GV-Sitzung Februar 2010

BEKANNTMACHUNG

Die 17. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

Montag, dem 22. Februar 2010 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.


TAGESORDNUNG:

1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. Verpflichtung des Gemeindevertreters Herrn Wolfram Messlin

3. Benennung von Ausschussmitglieder im Sozialausschuss, Petitionsausschuss und
Hauptausschuss durch die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“

4. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzungen vom 25.01.2010/26.01.2010

5. Anträge zur Tagesordnung

6. Bericht des Bürgermeisters

7. Termine / Sonstiges

8. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

9. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher

10. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N und A N T R Ä G E:

 

11. Vorlage P V 107/2007/3 [22 KB] - Jahresrechnung 2008 der Gemeinde Panketal
Anlage [586 KB]

12. Vorlage P 92/2007/12 [24 KB] - Betreibung der Hortplätze in der Heinestr. 1

13. Vorlage P V 27/2009/1 [27 KB] - Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die
Straßenbaumaßnahme Sammelstraße Gehrenberge in der Waldstraße,
Kieler Str., Am Berg und Teilstrecke Sonnenscheinstraße – Aufhebung
des Beschlusses P V 27/2009

14. Vorlage P V 15/2010 [16 KB] - Beitritt der Gemeinde Panketal zur „Interessen-
gemeinschaft von Autobahngemeinden für besseren Lärmschutz“

15. Vorlage P V 54/2009/2 [25 KB] - Ausbau der unbefestigten Straßen im TEG
II/1, OT Schwanebeck (Heinrich-Heine-Straße, Talstraße, Lindenstraße
und Blumenstraße) - Bestätigung der Entwurfsplanung
Anlage 1, [1114 KB], Anlage 2, [595 KB], Anlage 3 [281 KB]

16. Vorlage P V 18/2010 [29 KB]- Regelung der Mitbenutzung der öffentlichen
Straßen, Wege und Plätze der Gemeinde Panketal für Zwecke der öffentlichen
Trinkwasserversorgung sowie Schmutzwasserentsorgung durch den
Eigenbetrieb „Kommunalservice Panketal“ Anlage [23 KB]

17. Vorlage P V 21/2010 [86 KB] - Verwaltung der Gemeindestraßen,
Straßenunterhaltungskonzeption 2010

18. Antrag P A 14/2010 [13 KB] - Umbau der ehemaligen Werkstatt des
Wasserwerkes Zepernick zur Jugendfreizeiteinrichtung

19. Antrag Antrag P A 122/2005/24 [15 KB]- Sport- und Spielpark – Bolzkäfig

20. Antrag P A 31/2009/2 [16 KB] - Gestaltungskonzept Schillerpark
Anlage [568 KB]

21. Antrag P A 19/2010 [25 KB]- Vergabe von Architekten- und
Ingenieurleistungen

22. Mitteilungsvorlage P MV 84/2009/1 [9 KB] - Ausbau der unbefestigten Straßen im
TEG 19 und 20 „Röntgental“, Steenerbusch-, Unterwalden-, Solothurn-,
Schweizer und Uristraße – Aktueller Bearbeitungsstand

23. Mitteilungsvorlage P MV 20/2010 [11 KB]– Projektzeitenplan Investitionen Fach-
dienst Verkehrsflächen 2010Anlage 1 P [51 KB], Anlage 2 [16 KB]

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG:

24. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2010 – fortgeführt am 26.01.2010

25. Anträge zur Tagesordnung

26. Bericht des Bürgermeisters

27. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

28. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher


29. Vorlage P V 13/2010 - Nachrüstung und Komplettierung von Hausan-
schlüssen (Schmutzwasser) – Auftragsvergabe

30. Vorlage P V 127/2008/4 - Heimfallerklärung gegenüber der GGmbH
Niederbarnim für Senioren und Behinderte

31. Antrag P A 12/2010 - Erwerb des Flurstückes (Flur 4, Flurstück 212),
Dorfstraße, OT Schwanebeck (ehem. Schulgarten) zur Erweiterung
des Schulstandortes

32. Mitteilungsvorlage P MV 86/2009/1 – Ergebnis der Erwerbsverhandlungen
mit der BVVG (Lauseberg im OT Zepernick)

33. Schließen der Sitzung
 


B. Stark R. Fornell
Vorsitzende der Bürgermeister
der Gemeindevertretung


Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 23. Februar 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung
Panketal statt.


Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 22. März 2010 statt.