gvs2017

gvs_08_august_2017

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gvs_07_juli_2017

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BEKANNTMACHUNG                        

Die 34. öffentliche (Sonder)-Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                              Dienstag, dem 09. Mai 2017 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

 

TAGESORDNUNG:

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
       Beschlussfähigkeit

2.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

3.    A N T R Ä G E:

3.1. Antrag P A 08/2014/14  
        Nutzung der Liegenschaft Schönower Straße – 
Krankenhausgelände

3.2.  Antrag P A 20/2017
         Weitere Gestaltung von Teilflächen des B-Planes
Schönower Straße
        14 – 16

3.3.  Antrag P A 08/2014/15
         Heidehaus

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG


4.    Anträge zur Tagesordnung

5.    Schließen der Sitzung






Uwe Voß                                                             Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung            Bürgermeister

gvs_06_juni_2017

BEKANNTMACHUNG                        

Die 36. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                       Montag, dem 26. Juni 2017 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der

       Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften – öffentlicher
       Teil - vom 09.05.2017 und 22.05.2017

3.    Bericht des Bürgermeisters

4.    Termine / Sonstiges

5.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
    
6.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


Vorlagen und Anträge

9.    Vorlage P V 31/2017 
       Schönower Straße 106 – Bebauungskonzeption

10.   Vorlage P V 30/2017
       Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 25 P „Eichenring
Panketal“

11.   Vorlage P V 89/2013/6 
        B-Plan Nr. 24 P „Oderstraße/Neckarstraße“, OT
Zepernick – Beschluss über
        die Abwägung der im
Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der
       
Behörden gem. §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange Anlage

12.    Vorlage P V 89/2013/7 
         B-Plan Nr. 24 P „Oderstraße/Neckarstraße“ –
Städtebaulicher Vertrag zur
         Regelung der Erschließung
des Bebauungsplangebietes Nr. 24 P „Oderstraße/
         Neckarstraße“, OT Zepernick Anlage

13.    Vorlage P V 49/2006/18 
        Neuaufstellung Flächennutzungsplan Panketal –
Teilabwägung für die Darstellung
        der Fläche des geplanten Sondergebietes Handel/Freizeit (Erlebnishof Schwanebeck)
        im Ortsteil Schwanebeck Anlage

14.    Vorlage P V 47/2016/1 
         Erwerb einer Teilfläche des Grundstückes in Panketal,
Gemarkung Zepernick, Flur 8,
         FS 17/1, Möserstraße gelegen Anlage

15     Vorlage P V 68/2016/1 
         Ausschreibung von Grundstücken der Gemeinde
Panketal Anlage


16.    Vorlage P V 89/2004/12
         1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde
Panketal über die Herstellung und
         das Vorhalten notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung) Anlage 1, Anlage 2

17.    Vorlage P V 31/2011/4
         Regenwasserbewirtschaftung in der Gemeinde
Panketal: Satzung über die naturnahe
         Regen
wasserbewirtschaftung in der Gemeinde Panketal (Niederschlagswassersatzung)
         – Lesung nach
Überarbeitung und Einvernehmensherstellung mit der
         Unteren Wasserbehörde Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

18.    Vorlage P V 35/2017
         B-Plan Nr. 24 P „Oder-/Neckarstraße“ Anlage

19.    Vorlage P V 29/2017
         Ausbaubeschluss  für den Knotenpunkt Lindenberger
Weg / Weidenweg / Kleiststraße
         Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

20.    Vorlage P V 34/2017
         TEG 9 (Schinkelstraße sowie die unbefestigten
Abschnitte der Karl-Marx-, Wilhelm-
         Liebknecht-
und Schlüterstraße) – Bestätigung der Vorplanung und Variantenent-
         scheidung nach Anliegerbeteiligung Anlage

21.    Vorlage P V 36/2017 
         Erschließungsgebiet Pfingstberg „Rhinstraße“ Anlage

22.    Vorlage P V 33/2017
         Konzentration und Verbesserung des
Bibliotheksangebotes Anlage

23.    Vorlage P V 28/2017  
         Sanierung Bestandswohnungen

24.     Antrag P A 37/2017
         Maßnahmen zum dauerhaften Erhalt vorhandener und
zukünftiger Naturräume in der
         Gemeinde Panketal Anlage

25.    Antrag P A 38/2017
         Flächensuche Spielplatz

26.     Antrag P A 08/2014/17
         Gestaltung des Geländes des alten Krankenh
auses (B-Plan Nr. 13) an der Schönower
         Straße
12 – 14

27.     Antrag P A 05/2017/2
         Erneute Beratung der Vorlage P V 05/2017 zum
Straßenbau im TEG 21


28.     Mitteilungsvorlage P MV 32/2017
          Sitzungskalender der Gemeinde Panketal
für das Jahr 2018 Anlage

29.     Mitteilungsvorlage P V 63/2015/3
          Ergebnisauswahl Projekte Bürgerbudget 2017


Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

30.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften –
         - nicht öffentlicher Teil - vom 09.05.2017 und 22.05.2017

31.    Anträge zur Tagesordnung

32.    Bericht des Bürgermeisters

33.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

34.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

35.    Schließen der Sitzung





gez.                                                          gez.

Uwe Voß                                                    Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung            Bürgermeister

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BEKANNTMACHUNG                        

Die 35. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                       Montag, dem 22. Mai 2017 um 19.00 Uhr


im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
       Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
       öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2017

3.    Bericht des Bürgermeisters

4.    Termine / Sonstiges

5.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
    
6.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

9.    Vorstellung des Konzeptes des Sport- und Spielparkes, OT Zepernick, durch
       Herrn Jansen, Landschaftsarchitekt  WFP

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Mitteilungsvorlage P MV 14/2017/1
        Mitteilung des Prüfergebnisses zur Einordnung
einer 400 Meter Laufbahn
        auf dem Sport- und
Spielpark – Straße der Jugend, OT Zepernick

11.    Mitteilungsvorlage P MV 38/2012/4
        Frühzeitige öffentliche Informationsveranstaltung
und frühzeitige Beteiligung
        der TÖB zur 1. 
Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 P „Sport-  
        und Spielpark Straße der Jugend“, OT Zepernick (Vorentwurf)

12.    Vorlage P V 05/2017/1
         Bau der Straßen im TEG 21, Bestätigung der
Entwurfsplanung und Ermächtigung
         des
Bürgermeisters zur Vergabe der zur Baudurchführung und damit verbundenen
         weiteren notwendigen Aufträge Anlage 1, Anlage 2

13.    Vorlage P V 12/2017
         Geprüfter Gesamtabschluss 2014 Anlage 1, Anlage 2

14.    Vorlage P V 13/2017
         Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
- Geprüfter Gesamtabschluss 2014

15.    Vorlage P V 55/2016/2
         Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde
Panketal 2017 Anlage

16.    Vorlage P V 89/2013/5
         1. Verlängerung der Veränderungssperre für den
Geltungsbereich des
         Bebauungsplanes Nr. 24 P
„Oderstraße/Neckarstraße“, OT Zepernick

17.    Vorlage P V 27/2015/1
         1. Änderung der Satzung über die Benutzung der
Bibliotheken in der Gemeinde Panketal

18.    Vorlage P V 19/2017
         Abschluss einer „öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der
         Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim“
         Anlage

19.     Vorlage P V 141/2008/7
          5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der
Gemeinde Panketal
          Anlage 1, Anlage 2

20.     Vorlage P V 25/2017
         1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für
den Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal

21.     Antrag P A 18/2017
          Barrierefreier Zugang zur Kapelle des Friedhofes
Schwanebeck

22.      Antrag P A 26/2017
          Ausschreibung der Liegenschaft Schönower Str.
120/130 zur Bebauung mit
          Mehrfamilienhäusern

23.      Mitteilungsvorlage P MV 01/2017/1 – Änderung Gehwegsanierung im Beschluss
          P V 01/2017 – Straßenunterhaltungskonzeption

24.     Mitteilungsvorlage P MV 53/2016/1
          Mitteilung über die verkehrsrechtliche 
Anordnung 2017O00037 vom 30.03.2017 für die
          Bucher Straße / Ecke Bahnhofstraße  (Inhalt: Ablehnung einer Ampelanlage, Auf-
          stellung von Stoppzeichen mit Haltelinie und  Fahrstreifenbegrenzung) Anlage 1,
          Anlage 2

25.      Mitteilungsvorlage P MV 23/2017
          Wohngebiet Eichenring/Neu-Buch –
Konzept zur Neugestaltung der brachliegenden
          Flächen


Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

26.     Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
         nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2017

27.    Anträge zur Tagesordnung

28.    Bericht des Bürgermeisters

29.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

30.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

31.    Vorlage P V 64/2015/1
         Eintragung von Grundschulden im
Erbbaugrundbuch der Schönerlinder Straße 11
         in Z
epernick

32.     Vorlage P V 21/2017
         Grunderwerb

33.     Vorlage P V 04/2011/1 
          Bestellung der stellvertretenden
Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr
          Panketal

34.     Vorlage P V 24/2017
          Ingenieurleistungen für die Planung eines
Reinwasserbehälters mit Druck-
          erhöhungsanlage

35.     Schließen der Sitzung




gez.                                                         gez.
Uwe Voß                                                   Rainer Fornell

Vorsitzender der Gemeindevertretung            Bürgermeister