GV-Sitzung Juni 2010

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 22. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 28. Juni 2010 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.05.2010                              
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
9.         Vorstellung der neuen Jugendkoordinatorin, Frau Lehmann
 
10.       Anhörung der Schulleiter der Wilhelm-Conrad-Röntgen Gesamtschule Zepernick,
Herrn Flegel und der Oberschule Schwanebeck, Herrn Reinicke zur Schulsituation
mit Beginn des neuen Schuljahres
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
11.       Vorlage P V 14/2010/1 
            Entscheidung zum Umbau der ehem. Werkstatt des Wasserwerkes Zepernick 
            zur Jugendfreizeiteinrichtung
 
12.       Vorlage P V 97/2009/1          
            Realisierung der Gedenktafeln aus Anlass der
friedlichen Revolution 1989/1990
 
13.       Vorlage P V 29/2009/2          
            Außerplanmäßige Ausgabe für Errichtung und Miete der
temporären Containerschule –
            Gesamtschule „Wilhelm
Conrad Röntgen“
 
14.       Vorlage P V 33/2010/2          
            Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung der Geme
inde Panketal, OT Schwanebeck
 
15.       Vorlage P V 56/2010            
            Umbau und Sanierung Arbeiterwohnheim, Hobrechts
felde
 
16.       Vorlage P V 57/2010
            B-Plan „Neu-Buch“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes;
            hier: Änderung der grundstücksbezogenen Nutzung und der Firstrichtung
 
17.       Vorlage P V 59/2010            
            Bauantrag Nutzungsänderung Scheune zu Büro- & Lagerräumen und Kfz-
            Werkstattservice, Alt Zepernick 122, OT Zepernick
 
18.       Vorlage P V 60/2010 
            Gewährung von Dienstbarkeiten im Zusammenhang mit dem Ausbau/Umbau der
 
           BAB A 10/Autobahndreieck im Bereich der Gemarkung Schwanebeck
 
19.       Vorlage P V 61/2010            
            B-Plan „Am Pfingstberg“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzung des B-Planes;
            hier: Festsetzung Firstrichtung und Dachform
 
20.       Vorlage P V 62/2010 
            B-Plan „Schlüterstr./Buchenallee: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des
            
des B-Planes, hier: Überschreitung der Baugrenze und Errichtung einer baulichen
            
Anlage in der Grünfläche
 
21.       Vorlage P V 79/2009/3         
            Ausbau der Schwanebecker Straße/Zepernicker Straße - Ersatzneubau des
           
Regenwasserkanals zur Sicherung der Vorflut, Bestätigung der Ausführungsplanung, 
           
Abschnittsbildung für den Ersatzneubau des Regenwasserkanals Anlage
 
22.       Vorlage P V 54/2009/3          
            Straßenausbau im TEG II/1, OT Schwanebeck –  
Regenentwässerung LOS 1 
            Birkholzer Straße – 
Bestätigung der Ausführungsplanung
 
23.       Vorlage P V 66/2009/2          
            Ausbau der unbefestigten Straßen im TEG 7 (Kreutzerstr., 
Lortzingstr., Regerstr.,
            Richard-Wagner-Str. und 
Silcherstr.), OT Zepernick, Variantenentscheidung nach
            
Auswertung der Anliegerbeteiligung Anlage
 
24.       Vorlage P V 105/2009/2
Ausbau der unbefestigten Straßen im TEG IV (Einstein-, Ernst-Toller-, Fritz-Reuter-, 
Goethe-, Humboldt-, Ohm-, Rosa-Luxemburg-, Stefan-Heym-, Uhland-, Volta- und Wolfgang-Amadeus-
Mozart-Straße) im OT Schwanebeck – weitergehender Prüfauftrag zur Variantenentscheidung
 
25.       Vorlage P V 122/2005/25     
            Mehraufwendungen kommunale Vorleistungen Minispielfeldanlage auf dem Sport- und
           
Minispielfeldanlage auf dem Sport- und Spielpark OT Zepernick
 
26.       Antrag P A 47/2010               
            Straßenbauplanung bis 2020
 
27.       Antrag P A 63/2010               
            Anbringen von Begrüßungstafeln in der Gemeinde Panketal 
 
 
28.       Antrag P A 63/2010/1            
            Programm „Panketal bekannter machen“
 
29.       Antrag P A 31/2009/8           
            Gestaltungskonzeption Schillerpark
 
30.       Antrag P A 31/2009/9        
            Gestaltungskonzeption Schillerpark 
            Plan A, Plan B, Tabelle
 
31.       Antrag P A 55/2009/3            
            Gestaltung des Rathausvorplatzes – Vorschlag zum 
 künftigen Verfahren
 
32.      Mitteilungsvorlage P MV 58/2010     
           
B-Plan „Am Hobrechtsweg“, Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses
 
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum /
Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
33.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.05.2010                 
 
34.       Anträge zur Tagesordnung
 
35.       Bericht des Bürgermeisters
 
36.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
37.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
38.       Vorlage P V 54/2010            
            
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstück 1890
 
39.       Vorlage P V 55/2010 -            
           
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück Gemarkung Schwanebeck, Flur 3, Flurstücke 
            725 und 727
 
40.       Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                   R. Fornell  
Vorsitzende der                                                                     Bürgermeister            
der Gemeindevertretung
 
 
 
Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 29. Juni 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 30.08.2010 statt.