GV-Sitzung April 2010

 

BEKANNTMACHUNG
 

Die 19. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem    
          
                                     26. April 2010 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 

  TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.03.2010
 
3. Anträge zur Tagesordnung
 
4. Bericht des Bürgermeisters
 
5. Termine / Sonstiges
 
6. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
  V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
9. Vorlage P V 18/2010  –  Regelung der Mitbenutzung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze der Gemeinde Panketal für Zwecke der öffentlichen Trinkwasserversorgung  sowie Schmutzwasserentsorgung durch den Eigenbetrieb „Kommunalservice Panketal“ 
 
10. Vorlage P V 79/2009/1 a , P V 79/2009/1 b  -  Ausbau der Schwanebecker Straße / Zepernicker  Straße -
Neubau des Regenwasserkanals zur Sicherung der Vorflut
 
11. Vorlage P V 35/2010 - Antrag auf Abweichung von der Werbesatzung der Gemeinde : Straße der Jugend 24,
Leuchtschrift, OT Zepernick
 
12. Vorlage P V 36/2010 - Bauantrag: Nutzungsänderung und Umbau eines Ladens und Garage in Imbiss, Bahnhofstraße/
Schillerstraße, OT Zepernick
 
13. Vorlage P V 37/2010 -  Bauvoranfrage: Neubau von vier Einfamilienhäusern, straßenbegleitend, Bahnhofstraße, OT Zepernick
 
14. Vorlage P V 38/2010 -  Bauvoranfrage: Neubau einer Kläranlage mit nachgeschalteten Schönungsteichen, Hobrechtsfelder
Rieselfelder, OT Zepernick
 
15. Vorlage P V 39/2010 -  Bauantrag: Nutzungsänderung Kfz-Werkstatt mit Batterieservice in Büro und Lagerräume, Heinestraße 93,
OT Zepernick
 
16. Vorlage P V 64/2008/4 -  Bauantrag: Erweiterung Montessori-Hort Möserstraße/Straße der Jugend, OT Zepernick
 
17. Vorlage P V 41/2010 -  Kandidatenvorschlag der Gemeinde Panketal zur Wahl des Vorstandes des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ"
 
18. Antrag P A 33/2010 -   1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Schwanebeck
 
19. Antrag P A 17/2010/1 -  Erweiterte Planungsaufträge für die alte Sporthalle Schwanebeck
 
20. Antrag P A 120/2007/4 -   Änderung des Grundsatzbeschlusses P V 120/2007
 
21. Antrag P A 40/2010 -  WC-Anlagen für die Friedhöfe in der Gemeinde Panketal
 
22. Antrag P A 31/2009/4 -  Verbesserung der Containerstellplätze in Zepernick / Röntgental
Anlage P A 31/2009/4
23. Antrag P A 31/2009/5 -  Stufenkonzept zur Verbesserung der Verkehrsanlagen im Umfeld des Schillerparkes  /
Altes Rathaus Heinestraße / Montessorihort
 
24. Antrag P A 31/2009/6 - Generationsgerechtes Gestaltungskonzept Schillerpark
Anlage P A 31/2009/6
25. Mitteilungsvorlage P MV 55/2009/2 -  Gestaltung des Rathausvorplatzes – Projektstand
 
  Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
   
  IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
26. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung
vom 22.03.2010, fortgeführt am 23.03.2010
 
27. Anträge zur Tagesordnung
 
28. Bericht des Bürgermeisters
 
29. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
30. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
   
31. Vorlage P V 34/2010 -  Vergabe Elektroplanung – Leistungsphasen  4 – 8  - Kita „Pankekinder“, OT Zepernick
 
32. Vorlage P V 28/2006/2 -  Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstücke 536, 537, 542 - Saunapark
 
33. Vorlage P V 44/2010 - Verkauf des Grundstückes Flur 3, Flurstück 167, Gemarkung Schwanebeck
 
34. Vorlage P V 127/2008/6 -  Abschluss einer notariellen Vereinbarung zu den Erbbaurechtsverträgen Urk.-Nr.
1120/1998, 1425/1999  und 692/2004)
 
35. Schließen der Sitzung

 

B. Stark R. Fornell
Vorsitzende der Bürgermeister
der Gemeindevertretung  


Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 27. April 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 31.05.2010 statt.