gvs2016

gvs_08_august_2016

gvs_08_august_2016

gvs_09_september_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 26. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                  Montag, dem 26. September 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.


TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
       Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
       über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.05.2016 und 27.06.2016

3.    Bericht des Bürgermeisters

4.    Termine / Sonstiges

5.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
    
6.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.     Vorlage P V 41/2016 
        Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015
des Eigenbetriebes
        Kommunalservice Panketal und
Entscheidung über die Ergebnisverwendung
        2015
gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

10.    Vorlage P V 42/2016
         Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal gemäß
         § 7 Nr. 5 und
§ 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

11.    Vorlage P V 39/2016 
         Geprüfter Gesamtabschluss 2013 Anlage

12.     Vorlage P V 40/2016
          Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Gesamt
abschluss 2013

13.     Vorlage P V 86/2015/2
          Stellenplanerweiterung 2016 - Bauamt Anlage

14.     Vorlage P V 68/2013/10
          Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Zepernick
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

15.     Vorlage P V 43/2016 
          Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche im Ulmenweg, 
im Buchenweg, im
          Rotdornweg, im Erlenweg und im
Kastanienweg Anlage

16.     Vorlage P V 37/2016  
          Alt Zepernick 8 – Sanierung und Erweiterung des
3-Seiten-Hofes (Wohnen
          und Gewerbe) mit 4 W
ohneinheiten und 3 Gewerbeeinheiten,. OT Zepernick
          Anlage

17.     Vorlage P V 45/2016  
          Inntaler Straße 23 – Errichtung eines Mehr
familienhauses mit sechs Wohn-
          einheiten, OT
Zepernick

18.      Vorlage P V 06/2016/2 
          Aufhebung und Neufassung des Beschlusses P V
06/2016/1 – Errichtung einer
          behindertengerechten
Querungshilfe am ehemaligen Rathaus Zepernick,
          Heinestraße 1 Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

19.      Vorlage P V 55/2011/8 
           Kandidatenvorschläge für die Bürgerstiftung

20.       Vorlage P V 38/2016
           Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigen
betrieb Kommunalservice
           Panketal der Gemeinde
Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
          
„Panke/Finow“ über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
           Panketal in die ADL 500 zur
Kläranlage Schönerlinde Anlage

21.       Vorlage P V 44/2016 
           Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offen
halten von Verkaufsstellen aus
           besonderem Anlass
in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2016

22.       Vorlage P V 61/2014/1 
           Aufhebung des Beschlusses P A 61/2014 – Kosten-
bzw. Finanzierungsprüfung für
           institutionalisierte
Schulsozialarbeit in Panketal – vom 25.08./26.08.2014
           Anlage

23.       Vorlage P V 13/2012/2  
            Beschaffung eines Löschfahrzeuges L F 10 Logistik
und eines Mannschafts-
            transportfahrzeuges als
Ersatzbeschaffung

24.       Antrag P A 20/2016/3  
            Überarbeitung Straßenbauprogramm 2020 für die
Jahre 2016 bis 2025 –
            Aktualisierung und Forts
chreibung bis 2025

25.        Antrag P A 26/2016/3
            Verkehrspolitische und städtebauliche Leitlinien
Neu Buch

26.        Antrag P A 26/2016/4 
            Verkehrspolitische und städtebauliche Leitlinien
Alpenberge (ETS)

27.        Vorlage P V 20/2016/2 
             Überarbeitung Straßenbauprogramm 2020 für die
Jahre 2016 bis 2025
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7,
             Anlage 8, Anlage 9, Anlage 10, Anlage 11, Anlage 12

28.         Antrag P A 84/2007/5 
             Vorlage einer Bewertungsmatrix zur Entscheidungs
findung bezüglich einer
             Wahrnehmung des Sonder
kündigungsrechtes der Stromnetze

29.         Vorlage P V 84/2007/4 
             Weiteres Verfahren Wegenutzungsvertrag Strom und
Positionspapier zur
             energiewirtschaftlichen Betätigung Anlage

30.         Vorlage P V 47/2016 
              Erwerbsverhandlungen zum Grundstück in Panketal,
Gemarkung Zepernick,
              Flur 8, Flurstück 17/1 Anlage

31.          Vorlage P V 05/2014/2
               Errichtung Zentrallager Betriebshof, Rostocker Straße Anlage


32.          Antrag P A 13/2016/1
              Kosten für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung,
Beseitigung sowie die
              Unterhaltung für das Anschluss
stück von der Hauptleitung bis zur Grundstücks-
              grenze
der Nutzer

33.          Antrag P A 46/2016 
              Petition-Nr. 03-04/2016 – Sperrung Schillerpark für
Autoverkehr

34.          Antrag P A 48/2016 
              Hochwasserschutz in Panketal Anlage

35.          Mitteilungsvorlage P MV 32/2016/1 
              Zuarbeit der Verwaltung zum Trägerw
echsel der Gesamtschule Zepernick
              gemäß P A 32/2016 Anlage 1, Anlage 2, Anlage 2

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen
werden.


Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

36.          Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
              nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 30.05.2016 und 27.06.2016

37.          Anträge zur Tagesordnung

38.          Bericht des Bürgermeisters

39.          Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

40.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

41.          Vorlage P V 69/2006/3
               Kündigung eines Werbevertrages

42.          Mitteilungsvorlage P MV 36/2016 
              Aktueller Sachstand zu den Verhandlungen
mit der Führer-Gruppe

43.          Schließen der Sitzung






Uwe Voß                            Rainer Fornell

Vorsitzender der                 Bürgermeister
Gemeindevertretung           

gvs_11_november_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 28. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal (Sondersitzung)
findet am


               Dienstag, dem 08. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
       der
Beschlussfähigkeit

2.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

3.    Antrag P A 84/2007/5
       Vorlage einer Bewertungsmatrix zur Entscheidungs
findung bezüglich einer
       Wahrnehmung des Sonder
kündigungsrechtes der Stromnetze

4.    Vorlage P V 84/2007/4
       Weiteres Verfahren Wegenutzungsvertrag Strom und
Positionspapier zur
       energiewirtschaftlichen Betätigung Anlage


Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

5.    Anträge zur Tagesordnung

6.    Schließen der Sitzung


gez.                                               gez.
Uwe Voß                                        Rainer Fornell
Vorsitzender der                             Bürgermeister
Gemeindevertretung           

gvs_10_oktober_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 27. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


             Montag, dem 24. Oktober 2016 um 19.00 Uhr



im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.  Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
     der Beschlussfähigkeit

2.   Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
      über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2016, fortgeführt am
      27.09.2016                        

3.    Bericht des Bürgermeisters

4.    Termine / Sonstiges

5.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.    Vorlage P V 02/2006/4
       Anpassung des Vertrages mit dem Verein Robert-Koch Park e.V. Anlage

10.   Vorlage P V 37/2008/4 
        Abberufung stellv. Wahlleiter der Gemeinde Panketal

11.   Vorlage P V 37/2008/5 
        Berufung stellv. Wahlleiter der Gemeinde Panketal

12.   Vorlage P V 50/2016
        Zelter Straße 36 – Neubau Mehrfamilienhaus mit fünf Wohneinheiten
        Anlage

13.   Vorlage P V 52/2016 
        Ersatzbeschaffung Spielgeräte für den Schulhof der Grundschule Zepernick
        Anlage

14.    Vorlage P V 42/2014/4  
         Änderung der Geschäftsordnung der Panketaler Gemeindevertretung

15.    Vorlage P V 68/2013/10  
         Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Zepernick Anlage 1,
         Anlage 2, Anlage 3

16.    Antrag P A 53/2016 
         Prüfung „Vier-Seiten-Ampel“

17.    Mitteilungsvorlage P MV 55/2015/1 
         Ergebnis der Beteiligung am Auszeichnungswettbewerb „Sportlichste
         Gemeinde im Land Brandenburg 2016“

18.    Mitteilungsvorlage P MV 51/2016
         Aufstellungsverfahren B-Plan Nr. 21 P Rigistraße III – ruhendes Verfahren
         Anlage

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

19.     Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
         über den nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 26.09.2016, fortgeführt
         am 27.09.2016

20.     Anträge zur Tagesordnung

21.     Bericht des Bürgermeisters

22.     Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

23.     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

24.     Antrag P A 36/2016/1  
         Erneute Beratung zur Mitteilungsvorlage P MV 36/2016

25.     Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                       Bürgermeister

gvs_12_dezember_2016

EINLADUNG                        

Die 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                 Montag, dem 19. Dezember 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sondersitzung vom 08.11.2016 und der Sitzung vom
            21.11.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016/1 
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 2. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 86/2014/9
            Geprüfter Jahresabschluss 2015 Anlage

11.       Vorlage P V 86/2014/10
            Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Jahresabschluss 2015

12.        Vorlage P V 68/2016 
            Ausschreibung von Grundstücken der Gemeinde Panketal Anlage

13.        Vorlage P V 102/2009/6
             B-Plan Nr. 18 P „Erlebnishof Schwanebeck“ – Städtebaulicher Vertrag zur
             Regelung der Ausarbeitung städtebaulicher Planungen und zur Umsetzung
             naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, OT Schwanebeck
             Anlage

14.         Vorlage P V 02/2006/4 
             Anpassung des Vertrages mit dem Verein Robert-Koch-Park e.V. Anlage
             Stellungnahme

15.         Vorlage P V 84/2007/6
              Bildung einer Arbeitsgruppe Konzessionsvertrag Strom

16.          Antrag P A 64/2016
              Petition 05/2016 – Abstellen der verkehrsgefährdenden Situation für Fußgänger
              beim Abbiegen von der Bernauer- in die Mainstraße aus südlicher Richtung

17.          Antrag P A 65/2016
              Petition 06/2016 – Historische Wege und Gräben als Zuwegung zu landwirtschaftlichen
              Flächen in der Gemarkung Schwanebeck Anlage

18.          Antrag P A 66/2016 
              Petition 01/2016 – Anwohner der Goethestraße zum Ausbau der Goethestraße und
              02/2016 – Bürgerinitiative Neu Buch gegen die Beeinträchtigung des Wohnumfeldes
              und gegen den unwirtschaftlichen Ausbau der Gemeindestraße im gesamten TEG IV
              in Neu Buch Anlage

19.          Antrag P A 54/2016 
              Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
              Wohnbebauung 

20.          Antrag P A 08/2014/11 
              Sicherung der Bausubstanz „Heidehaus“

21.          Antrag P A 96/2014/6
              Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohngebäudes
              Anlage

22.          Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/12
              Nutzungsänderung der Villa am Krankenhaus von Wohngebäude zu Verwaltungs-
              gebäude incl. Herstellen von Stellplätzen und Außenanlagen

23.          Mitteilungsvorlage P MV 06/2016/3
              Maßnahmen zur Querungsmöglichkeit an den Kreuzungen Möser-/Heinestraße und
              Möserstraße /Straße der Jugend / Triftstraße Anlage

24.          Mitteilungsvorlage P MV 68/2012/12
              Nutzungskonzept WAT-Gebäude Anlage

25.          Mitteilungsvorlage P MV 69/2016 
              Maßnahmeplan zur Gewährleistung der Trinkwasser-Versorgungssicherheit

26.          Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/12
              Statistik über die soziale Situation der Gemeinde Panketal 2015 (Sozialstatistik)

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

27.        Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sondersitzung vom 08.11.2016 und der Sitzung vom
            21.11.2016

28.       Anträge zur Tagesordnung

29.       Bericht des Bürgermeisters

30.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

31.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

32.       Vorlage P V 120/2007/10
           Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und sonstigem Engagements 2016

33.       Schließen der Sitzung




Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                       Bürgermeister