gvs_09september_2010

BEKANNTMACHUNG                        

Die 24. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
 

                   Montag, dem 27. September 2010 um 19.00 Uhr
 

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.  Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
      der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.  Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
     
     öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2010                             


3.  Anträge zur Tagesordnung

4.  Bericht des Bürgermeisters

5.  Termine / Sonstiges

6. 
Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.  Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher

8.  Einwohnerfragestunde (30 Minuten)


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.   Vorlage P V 78/2010                        
     
Auflösung der Schiedsstelle und Wahl der
Schiedsleute für die Gemeinde Panketal

10. Vorlage P V 105/2009/3                   
     
Ausbau des Wohngebietes TEG IV im OT
Schwanebeck: Freigabe der Vorplanung zur
        Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Entwässerungsanlagen als Grundlage der
        Variantenentscheidung Anlage          

11. Vorlage P V 167/2008/4
     
Variantenentscheid Bibliothekslage am Genfer Platz - Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

12. Antrag P A 52/2009/2
     
Abwasserbeseitigung im Dorf Schwanebeck
Anlage

13.  Antrag P A 128/2009/1 
      
Petition Nr. 04/2010 – Fam. K. – B-Plan „An der
Schafswäsche“, Rückbau Carport Anlage

14.  Antrag P A 81/2010 -                        
      
Erweiterung und Ausbau Schülertreff
Anlage

15.   Mitteilungsvorlage P MV 26/2010/1
       Perspektivische Entwicklung des Schul- und 
Kitastandortes Dorfstraße in Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

16. Mitteilungsvorlage P MV 14/2010/2
      Umnutzung ehem. Werkstatt Wasserwerk, 
hier wasserrechtliche Stellungnahme Anlage

17. Mitteilungsvorlage P MV 52/2009/3
      Abwasserentsorgung von Kommunalgrund
stücken in Schwanebeck Anlage

18. Mitteilungsvorlage P MV 79/2010
     
Sitzungskalender der Gemeinde Panketal 2011

19.
Mitteilungsvorlage P MV 69/2008/2
      Investitionsplan für soziale Einrichtungen
2010

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

20.  Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der
Sitzung vom 30.08.2010 

21.  Anträge zur Tagesordnung

22. 
Bericht des Bürgermeisters

23.  Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

24.  Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

25. Vorlage P V 77/2010            
     
Organisation der mobilen Entsorgung – Auftragsvergabe


26. Vorlage P V 28/2006/3
     
Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Zepernick, Flur 4,
 Flurstücke 536, 537, 542 - Saunapark

27. Vorlage P V 148/2008/2       
     
Lösung eines Rechtsstreites zwischen Eigenbetrieb
Kommunalservice Panketal und WAV „Panke/Finow“
        bezüglich Nutzung der Abwasserdruckleitung

28. Vorlage P V 127/2008/8
     
Heimfallerklärung zu den Erbbaurechtsverträgen UR-Nr.
1120/1998, 1425/1999 und 692/2004

29. Schließen der Sitzung

 

 

B. Stark                                                                                 R. Fornell  
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

 

 

Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 28. September 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung
Panketal statt.

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 25.10.2010 statt.