GV-Sitzung August 2010

 BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 23. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 30. August 2010 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
öffentlichen Teil der Sitzungen vom 28.06.2010 und 29.06.2010
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

  9.        Vorlage P V 134/2008/4 
             
Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Panketal 

10.       Vorlage P V 48/2007/11     
            Namensgebung neue Sporthalle in Panketal, OT Schwanebeck 

 
11.       Vorlage P V 34/2006/5 
           
Änderung der Ortstafeln Panketals, Reaktion auf die 
Beanstandung der Kommunalaufsicht

12.       Vorlage P V 70/2010 
            Antrag des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. auf Bezuschussung von Außenspielgeräten
            
für die Kindertagesstätte „Traumschloss“ 

13.       Vorlage P V 66/2010             
            Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen von
            Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2010      

14.       Vorlage P V 24/2009/1          
            B-Plan „Gewerbegebiet Gehrenberge“: Antrag auf 
Befreiung von den Festsetzungen des 
            B-Planes – 
hier: Überschreiten einer Baugrenze, OT Schwanebeck
 
15.       Vorlage P V 67/2010             
            VE-Plan „Kärntner Str.“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen - 
            
hier: Geschossigkeit, OT Schwanebeck

16.       Vorlage P V 69/2010             
            Bauantrag Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 
neun Wohneinheiten, Hobrechtsfelde
 
17.       Vorlage P V 26/2008/8          
            Bauantrag Netto-Discount Bucher Str., OT Zepernick: Nachtrag zur 
            Baugenehmigung - Änderung Öffnungszeiten

18.       Vorlage P V 71/2010             
            Ausschreibung von Grundstücken der Gemeinde Panketal 

19.       Vorlage P V 68/2010             
            Gewährung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) am
Flurstück 58 der Flur 6 von Schwanebeck

20.       Vorlage P V 167/2008/3 
            Genfer Platz – Bestätigung Entwurfsplanung - Anlage_1,  Anlage  2 
 
21.       Vorlage P V 31/2008/5 
            Ausbau des Wohngebietes Schwanebeck Gehrenberge, TEG II-2 Sonnenschein-, 
            
Haupt-, Kolping-, Johannes- und Bergwaldstraße, Erweiterung des Baubereiches
 
22.       Vorlage P V 84/2009/2          
            Vorbereitung der Variantenentscheidung für den Ausbau des Wohngebietes TEG 19
            und 20 "R
öntgental“: Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Entwässe-
            rungsanlagen TEG 19 bis 21 im OT Zepernick, Aufhebung Sperrvermerk
 
23.       Antrag P A 65/2010 
            Verbesserung der Anbindung Heinestraße 1
 
24.       Antrag P A 55/2009/4 
            Gestaltung des Rathausvorplatzes – Vorschlag zum 
künftigen Verfahren
 
25.       Antrag P A 76/2010 
            Trinkwasserschutzmaßnahmen für das Wasserwerk Zepernick
 
26.       Antrag P A 77/2010 
            Verkehrs- und Freiraumkonzept Horteinrichtungen
            Bereich  Möserstraße/Heinestraße 1
 
27.       Antrag P A 55/2009/5             
            Gestaltungskonzept Bahnhofsumfeld Zepernick
 
28.       Antrag P A 75/2010               
            Verkehrskonzept Panketal
 
29.       Mitteilungsvorlage P MV 58/2010/1 
            B-Plan „Am Hobrechtsweg“: Bauantrag zum Neubau eines
            Einfamilienhauses, Schönerlinder Str. 116     
 
30.       Mitteilungsvorlage P MV 123/2009/2 
            SO WOCH Neu-Schwanebeck: Umnutzung von 
Wochenendhäusern zum dauerhaften Wohnen – 
            
Erlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft vom 05.07.2010
 
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation /
GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
31.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.06.2010 – fortgesetzt am 29.06.2010
 
32.       Anträge zur Tagesordnung
 
33.       Bericht des Bürgermeisters
 
34.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
35.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
36.       Vorlage P V 72/2010 
            Bauvorhaben „Resterschließung Schmutzwasser 2010“ - Auftragsvergabe
 
37.       Vorlage P V 73/2010            
            Bauvorhaben Steenerbuschstraße 
Auswechselung von Wasserleitungen und Hausan-
            schlüssen wegen Straßenbaus - Auftragsvergabe
 
38.       Vorlage P V 74/2010 
            Planungsleistungen für die Auswechselung von Wasserleitungen und
            Hausanschlüssen infolge Straßenbaus - Auftragsvergabe
 
39.       Vorlage P V 84/2009/2 
            Vorbereitung der Variantenentscheidung für den Ausbau des Wohngebietes
            TEG 19 und 20 
des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“:  
            E
ntwurfs- und Genehmigungsplanung für die Entwässerungsanlagen
            TEG 19 bis 21 im Ortsteil Zepernick, Auftragsvergabe
 
40.       Vorlage P V 54/2010/1          
            Verkauf des Grundstückes Flur 4, Flurstück 1890, Gemarkung Zepernick
   
41.       Vorlage P V 28/2006/3 
Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstücke 
536, 537, 542 – Saunapark
 
42.       Vorlage P V 64/2007/2 
            Änderung des Beschlusses P V 64/2007 – Modernisierung/
            
Instandsetzung des Wohnhauses Eichenallee 3, 16431 Panketal
 
43.       Vorlage P V 75/2008/3 
            Personalangelegenheit
 
44.       Mitteilungsvorlage P MV 12/2010/1 
            Ergebnis von Grunderwerbsverhandlungen
 
45.       Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                 S. Kadatz  
Vorsitzende der                                                                     Stellv. Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 27.09.2010 statt.
 
 
 
 
  
 
Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 31. August 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.