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gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles

Entwurf des Landesnahverkehrsplanes - Bürgerbeteiligung gefragt

Seit einigen Wochen ist der Entwurf des Landesnahverkehrsplanes (LNVP) durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) in der Anhörung. Uns betrifft dabei das Thema "10 Minuten Takt auf der S 2". Dazu enthält der Nahverkehrsplan selbst auf der langfristigen Betrachtungsebene bis 2030 leider keine Aussage. Den kompletten Plan finden Sie unter diesem Link:

 http://www.mil.brandenburg.de/sixcms/detail.php/808403

S Bahn 

Die Verwaltung wird dazu natürlich eine kritische Stellungnahme abgeben. Es wird aber auch darauf ankommen, dass dies möglichst zahlreiche Bürger und weitere Institutionen ebenfalls tun. Das kann bis zum 04.12.2017 online geschehen und per E-Mail an folgende Anschrift gesendet werden:

 Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Hier finden Sie den Entwurf der Verwaltungsstellungnahme, aus der Sie sich gern argumentativ bedienen können. Vielen Dank für die Unterstützung.

Rainer Fornell. eingestellt am 17.11.2017


 

LogoAktuelle Hinweise der S-Bahn zu Einschränkungen auf der Linie S 2 in der Zeit vom 06.11.-04.12.2017

 

A.Wendland, 02.11.2017
FDL Verkehrsflächen


Umbauarbeiten Wasserwerk Zepernick

Der Eigenbetrieb Panketal informiert unter dem Link http://www.eigenbetrieb-panketal.de/wasserwerk-zepernick-umbauarbeiten-phase-2/ über die bevorstehenden Umbaumaßnahmen am Wasserwerk Zepernick.

Daniela Vollnhals, 02.11.2017
Öffentlichkeitsarbeit


Ladenöffnungszeiten im Advent
Auch in diesem Jahr können die Verkaufsstellen von Waren aller Art anlässlich des Weihnachtsmarktes

                               am Sonntag, den 10.12.2017, also am 2. Advent

                                      in der Zeit von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr

geöffnet sein .
Die Veröffentlichung erfolgt in der kommenden Ausgabe des Panketalboten.

C. Steinhausen
(SB Gewerbeangelegenheiten)


224 50


  Aktuelle Hinweise der Barnimer Busgesellschaft zu Einschränkungen von Linien im Raum Bernau/Panketal

Bitte beachten Sie, dass die Haltestelle "Wernigeroder Straße" auf der Linie 867 ab 16.10.2017 bis auf Weiteres wegen Baumaßnahmen an der Trinkwasserleitung in der Wernigeroder Straße ersatzlos gestrichen wird. Fahrgäste nutzen bitte die Haltestelle "Thalestraße" oder "Treseburger Straße" (Lageplan)

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Hinweise auf Vollsperrungen im Gemeindegebiet

 
S. Horvat, aktualisiert 20.11.2017
FD Verkehrsflächen


Sturmschäden in Panketal - Nachbereitung

Ab 16:15 Uhr am gestrigen Tage bis in die Nacht um ca. 02:00 Uhr fuhren die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Panketal insgesamt 37 Einsätze. Knapp 50 Kameraden waren im Einsatz. Aus hier noch unbekannter Ursache war die gemeinsame Leitstelle der Feuerwehr in Eberswalde  über lange Zeit nicht erreichbar. Anrufe unter 112 blieben ungehört. Die Einsätze unserer Feuerwehr liefen daher über lokale Alarmierung. Das Ordnungsamt der Gemeinde war in das Einsatzgeschehen eingebunden und ist ab heute mit der Nachbereitung und Schadensbeseitigung beschäftigt. Die Verwüstungen werden teilweise vom Betriebshof, in größeren Schadensfällen von Baumpflegefirmen, beseitigt. Das wird einige Zeit in Anspruch nehmen, weil die Firmen jetzt flächendeckend beauftragt werden. Bereits gemeldete Schäden müssen nicht erneut gemeldet werden. Wir arbeiten die Liste der hier bekannten Einsätze nach Priorität ab. Bei allem Unglück können wir dankbar sein, dass es "nur" Sachschäden, aber keine Personenschäden gab. Das war leider nicht überall in Brandenburg der Fall. Wenn Sie die Arbeit des Betriebshofes unterstützen wollen, dann wäre es hilfreich, abgebrochene Äste von den Fahrbahnen und Gehwegen in ungenutzte Seitenbereiche zu befördern. Bitte sägen Sie aber keinesfalls selbst an sturmgeschädigten Bäumen im öffentlichen Straßenland. Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe. Besonderer Dank gilt den Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr, die in diesem Jahr bereits den vierten wetterbedingten Großeinsatz absolvierten.

Sturmschaden Kita Pankekinder

"Baumstammmikado" auf dem Außengelände der Kita Pankekinder

Gestatten Sie mir noch eine Anmerkung. Die Gemeinde Panketal wendet im Jahr ca. 350.000 € für Baumpflege und Begutachtung auf. Wir haben über 10.000 Bäume auf öffentlichen Straßenland und in Parks bzw. Grünanlagen. Nach solchen Stürmen wie in diesem Jahr kippt die gelegentlich moralisch überhöhte Begeisterung für Bäume von einem Extrem in das Andere. Während ohne solche Extremwetterlagen verschiedentlich die letzte "Krücke von Baum" geschützt und erhalten werden soll statt zu fällen und Neupflanzungen vorzunehmen, kippt die Stimmung nach den Schäden eines Sturms mitunter ins Gegenteil. Nun sollen möglichst alle irgendwie gefährlichen Bäume schon mal vorsorglich gefällt werden. Das eine wie das andere ist falsch. Wir bemühen uns um Maß und Mitte. Bitte tun Sie dies in Ihrem eigenen Grundstücksverantwortungsbereich möglichst ebenso.

Rainer Fornell, Bürgermeister, eingestellt: 6.10.2017, aktualisiert am 9.10.2017


Abholung von Straßenlaub

Wie in jedem, so auch in diesem Jahr unterstützt der Bauhof der Gemeinde Panketal wieder die Grundstückseigentümer bei der Erfüllung ihrer Straßenreinigungspflicht durch kostenfreie Abholung des Laubes der Straßenbäume. Dazu sind die nachfolgend benannten „Entsorgungsbezirke“ gebildet worden. Hier werden die Mitarbeiter des Bauhofes in den angegebenen Zeiträumen die baumbestandenen Straßen abfahren und das bereitgestellte Laub abholen. Das Zusammenkehren und Abfüllen des Laubes in Säcke ist nach wie vor Aufgabe des Grundstückseigentümers oder des zur Straßenreinigung Verpflichteten.
In die zum Abholen bereitgestellten Säcke, die nach Entleerung wieder über den Garten-zaun zurückgegeben werden, darf nur Laub von Straßenbäumen gefüllt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass die Säcke nicht überfüllt werden oder mehr als ca. 25 kg wiegen (nasses Laub). Mit anderen Abfällen gefüllte Säcke werden nicht entleert und sind gemäß der jeweils geltenden Straßenreinigungssatzung vom Grundstückseigen-tümer bzw. dem Verpflichteten auf dessen Kosten zu entsorgen.
Es muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass es sich bei der Straßenlaubentsorgung um eine freiwillige Leistung der Gemeindeverwaltung Panketal handelt, weshalb sich hieraus auch kein Rechtsanspruch auf vollständige Entsorgung des Straßenlaubes ablei-tet. Das Abholen des Laubes erfolgt nach folgendem Tourenplan:

Zeitraum                                Ortsteil bzw. den Bezirk begrenzende Straßen

09.10. – 13.10.2017 u.           Zepernick:
06.11. – 10.11.2017               Im von folgenden Straßen eingegrenzten Gebiet: Winklerstraße – Schillerstraße
                                            Bahnhofstraße – Bucher Straße – Alt Zepernick – Schönower Straße –
                                            Robert-Koch-Str. - Buchenallee - Kastanienallee - Heinestraße
                                            sowie Lutherstraße - Dompromenade - Priesterweg
                                            sowie Hobrechtsfelde: gesamte Ortslage                                            
16.10. – 20.10.2017 u.           Zepernick:Musikerviertel
13.11. – 17.11.2017               und im von folgenden Straßen eingegrenzten Gebiet: Bernauer Str - Schönower Straße
                                            Elbestraße – Grenze Stadt Bernau bei Berlin
23.10. – 27.10.2017 u.           Schwanebeck: gesamte Ortslage
20.11. – 24.11.2017

30.10. – 02.11.2017 u.           Zepernick: Schweizer Viertel, Harzer Viertel
27.11. – 01.12.2017

Aufgrund von Witterungseinflüssen, begrenzter Personalkapazität, etc. kann von diesem Abfahrplan abgewichen werden. Die Anfahrt erfolgt nur einmal pro Straße.
Wir bitten um Ihr Verständnis.

07.09.2017, Lucy Fotschki,
Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung / Grünflächen

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Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr