „Wilhelm-Conrad-Röntgen“
Anlage

10.       Vorlage P V 14/2010/3
            Entscheidung zum Umbau der ehem. Werkstatt des
Wasserwerkes
            Z
epernick zur Jugendfreizeiteinrichtung
  - Aufhebungsbeschluss –

11.       Vorlage P V 87/2010
           
Standrohrvermietung für die Wasserversorgung
Anlage

1
2.       Vorlage P V 86/2010
           
Mitgliedschaft der Gemeinde Panketal in der
Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungs-
            m
anagement (KGST)
Anlage

13.       Vorlage P V 175/2004/1
            1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde
Panketal über die Erhebung einer Hundesteuer
            (Hundesteuersatzung)

14.      Vorlage P V 90/2010
            B-Plan „Kärntner Str.“: Antrag auf Befreiung von den
Festsetzungen des B-Planes – Abweichung
            von der  
festgesetzten Dachform, Parkstr.


15.       Vorlage P V 91/2010
            B-Plan „Kärntner Str.“: Antrag auf Befreiung von den 
Festsetzungen des B-Planes – Abweichung
            von der 
festgesetzten Dachform, Kitzbühler Str.


16.       Vorlage P V 18/2010/1
           
Entsperrung des Produktkontos 531500 im
Teilergebnishaushalt 54101 „Bauarbeiten an
            Gemeindestraßen und Brücken“

17.       Antrag P A 64/2010/1
            Erhöhung des gemeindlichen Anteils an der Schlender
meile 2010 und 2011

18.       Antrag P A 167/2008/6
            Baufreiheit Genfer Platz


19.       Antrag P A 07/2005/9          
            Verbesserung des Straßenzuges Rudolf-Breitscheid-
Straße im OT Schwanebeck


20.       Mitteilungsvorlage P MV 84/2010
            Prämissen der Haushaltsplanung 2011


21.       Mitteilungsvorlage P MV 52/2009/3 
            Abwasserentsorgung von Kommunalgrundstücken in Schwanebeck
            Anlage
          

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik
Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 

22.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
n
icht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2010 und 04.10.2010

23.       Anträge zur Tagesordnung

24.       Bericht des Bürgermeisters


25.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

26.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

27.       Vorlage P V 148/2008/2               
            Lösung eines Rechtsstreites zwischen Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal
            und WAV 
„Panke/Finow“ bezüglich Nutzung der
Abwasserdruckleitung

28.       Vorlage P V 88/2010                       
            Sanierung des Schmutz- und Regenwasser
kanals in Neu-Buch,
            16341 Panketal, OT Schwanebeck – Auftragsverga
be


29.       Vorlage P V 83/2010
            Grunderwerbsverhandlungen


30.       Vorlage P V 89/2010                       
           
Veräußerung des Flurstück 2280 der Flur 4 von
Zepernick

31.       Vorlage P V 125/2008/1
            Verkauf des Flurstückes 192 der Flur 6 von Zepernick


32.       Schließen der Sitzung

 

 

B. Stark                                                                                 R. Fornell  
Vorsitzende der                                                                    Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

 

 

Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 26. Oktober 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 22.11.2010 statt.