gvs_09_september_2017_2
BEKANNTMACHUNG
Die 38. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 25. September 2017 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.
TAGESORDNUNG:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
– öffentlicher Teil - vom 09.05.2017 und 26.06./27.06.2017
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Termine / Sonstiges
5. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
6. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
7. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
8. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil
V O R L A G E N und A N T R Ä G E :
9. Vorlage P V 49/2017
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes Kommunal-
service Panketal und Entscheidung über die Ergebnisverwendung 2016 gemäß § 7
Nr. 4 EigV vom 26. März 2009
10. Vorlage P V 50/2017
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009
11. Vorlage P V 05/2017/2
Bau der Straßen im TEG 21, Bestätigung der Entwurfsplanung für das Regenrück-
haltebecken und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der zur
Baudurchführung und damit verbundenen weiteren notwendigen Aufträge
Anlage
12. Vorlage P V 05/2017/3
Bau des Knotenpunktes Schwanebecker-, Brixener- und Mühlenstraße aus
Auftragserweiterung Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
13. Vorlage P V 20/2016/4
P V 20/2016/2 - Straßenbauprogramm 2016 – Änderung der auszubauenden
Straßen und Wegfall der Anwendung der Schulwegpläne
14. Vorlage P V 44/2017
Schönower Straße 82 – Umnutzung in Laden (Papeterie und Letterpress) –
Stellplatznachweis und Stellplatzablöse
15. Vorlage P V 46/2017
Alt Zepernick 3, 3a - b, Antrag auf Ablöse von notwendigen Stellplätzen
16. Vorlage P V 89/2004/13
Durchführung einer erneuten Beteiligung der Bürger und der Träger öffentlicher
Belange zum überarbeiteten Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung
der Gemeinde Panketal Anlage 1, Anlage 2
17. Vorlage P V 21/2015/6
Variantenentscheidung Einbahnstraßenführung Stefan-Heym-Straße und Humboldt-
straße, OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
18. Vorlage P V 49/2012/14
Buskonzept Buch – Panketal – Ahrensfelde - Konzeptvorschlag zur Optimierung
der bestehenden Buslinien Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
19. Vorlage P V 08/2014/18
Bildung von separaten Baufeldern zur weiteren baulichen Entwicklung der
Liegenschaft Schönower Straße, OT Zepernick
20. Vorlage P V 55/2016/3
Rücknahme der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017
und Entsperrung der Planungsmittel für das Wohn- und Geschäftshaus in der
Schönower Straße 102 in der Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal
Anlage
21. Vorlage P V 45/2017
Vereinbarung mit dem Geschichtsverein “Heimathaus” e. V Anlage
22. Vorlage P V 51/2017
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
aus besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2017
23. Antrag P A 14/2017/2
Räumliches Gesamtkonzept B-Plan Sport- und Spielpark, Straße der Jugend –
Einordnung und Variantenentscheidung 400-Meter-Laufbahn
24. Antrag P A 40/2017
Überprüfung der festgelegten Schließung der Sporthallen in den Schulferien
25. Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/13
Statistik über die soziale Situation der Gemeinde Panketal 2016
(Sozialstatistik)
26. Mitteilungsvorlage P MV 41/2017
Kalkulation der Elternbeiträge für die kommunalen Kindereinrichtungen
2017/2018 Anlage 1, Anlage 2
27. Mitteilungsvorlage P MV 38/2017/1
Flächensuche Spielplatz Anlage 1, Anlage 2
Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
28. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift –
- nicht öffentlicher Teil - vom 26.06./27.06.2017
29. Anträge zur Tagesordnung
30. Bericht des Bürgermeisters
31. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
32. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
33. Vorlage P V 48/2017
Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses
2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
34. Schließen der Sitzung
gez,. gez.
Uwe Voß Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung Bürgermeister