gvs_12dezember_2010

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 28. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 20. Dezember  2010 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage)
statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.11.2010
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.         Vorlage P V 39/2009/1          
            Umstellung im Stellenplan
 
10.       Vorlage P V 84/2010/2         
            Haushalt 2011
 
11.       Vorlage P V 114/2010            
            Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur  Prüfung des Jahresabschlusses 2010
            (Eigenbetrieb)
 
12.       Vorlage P V 112/2010 
            Aufstellungsbeschluss 1. Änderung VEP Nr. 4 "Kärntner Straße", OT Schwanebeck
 
13.       Vorlage P V 117/2010 
            Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 18 P  „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“,
           OT Schwanebeck
 
14.       Vorlage P V 115/2010           
            Antrag auf Umnutzung für einen Hortbetrieb, Schillerstraße 12 – 13, OT Zepernick
 
15.       Vorlage PV 116/2010 
            B-Plan „Am Pfingstberg“: Baufeld Löcknitzstraße: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen:
            First
richtung sowie Bebauungsstruktur im Wendebereich
 
16.       Vorlage P V 92/2006/1 
            1. Änderung der Straßenreinigungssatzung - § 2 Straßenverzeichnis
 
17.       Vorlage P V 96/2007/5
           
Planmäßiger Straßenbau in Panketal - Programm 2020: Investitionsplanung 2011 bis 2020
            Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6
 
18.       Mitteilungsvorlage P MV 84/2009/4 
            Information zum Planungsstand Ausbau Wohngebiet TEG 19 und 20 im Ortsteil
            Zepernick als gemeinsame Entwässerungslösung mit TEG 21
 
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den
Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
19.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.11.2010
 
20.       Anträge zur Tagesordnung
 
21.       Bericht des Bürgermeisters
 
22.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
23.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
24.       Vorlage P V 101/2010 
            Beitragssatzung Wasser – Auftragsvergabe Globalkalkulation (Altanschließer)
 
25.       Vorlage P V 120/2007/4      
             Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und sonstigem Engagement 2010
 
26.       Vorlage P V 148/2008/2 
             Lösung eines Rechtsstreites zwischen Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal
             und WAV „Panke/Finow“ bezüglich Nutzung der Abwasserdruckleitung
 
27.       Schließen der Sitzung
 
 
 
B. Stark                                                                                    R. Fornell  
Vorsitzende der                                                                       Bürgermeister            
der Gemeindevertretung
 
 
Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab
22.00 Uhr unterbrochen, findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 21. Dezember 2010 um
19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 24.01.2011 statt.