GV-Sitzung März 2010

 

BEKANNTMACHUNG
  Die 18. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem 22. März 2010 um 19.00 Uhr
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
  TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2010
3. Benennung von Ausschussmitglieder im Sozialausschuss, Petitionsausschuss und Hauptausschuss durch die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“
4. Anträge zur Tagesordnung
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Termine / Sonstiges
7. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
8.
9.
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
  V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
10. Vorlage P V 24/2010 - Namensgebung des Platzes zwischen Kirche „Sankt Annen“, „Alte Schmiede“ und Feuerwehr im Ortsteil Zepernick
11. Vorlage P V 34/2006/3 -  Ortstafeln Panketal – weiteres Verfahren
12. Vorlage P V 78/2009/1 -  Ermächtigung des Bürgermeisters zur Freigabe der Ausführungsplanung und Auftragsvergabe für die Außenbereiche der Hobrechtsfelder Dorfstraße (1. und 3. BA) Anlage 1 , Anlage 2
13. Vorlage P V 18/2010 -  Regelung der Mitbenutzung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze der Gemeinde Panketal für Zwecke der öffentlichen Trinkwasserversorgung sowie Schmutzwasserentsorgung durch den Eigenbetrieb „Kommunalservice Panketal“
14. Vorlage P V 18/2010/1 - Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse zwischen Gemeindestraßen in der Baulast der Gemeinde Panketal und Leitungen der öffentlichen Wasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung des Eigenbetriebes „Kommunalservice Panketal“ (Variante des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal)
15. Vorlage P V 25/2010 - B-Plan „Am Mühlenberg II“: Abweichung vom Städtebaulichen Vertrag, hier: Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
16. Antrag P A 14/2010 -  Umbau der ehem. Werkstatt des Wasserwerkes Zepernick zur Jugendfreizeiteinrichtung
17. Antrag P A 16/2010 -  Kleinkläranlage Kommunalgrundstücke Schwanebeck Dorf
18. Antrag P A 17/2010 -   Wärmerückgewinnung alte Sporthalle
19. Antrag P A 23/2010 -  Kostenbegrenzung Straßenbau
20. Antrag P A 25/2010 -  Antrag zur Überprüfung der Mitglieder der Gemeindevertretung auf Mitarbeit beim ehemaligen MfS der DDR
21. Antrag P A 26/2010 -   Konzept Schulstandort Dorfstraße Schwanebeck
22. Antrag P A 28/2010 -   Petition-Nr. 22/2009 – Dr. Dr. Ritschel u.a. zur Planung einer Kompostieranlage in der „Kleinen Heide“ OT Schwanebeck - Erteilung eines Schlussbescheides
23. Antrag P A 29/2010 -  Petition-Nr. 18/2009 – Frau Opatz u.a. zum Wegfall einer pädagogischen Stelle in der Kita „Kinderland“, Triftstraße 12 - Erteilung eines Schlussbescheides
24. Antrag P A 30/2010 -   Petition-Nr. 30/2010 – Herr Zapf wegen Beleuchtung zwischen “Alter Schmiede” und Kirche  - Erteilung eines Schlussbescheides
25. Antrag P A 31/2009/3  -  Gestaltungskonzept Schillerpark Anlage, Anlage 2
26. Mitteilungsvorlage P MV 22/2010 -  Gewerbesteuererträge der Gemeinde Panketal im Haushalt 2009
27. Mitteilungsvorlage P MV 130/2009/1 - Schulspeisung in Schwanebeck
28. Mitteilungsvorlage P MV 134/2008/2  - Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Panketal
29. Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/6 -  Statistik über die soziale  Situation der Gemeinde Panketal (Stand: 31.12.2009)
   
  Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
   
  IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
30. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2010
31. Anträge zur Tagesordnung
32. Bericht des Bürgermeisters
33. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
34. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
35. Anhörung der Insolvenzverwalter Junker und Bartelheimer zu Gestaltungsmöglichkeiten des weiteren Verfahrens
36. Mitteilungsvorlage P MV 09/2010/1 – Generalplanervertrag des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
37. Vorlage P V 09/2010/2 - Auftragsvergabe Planungsleistungen Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal
38. Vorlage P V 126/2009/1 - Verkauf des Grundstückes Flur 7, Flurstück 1165 der Gemarkung Schwanebeck
39. Vorlage P V 121/2007/1 -  Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Zepernick, Flur 5, Flurstückes 195 und 197,  Teilflächen 
40. Mitteilungsvorlage P MV 27/2010 -  Bieterübersicht zu Bauvorhaben der Gemeinde Panketal
41. Mitteilungsvorlage P MV 31/2010 -  Statistik Architekten- und Ingenieurleistungen nach HOAI für die Jahre 2008 und 2009
42. Schließen der Sitzung

 

B. Stark R. Fornell
Vorsitzende der Bürgermeister
der Gemeindevertretung  


Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 23. März 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 26.April 2010 statt.