gvs2016

gvs_03_maerz_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 22. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                   Montag, dem 21. März 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

9.         Vorstellung des Untersuchungskonzeptes  Schönower Straße 14 bis 16 durch das
             Architekturbüro Janka

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.       Mitteilungsvorlage P MV 14/2013/3 
             Erläuterung des Sachstandes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick
             Anlage

11.       Antrag P A 21/2015/3
             Wohngebiet TEG IV Straßenbau im Ortsteil Schwanebeck: 3. BA Goethestraße,
             Ernst-Toller-Straße, Humboldtstraße, Stefan-Heym-Straße, Einsteinstraße
             Anlage

12.       Vorlage P V 21/2015/2     
             Wohngebiet TEG IV – 3. Bauabschnitt – Straßenbau im Ortsteil Schwanebeck:
             Bestätigung der Entwurfsplanung und Ermächtigung des Bürgermeisters für den
             Straßenbau

13.       Vorlage P V 10/2016
             Schönower Straße 94 – Neubau teilstationäre Altenpflege und mit fünf Altenwohnungen
             als „Alterswohngemeinschaft“ Anlage

14.       Vorlage P V 11/2016
             Vorhaben Neubau Wohn- und Geschäftshaus Schönower Straße 86 und Antrag auf
             Stellplatzablöse Anlage

15.       Antrag P A 13/2016 
             Kosten für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung, Beseitigung sowie die Unterhaltung
             für das Anschlussstück von der Hauptleitung bis zur Grundstücksgrenze der Nutzer

16.       Antrag P A 12/2016
            Gebietsaustausch mit Wertausgleich

 

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen
werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang (Drücken des elektrischen Knopfes
für Rollstuhlfahrer).

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

17.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2016                         

18.       Anträge zur Tagesordnung

19.       Bericht des Bürgermeisters

20.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

21.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

22.       Schließen der Sitzung




Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister


gvs_04_april_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 23. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                       Montag, dem 25. April 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 18/2015/3
             Errichtung einer Schulsporthalle nebst Außensportanlagen in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

10.       Vorlage P V 08/2014/4 
             Finanzierung des Umbaus des Geschäftssitzes des Eigenbetriebes Kommunalservice
             Panketal, Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick

11.       Vorlage P V 15/2016 
             Erlass einer neuen Friedhofsgebührensatzung

12.       Vorlage P V 18/2016 
             Tausch von Grundstücken im Bereich des B-Planes (Entwurf) Nr. 18 P „Erlebnishof
             Schwanebeck“ Anlage

13.       Vorlage P V 23/2016 
             Mittelfreigabe im Budget Hort Zepernick Anlage

14.       Vorlage P V 21/2016
             Heinestraße 93 – Neubau Wohnhaus mit neun Wohneinheiten Anlage

15.       Vorlage P V 16/2016 
             Schönower Straße 39 – Umbau Wohn- und Geschäftshaus, Neubau Wohnhaus mit
             Altenwohnungen, Neubau Ladengeschäft Anlage

16.       Vorlage P V 62/2015/1
             Prüfauftrag – Errichtung einer Haltestelle Schönower Straße Höhe Elbestraße

17.       Vorlage P V 49/2012/12 
             Beschluss über die Aufhebung der Sperre beim Produktkonto 611010.531200

18.       Vorlage P V 17/2016 
             Abschluss einer Nachtrags- und Ergänzungsvereinbarung zum Gestattungsvertrag
             mit der Berliner Stadtreinigung Anlage

19.       Vorlage P V 20/2016
             Überarbeitung planmäßiger Straßenbau in Panketal  - Programm 2020
             Aktualisierung und Fortschreibung bis 2023 – 1. Lesung
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7Anlage 8,
             Anlage 9, Anlage 12

20.       Antrag P A 24/2016
             Leitlinien Straßenbau und Entwässerung (LeiSE) mit Effizienz- und Beschleunigungs-
             programm zum Ausbau der Gemeindestraßen Anlage

21.       Antrag P A 19/2016
             Verkauf der Liegenschaft Schönower Straße 129/130 zur Bebauung mit Ein- und/oder
             Mehrfamilienhäusern, OT Zepernick

22.       Antrag P A 22/2016
             Prüfauftrag: Anbau für Jugendarbeit/Jugendklub

23.       Mitteilungsvorlage P MV 73/2015/1
             Mehrkosten nach Ausschreibung beim Bauvorvorhaben B+R-Anlage Heinestraße

24.       Mitteilungsvorlage P MV 106/2015/1 
             Zweckmäßigkeit der Gründung einer Wohnungsverwaltungsgesellschaft in Panketal

25.       Mitteilungsvorlage P MV 55/2014/1 
             Bericht über die Nutzeffekte der Mitgliedschaft in der TUIV AG

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt ausschließlich über den Haupteingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

26.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2016

27.       Anträge zur Tagesordnung

28.       Bericht des Bürgermeisters

29.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

30.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

31.       Vorlage P V 100/2015/1 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in Pitztaler Straße und Passeier Straße

32.       Vorlage P V 101/2015/1
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in Lechtaler Straße und Züricher Straße

33.       Vorlage P V 102/2015/1
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in Inntaler Straße

34.       Vorlage P V 103/2015/1
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in Brixener Straße und Brenner Straße

35.       Vorlage P V 77/2015/1
             Leistung zur dezentralen Entsorgung von Schmutzwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen

36.       Schließen der Sitzung


gez.                                                                                                     gez.
Uwe Voß                                                                                             Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                            Bürgermeister

gvs_06_juni_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 25. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

               Montag, dem 27. Juni 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.05.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

9.         Vorstellung des Bauvorhabens Schönower Straße 14 – 16 - Hesena Management

 V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.       Vorlage P V 14/2013/4 
             Weitere Entwicklung der Liegenschaft Schönower Straße 13 – 16, OT Zepernick

11.        Vorlage P V 30/2016 
             Ausbaubeschluss für den Lindenberger Weg im Bereich Karower Straße bis
             Ortsgrenze Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5

12.        Vorlage P V 56/2007/5 
              Geplante Erneuerung der Brücke Bahnhofstraße, Bestätigung der Vereinbarung
              über eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme nach §§ 3, 12 (2) EkRG Anlage

13.         Vorlage P V 56/2007/6
              Geplante Erneuerung der Brücke Schönerlinder Straße,  Bestätigung der Vereinbarung
              über eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme nach §§ 3, 12 (2) EkRG Anlage

14.        Vorlage P V 33/2013/1 
              Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen
              Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

15.        Vorlage P V 06/2016/1 
              Errichtung einer behindertengerechten Querungshilfe am ehemaligen Rathaus Zepernick,
              Heinestraße 1 Anlage

16.        Vorlage P V 29/2016 
              Eichenring (Hartfilplatz) – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, OT Schwanebeck
              Anlage 1

17.        Vorlage P V 63/2015/1 
              Bürgerbudget 2017

18.        Vorlage P V 15/2016/1
              Erlass einer neuen Friedhofsgebührensatzung

19.        Antrag P A 32/2016
              Zuarbeit der Verwaltung zum Thema Trägerwechsel der Gesamtschule Zepernick

20.        Antrag P A 68/2012/11
              Konkretisierung des Beschlusses P V 68/2012/2 (Entscheidung zur Schulentwicklung
              am Schulstandort Zepernick)

21.        Antrag P A 33/2016
              Buskonzeption Panketal 2030 – mit Berücksichtigung der erforderlichen Busstraßen beim
              Gemeindestraßen-ausbau

22.        Antrag P A 26/2016/1
              Verkehrspolitische und städtebauliche Leitlinien Neu Buch

23.        Antrag P A 26/2016/2 
              Verkehrspolitische und städtebauliche Leitlinien Alpenberge (ETS)

24.        Mitteilungsvorlage P MV 27/2016
              Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2017

25.        Mitteilungsvorlage P MV 28/2016 
             Aktualisierte Finanzplanung 2016 – 2019

26.        Mitteilungsvorlage P MV 13/2016/1
              Kostenerstattung für die Hausanschlüsse in der Wasserversorgung Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

27.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.05.2016

28.       Anträge zur Tagesordnung

29.       Bericht des Bürgermeisters

30.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

31.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

32.       Vorlage P V 31/2016
             Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal

33.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister

gvs_05_mai_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 24. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                           Montag, dem 30. Mai 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.04.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 21/2015/4  
             Wohngebiet TEG IV – 3. Bauabschnitt – Straßenbau im Ortsteil Schwanebeck:
             Befestigung  Anliegerweg Humboldtstraße

10.       Antrag P A 21/2015/5 
             Ausbau Goethestraße zur Sammelstraße / Prüfauftrag zur Änderung
             Anlage

11.        Vorlage P V 38/2012/3 
              B-Plan „Sport- und Spielpark Straße der Jugend“ 1. Änderung. Änderung des
              Aufstellungsbeschlusses P V 38/2012, OT Zepernick

12.        Vorlage P V 62/2015/1 
              Prüfauftrag – Errichtung einer Haltestelle Schönower Straße Höhe Elbestraße
             
13.       Vorlage P V 102/2009/4  
             B-Plan Nr. 18 P „Erlebnishof Schwanebeck“ – Bestätigung Entwurf (Planstand
             04/2016) und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung,
             OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5,
             Anlage 6
   

 14.       Antrag P A 20/2016/1
             Überprüfung der Klassifizierung der Gemeindestraßen

15.       Antrag P A 26/2016
             Verkehrskonzept Schwanebeck – insbesondere für die Wohngebiete Neu-Buch
             und Alpenberge (Ernst-Thälmann-Straße – Hochstraße)

16.       Mitteilungsvorlage P MV 81/2015/1 
             Verkehrsrechtliche Versagung des Antrages auf Halteverbot Schwarzwälder
             Straße, OT Schwanebeck Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

17.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.04.2016

18.       Anträge zur Tagesordnung

19.       Bericht des Bürgermeisters

20.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

21.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

22.       Vorlage P V 18/2016/2 
             Bestellung eines Erbbaurechtes Gemarkung Schwanebeck, Flur 6, Flurstücke 218,
             219 u.a.

23.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister

gvs_07_juli_2016

gvs_07_juli_2016