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gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles

Das Schönste, was ein Mensch hinterlassen kann, ist ein Lächeln im Gesicht derjenigen, die an ihn denken.

IMG 5396bearbFoto: Wolfgang Rakitin, Tel. 0177-2356931

Die Mitarbeiter der Gemeinde Panketal danken allen, die ihr Mitgefühl und ihre Anteilnahme zum Ausdruck gebracht haben.


Ehrenamtliche Wahlhelfer für die Landratswahl 2018 gesucht

Die Wahl des Landrates im Landkreis Barnim findet am 22. April 2018 und ggf. eine Stichwahl am 06. Mai 2018 statt.

Zur reibungslosen Durchführung der Wahl und gegebenenfalls einer Stichwahl am 06.Mai 2018 werden dringend Wahlhelfer benötigt. Gesucht werden Wahlvorsteher und ihre Stellvertreter sowie Beisitzer für alle Wahllokale im Gemeindegebiet.

Die Aufgaben des Wahlvorstandes sind im Wesentlichen: die Wahlberechtigung der Wähler zu prüfen, die Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis anzubringen, die Stimmzettel auszugeben, die Wahlkabinen und Wahlurnen zu beaufsichtigen, den gesamten Wahlvorgang vor Störungen und Beeinflussungen zu schützen und ab 18.00 Uhr die Stimmzettel auszuzählen.

Als Wahlhelfer kann jeder tätig werden, der selbst zur Landratswahl wahlberechtigt ist. Besondere Kenntnisse und auch ein Hauptwohnsitz in Panketal sind nicht erforderlich. Der Wahlvorsteher weist die Beisitzer in ihre Tätigkeit ein. Im Wahlvorstand arbeiten erfahrene Wahlhelfer mit. Das Wahllokal ist von 08:00 – 18:00 Uhr geöffnet und die Besetzung erfolgt vormittags und nachmittags in Gruppen. Zur Auszählung der Stimmen wird ab 18:00 Uhr der gesamte Wahlvorstand tätig.

Für ihr Engagement erhalten Wahlvorsteher eine pauschale Entschädigung in Höhe von 50,00 €, Stellvertreter 45,00 € und Beisitzer 35,00 €.

Ausgeschlossen von der ehrenamtlichen Tätigkeit im Wahlvorstand sind: Wahlbewerber, Wahlbewerberinnen, Vertrauenspersonen von Wahlvorschlägen, Berufsrichter und Berufsrichterinnen sowie Mitglieder von Wahlausschüssen.

Interessenten melden sich bitte beim Wahlleiter, Steffen Langnickel, Tel. 030/94511152, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder schriftlich an die Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, 16341 Panketal.

 Steffen Langnickel, Wahlleiter
08.02.2018


Ehrenamtliche Wahlhelfer für die Bürgermeisterwahl 2018 gesucht

Die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Panketal findet am 10. Juni 2018 und ggf. eine Stichwahl am 24. Juni 2018 statt.

Zur reibungslosen Durchführung der Wahl und gegebenenfalls einer Stichwahl werden dringend Wahlhelfer benötigt. Gesucht werden Wahlvorsteher und ihre Stellvertreter sowie Beisitzer für alle Wahllokale im Gemeindegebiet.

Die Aufgaben des Wahlvorstandes sind im Wesentlichen: die Wahlberechtigung der Wähler zu prüfen, die Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis anzubringen, die Stimmzettel auszugeben, die Wahlkabinen und Wahlurnen zu beaufsichtigen, den gesamten Wahlvorgang vor Störungen und Beeinflussungen zu schützen und ab 18.00 Uhr die Stimmzettel auszuzählen.

Als Wahlhelfer kann jeder tätig werden, der selbst zur Bürgermeisterwahl wahlberechtigt ist. Besondere Kenntnisse und auch ein Hauptwohnsitz in Panketal sind nicht erforderlich. Der Wahlvorsteher weist die Beisitzer in ihre Tätigkeit ein. Im Wahlvorstand arbeiten erfahrene Wahlhelfer mit. Das Wahllokal ist von 08:00 – 18:00 Uhr geöffnet und die Besetzung erfolgt vormittags und nachmittags in Gruppen. Zur Auszählung der Stimmen wird ab 18:00 Uhr der gesamte Wahlvorstand tätig.

Für ihr Engagement erhalten Wahlvorsteher eine pauschale Entschädigung in Höhe von 50,00 €, Stellvertreter 45,00 € und Beisitzer 35,00 €.

Ausgeschlossen von der ehrenamtlichen Tätigkeit im Wahlvorstand sind: Wahlbewerber, Wahlbewerberinnen, Vertrauenspersonen von Wahlvorschlägen, Berufsrichter und Berufsrichterinnen sowie Mitglieder von Wahlausschüssen.

Interessenten melden sich bitte beim der stellv. Wahlleiterin, Claudia Naß, Tel. 030/94511126, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder schriftlich an die Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105, 16341 Panketal.

 Claudia Naß
Stellv. Wahlleiterin


Sitzungstermine für den Monat Februar 2018
M. Jansch, Büro Bürgermeister


Pressemitteilung zur Nutzung der Gehwege durch Radfahrer

Der Landkreis Barnim hat eine Pressemitteilung zum Thema Radfahren auf Gehwegen in der Gemeinde Panketal herausgegeben. Grundtenor: die Benutzung wird unter Bedingungen wieder gestattet. Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung lesen Sie hier.

eingestellt: F. Grytzka, 05.02.2018
FD Verkehrsflächen


Ergebnisse der Jugend-Online-Befragung

An der im Oktober 2017 durchgeführten Jugend-Online-Befragung haben insgesamt 321 junge Menschen teilgenommen. Die Antworten wurden in den vergangenen Wochen umfassend ausgewertet und zusammengefasst. Die Ergebnisse können HIER eingesehen werden.

eingestellt: J. Stege, 18.12.2017


B-Plan Nr. 18 P „Erlebnishof Schwanebeck", OT Schwanebeck – erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Der 2. Entwurf des o.g. des Bebauungsplanes liegt mit Planzeichnung (Planstand 11/2017, Planzeichnung mit Darstellung der Änderungen), Begründung (Planstand 11/2017, Begründung mit Darstellung der Änderungen), dem Umweltbericht (Planstand 11/2017) sowie den vorliegenden umweltbezogenen Informationen (Faunistischer Fachbeitrag, Entwässerungskonzept und Ergänzung, Schall- und Verkehrsgutachten sowie ergänzende Stellungnahme hierzu), ergänzenden Stellungnahmen (u.a. im Zuge der Abwägung) sowie dem Abwägungsprotokoll zu den Stellungnahmen der Behörden, Abwägungsprotokoll zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit) in der Zeit vom 15.12.2017 bis einschließlich 02.02.2018 zur allgemeinen Einsichtnahme und Möglichkeit zur Stellungnahme im Rathaus der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Raum 104, 16341 Panketal während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus: Mo. von 08:30 bis 12:00 Uhr, Die./ Do. von 09.00 bis 12.00 Uhr; Mi. von 10.00 bis 12.00 Uhr, Fr. von 10:00 bis 12:00 Uhr sowie Die. von 14.00 bis 18.30 Uhr und Do. von 14.00 bis 17.00 Uhr oder nach Terminvereinbarung (030/ 945 11-170) auch außerhalb dieser Zeiten öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen ausschließlich zu den geänderten Teilen der Planung schriftlich oder während der genannten Dienststunden zur Niederschrift bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104, in 16341 Panketal, abgeben.

Darüber hinaus ist auch die Verträglichkeitsanalyse für die Umgestaltung des Gartenfachmarktes sowie die ergänzende Stellungnahme im Rathaus zu den o.g. Dienstzeiten einsehbar. Die Zusammenfassung der Analyse finden Sie hier.

S. Pladeck, Orts- und Regionalplanung, 15.12.2017


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Aktuelle Hinweise der Barnimer Busgesellschaft zu Einschränkungen von Linien im Raum Bernau/Panketal


123

Hinweise auf Vollsperrungen im Gemeindegebiet

 

Logo
   Hinweise zu Einschränkungen auf der S-Bahn Linie 2

 

S. Horvat, aktualisiert 19.02.2018
FD Verkehrsflächen

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Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr