obr_sb_11november_2014

                                                     Gemeinde Panketal
                                                    Ortsteil Schwanebeck

                                                              Ortsbeirat

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                                                                                                          Panketal, den 07.11.2014

EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

die 5. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Schwanebeck findet am

                    Freitag, dem 14. November 2014, um 18.00 Uhr

im „Haus am Genfer Platz“, Genfer Platz 2, 16341 Panketal statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung des Ortsbeirates, Feststellung der ordnungsgemäß
            erfolgten Ladung, der Anwesenheit, der Arbeitsfähigkeit.

2.         Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ortsbeirates am 17.10.2014
            - öffentlicher Teil

3.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen
            Teil

4.         Bericht des Ortsvorstehers

5.         Sonstiges/Termine

6.         Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

7.         Einwohnerfragestunde

8.         Vorlage P V 42/2011/6 
             B-Plan Nr. 20 P „Rigistraße II – Wohnen an der Kleinen Heide“, OT Schwanebeck:
             Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit
             und der Behörden gem. §§ 3 und 4 BauGB vorgebrach-ten Belange

9.         Vorlage P V 36/2012/2 
             B-Plan Nr. 21 P „Rigistraße III“: Bestätigung Vorentwurf, Stand 09/2014 und
             Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung,
             OT Schwanebeck

10.       Vorlage P V 59/2008/4
             Lärmaktionsplan Panketal 2014 – Bestätigung des Entwurfes und Freigabe zur
             Öffentlichkeitsbeteiligung

11.       Vorlage P V 34/2014/1 
             B-Plan “Neu-Buch”, OT Schwanebeck: Städtebauliche Konzepte für die bauliche
             Entwicklung des Innen-bereiches Eichenring

12.       Vorlage P V 78/2014
             Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

13.       Vorlage P V 76/2013/1 
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
             der öffentlichen Einrichtung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des
             Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.       Vorlage P V 99/2010/2 
             2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
             der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
             Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung –

15.       Vorlage P V 98/2010/3
             3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
             der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigen-
             betriebes  Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung zentral –

16.       Antrag P A 82/2014
             Revierpolizeiaußenstelle im Ortsteil Schwanebeck

17.       Antrag P A 83/2014 
            Anpassung der Entwurfsplanung für den Hortneubau an eine dreizügige Grundschule
            am Schulstandort Schwanebeck

18.       Mitteilungsvorlage P MV 52/2014/1
             Prophylaktische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Lindenberger Weg,
            OT Schwanebeck

In nicht öffentlicher Sitzung:

19.       Anträge zur Tagesordnung

20.       Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ortsbeirates am 17.10.2014
            - nicht öffentlicher Teil

21.       Sonstiges/Termine

22.       Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

23.       Schließen der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen



L. Grieben
Ortsvorsteher

Die nächste reguläre Sitzung des Ortsbeirates Schwanebeck findet am 05.12.2014 statt.