gvs2017

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BEKANNTMACHUNG                    

Die 38. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

               Montag, dem 25. September 2017 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
      
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
      
Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
        – öffentlicher Teil - vom 09.05.2017 und 26.06./27.06.2017

3.    Bericht des Bürgermeisters

4.    Termine / Sonstiges

5.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
    
6.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E :

9.    Vorlage P V 49/2017
        Feststellung des geprüften Jahresabschlusses
2016 des Eigenbetriebes Kommunal-
        service
Panketal und Entscheidung über die Ergebnisverwendung 2016 gemäß § 7
        Nr. 4 EigV vom
26. März 2009

10.   Vorlage P V 50/2017
         Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal
         gemäß § 7 Nr. 5 und
§ 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

11.    Vorlage P V 05/2017/2
          Bau der Straßen im TEG 21, Bestätigung der Ent
wurfsplanung für das Regenrück-
          haltebecken  und
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der zur
          Baudurchführung und damit  verbundenen
weiteren notwendigen Aufträge
          Anlage

12.    Vorlage P V 05/2017/3
          Bau des Knotenpunktes Schwanebecker-, Brixener-
und Mühlenstraße aus
          Auftragserweiterung Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

13.    Vorlage P V 20/2016/4
          P V 20/2016/2 - Straßenbauprogramm 2016 – Änderung
der auszubauenden
          Straßen und   Wegfall der 
Anwendung der Schulwegpläne

14.     Vorlage P V 44/2017
           Schönower Straße 82 – Umnutzung in Laden
(Papeterie und Letterpress) –
           Stellplatznachweis
und Stellplatzablöse

15.    Vorlage P V 46/2017
          Alt Zepernick 3, 3a - b, Antrag auf Ablöse von
notwendigen Stellplätzen

16.     Vorlage P V 89/2004/13 
           Durchführung einer erneuten Beteiligung der Bürger
und der Träger öffentlicher
           Belange zum überarbei
teten Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung
          der Gemeinde Panketal Anlage 1, Anlage 2

17.    Vorlage P V 21/2015/6
          Variantenentscheidung Einbahnstraßenführung
Stefan-Heym-Straße und Humboldt-
          straße,   OT
Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

18.    Vorlage P V 49/2012/14
          Buskonzept Buch – Panketal – Ahrensfelde
- Konzeptvorschlag zur Optimierung
          der be
stehenden Buslinien Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

19.     Vorlage P V 08/2014/18
           Bildung von separaten Baufeldern zur weiteren
baulichen Entwicklung der
           Liegenschaft Schönower
Straße, OT Zepernick

20.     Vorlage P V 55/2016/3
           Rücknahme der 1. Nachtragshaushaltssatzung
der Gemeinde Panketal 2017
           und Entsperrung der
Planungsmittel für das Wohn- und Geschäftshaus in der
           Schönower Straße 102 in der Haushalts
satzung der Gemeinde Panketal
           Anlage

21.     Vorlage P V 45/2017 
           Vereinbarung mit dem Geschichtsverein
“Heimathaus” e. V Anlage

22.      Vorlage P V 51/2017 
            Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten 
von Verkaufsstellen
            aus besonderem Anlass in der
Gemeinde Panketal für das Jahr 2017

23.      Antrag P A 14/2017/2
            Räumliches Gesamtkonzept B-Plan Sport- und 
Spielpark, Straße der Jugend –
            Einordnung und
Variantenentscheidung 400-Meter-Laufbahn

24.      Antrag P A 40/2017 
            Überprüfung der festgelegten Schließung der
Sporthallen in den Schulferien

25.      Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/13
            Statistik über die soziale Situation der
Gemeinde Panketal 2016
            (Sozialstatistik)

26.       Mitteilungsvorlage P MV 41/2017
             Kalkulation der Elternbeiträge für die
kommunalen Kindereinrichtungen
             2017/2018 Anlage 1, Anlage 2

27.       Mitteilungsvorlage P MV 38/2017/1
            Flächensuche Spielplatz Anlage 1, Anlage 2


Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

28.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift –
         - nicht öffentlicher Teil - vom 26.06./27.06.2017

29.    Anträge zur Tagesordnung

30.    Bericht des Bürgermeisters

31.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

32.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

33.    Vorlage P V 48/2017 
          Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung
des Jahresabschlusses
          2017 des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal

34.    Schließen der Sitzung



gez,.                                                                                  gez.
Uwe Voß                                                                          Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                         Bürgermeister

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BEKANNTMACHUNG                        

Die 39. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                 Montag, dem 16. Oktober 2017 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße
105, 16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
       Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften –
       öffentlicher Teil - vom 04.09.2017 und 25.09.2017

3.    Bericht des Bürgermeisters

4.    Termine / Sonstiges

5.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
    
6.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E :

9.    Vorlage P V 42/2017
        Geprüfter Gesamtabschluss 2015 Anlage

10.   Vorlage P V 43/2017
         Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Gesamt
abschluss 2015

11.    Vorlage P V 52/2017
          Zuschuss für das Projekt E-Mobilität Barnimer
Feldmark Anlage

12.    Vorlage P V 30/2017/1
          Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 25 P „Eichenring
Panketal“,
          OT Schwanebeck

13.    Vorlage P V 31/2011/5
          Regenwasserwirtschaftung in der Gemeinde Panketal:
Satzung über die
          naturnahe Regenwasser-bewirtschaftung in der Gemeinde Panketal (Niederschlags-
          wassersatzung) – Einvernehmens-herstellung mit der Unteren Wasserbehörde
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

14.    Antrag P A 37/2017/1
          Maßnahmen zur dauerhaften Erhaltung der Naturräume
in der Gemeinde Panketal    
          Anlage

15.    Antrag P A 53/2017
          Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der
Randowstraße

16.    Mitteilungsvorlage P MV 59/2008/7
          Zwischenstandbericht zu Maßnahmen
aus dem Lärmaktionsplan – LAP -
          Anlage


Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

17.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift –
          - nicht öffentlicher Teil - vom 04.09.2017 und 25.09.2017                 

18.    Anträge zur Tagesordnung

19.    Bericht des Bürgermeisters

20.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

21.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

22.    Vorlage P V 47/2016/2
          Aufhebung des Beschlusses P V 47/2016/1 vom
26.06.2016 und
          Neufassung: Erwerb einer Teilfläche 
des Grundstückes Panketal, Gemarkung
          Zepernick, Flur
8, Flurstück 17/1, Möserstraße gelegen

23.    Schließen der Sitzung



gez.                                                                      gez.
Uwe Voß                                                              Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung             Bürgermeister

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BEKANNTMACHUNG                        

Die 37. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal (Sondersitzung) findet am

                             Montag, dem 04. September 2017 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, 16341 Panketal,
statt.

TAGESORDNUNG

1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung,
    Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
    Beschlussfähigkeit

2.
Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG


3. Anträge zur Tagesordnung

4. Vorlage P V 84/2007/9
     Weiteres Verfahren für die Vergabe der Wegenutzungskonzession Strom

5. Schließen der Sitzung




Dr. Lothar Gierke                                                    Cassandra Lehnert
Stellvertreter des Vorsitzenden                             Stellvertretende Bürgermeisterin
der Gemeindevertretung