gvs_11november_2013
BEKANNTMACHUNG
Die 64. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 25. November 2013 um 19.00 Uhr
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.
TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung durch den 1. stellv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.10.2013
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Benennung eines neuen Mitgliedes der Gemeindevertretung, Herr
Maximilian Wonke und Durchführung der Verpflichtung
5. Wahl eines/einer Vorsitzenden der Gemeindevertretung Panketal
6. Übergabe der Sitzungsleitung an den/die Vorsitzende/n der Gemeindevertretung
7. Bericht des Bürgermeisters
8. Termine / Sonstiges
9. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
10 Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
11. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
V O R L A G E N und A N T R Ä G E:
12. Vorlage P V 36/2008/3
Berufung Wahlleiterin der Gemeinde Panketal
13. Vorlage P V 37/2008/1
Berufung stellv. Wahlleiter der Gemeinde Panketal
14. Vorlage P V 49/2012/6
Bauliche Maßnahmen für die Umsetzung des Buskonzeptes und zur Verbesserung
der P+R Situation im Bereich des Rathauses, Bestätigung der Entwurfsplanung
für das Teilobjekt Busbuchten und Freigabe zur Ausführung
Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
15. Vorlage P V 72/2013
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009
16. Vorlage P V 73/2013
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal und Entscheidung über die Ergebnisverwendung 2012
gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009
17. Vorlage P V 74/2013
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
18. Vorlage P V 76/2013
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen
Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –
19. Vorlage P V 99/2010/1
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung -
20. Vorlage P V 70/2013
Umnummerierung Schönerlinder Straße 11, OT Zepernick
21. Vorlage P V 71/2013
Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2014 – 1. Lesung Anlage
22. Vorlage P V 83/2005/2
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die
Grundschulen der Gemeinde Panketal
23. Vorlage P V 77/2013
Alt Zepernick 12 „Alter Dorfkrug“ – Bauantrag Umnutzung Gaststätte zu einem
Wohngemeinschaftshaus, OT Zepernick Anlage
24. Vorlage P V 67/2013/1
Abriss Schönower Straße 94, OT Zepernick und Aufhebung einer Haushaltssperre
Anlage
25. Vorlage P V 44/2011/6
Neubau der Bahnhofstraße im Bereich Bucher Straße bis E.-Thälmann-Straße –
Bestätigung der Vorplanung nach Anliegerversammlung Anlage 1,Anlage 2, Anlage 3
26. Vorlage P V 47/2005/10
1. Änderung B-Plan Nr. 4 P „Bernauer Str.“: Bestätigung Entwurf Stand 10/2013 und
Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, OT Zepernick
Anlage 1, Anlage 2,
Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7, Anlage 8, Anlage 9
27. Antrag P A 81/2012/2
Prüfung des Einsatzes von erdgasbetriebenen Blockheizkraftanlagen (BHKW) an
den Schulstandorten Schwanebeck und Zepernick
28. Antrag P A 75/2013
Herstellung barrierefreier Übergänge zu Gehwegen
29. Mitteilungsvorlage P MV 86/2011/2
Jährliche Aufstellung der Aufwendungen der Versorgung für den Strom- und Gasverbrauch
der kommunalen Objekte in der Gemeinde Panketal Anlage
30. Mitteilungsvorlage P MV 42/2013/1
Maßnahmen wegen Verbreitens eines nicht öffentlichen GV-Protokolls
31. Mitteilungsvorlage P MV 49/2006/13
Neuaufstellung FNP Panketal – Mitteilung Zwischenstand
32. Mitteilungsvorlage P MV 86/2007/13
Beleuchtung Freileitungsersatzmaßnahme 2013 (Poststraße/Hoch- und Kurze Straße)
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
33. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.10.2013
34. Anträge zur Tagesordnung
35. Bericht des Bürgermeisters
36. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
37. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
38. Vorlage P V 78/2013
Verkauf des Grundstückes Bucher Chaussee gelegen, Gemarkung Schwanebeck, Flur 1,
Flurstücke 375, 377, Teilflächen
39. Schließen der Sitzung
M. Wetterhahn R. Fornell
1. stellv. Vorsitzender Bürgermeister
der Gemeindevertretung
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
16.12.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 20.11.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.
Am 02.12.2013 findet eine Sondersitzung der Gemeindevertretung statt.
gvs_09september_2013
BEKANNTMACHUNG
Die 62. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 23. September 2013 um 19.00 Uhr
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.
TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.08.2013
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Termine / Sonstiges
6. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
7. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
8. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
V O R L A G E N und A N T R Ä G E:
9. Vorlage P V 49/2012/7
Buskonzept Panketal – Ahrensfelde – Berlin ab August 2014 Anlage 1,
Anlage 2, Anlage 3
10. Vorlage P V 14/2013/1
Sanierungsplanung Schönower Str. 14 – 16, OT Zepernick Anlage
11. Vorlage P V 20/2013/3
Aufnahme konkreter Verhandlungen mit dem Landkreis bezüglich der Abgabe
der Trägerschaft für den Schulkomplex Schwanebeck Anlage
12. Vorlage P V 63/2013
Personalplanung 2014
13. Vorlage P V 86/2012/1
1. Änderung B-Plan Nr. 3 „Hochstraße“: Änderung Planungsziele, OT Schwanebeck
14. Vorlage P V 86/2012/2
1. Änderung B-Plan Nr. 3 “Hochstraße”: Bestätigung Vorentwurf, Stand 08/2013 und
Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung,
OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2
15. Vorlage P V 59/2008/3
Lärmaktionsplan Panketal, 2. Stufe Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5
16. Vorlage P V 64/2013
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung
zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice
Panketal – Gebührensatzung dezentral – Anlage
17. Vorlage P V 44/2013/1
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche Anlage zur zentralen
Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
Anlage 1
18. Antrag P A 58/2013
Änderung der Wasserversorgungssatzung
19. Antrag P A 81/2012
Prüfung des Einsatzes von erdgasbetriebenen Blockheizkraftanlagen (BHKW)
an den Schulstandorten Schwanebeck und Zepernick
20. Antrag P A 62/2013
„Runder Tisch“ - Schulentwicklung in Panketal
21. Antrag P A 117/2010/13
B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“/Schaffung von Wohnraum
(altersgerechte und Singlewohnungen)
22. Antrag P A 65/2013
Ausstattung von ausgewählten Haltestellen der BBG mit Fahrgastunterständen
Anlage
23. Mitteilungsvorlage P MV 79/2008/11
Übersicht der Geld- und Sachspenden im Haushaltsjahr 2012
24. Mitteilungsvorlage P MV 48/2013
Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2014
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
25. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.08.2013
26. Anträge zur Tagesordnung
27. Bericht des Bürgermeisters
28. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
29. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
30. Vorlage P V 59/2013
Planung zur Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Triftstraße in 16341 Panketal
31. Vorlage P V 60/2013
Planung zur Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Mozart-, Bach-, Beethoven-
und Lisztstraße in 16341 Panketal
32. Schließen der Sitzung
B. Stark R. Fornell
Vorsitzende Bürgermeister
der Gemeindevertretung
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
21.10.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 02.10.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.
