gvs2015

gvs2015

gvs_10oktober_2015

BEKANNTMACHUNG                        

Die 16. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                                 Montag, dem 26. Oktober 2015 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2015

3.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 10/2015/2 
            Wohngebiet TEG IV – Straßenbau im Ortsteil Schwanebeck: Bestätigung der
            Ausführungsplanung und Ermächtigung des Bürgermeisters für den
            Straßenbau 4. BA: Wolfgang-Amadeus-Mozartstraße, Uhlandstraße, Ohmstraße,
            Voltastraße und Fritz-Reuter-Straße

10.       Antrag P A 83/2015
             Erlaubnis zum Anbringen eines Hinweisschildes fabula Familienbuchladen
             (Alt Zepernick 3)

11.       Antrag P A 18/2015/2 
             Entwicklung Schulstandort Zepernick

12.       Antrag P A 16/2010/2 
             Kleinkläranlage Kommunalgrundstücke Dorf

13.       Antrag P A 82/2015
             Flüchtlingsunterbringung in Panketal

14.       Mitteilungsvorlage P MV 72/2015/1  
             Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2016

15.       Mitteilungsvorlage P MV 84/2015
            Stellungnahme der Gemeinde zum Bericht zur Verkehrstechnischen
            Untersuchung (vtU) wegen Lichtsignalanlage Kreuzung Bucher Chaussee/
            Neue Kärntner Str./Kirschenallee und Auswertung der vtU Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

16.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.09.2015

17.       Anträge zur Tagesordnung

18.       Bericht des Bürgermeisters

19.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

20.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

21.       Vorlage P V 32/2015/1
             Verkauf des Grundstückes Gemarkung Zepernick, Flur 9, Flurstück 582 und
             Flur 12, Flurstück 612

22.       Vorlage P V 85/2015 
             Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechtes / Zustimmung zum Verkauf des Grundstückes
             Gemarkung Zepernick, Flur 14, Flurstück 287

23.       Schließen der Sitzung



gez.                                                                                        gez.
Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister

 

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
23. November 2015
statt.

 

 

 

gvs_11november_2015

BEKANNTMACHUNG                        

Die 17. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                        Montag, dem 23. November 2015 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.10.2015

3.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 71/2013/3
             Geprüfter Jahresabschluss 2014 Anlage

10.       Vorlage P V 71/2013/4
             Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Jahresabschluss 2014

11.       Vorlage P V 86/2015
             Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2016 – 1. Lesung Anlage 1,
             Anlage 2

12.       Vorlage P V 92/2015
             Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
             Anlage

13.       Vorlage P V 44/2015/1  
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
             Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
             des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 –
             Gebührensatzung zentral -

14.       Vorlage P V 45/2015/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung für die Benutzung der
             öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

15.        Vorlage P V 76/2013/2
              2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
              Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasser-
              beseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal –
              Gebührensatzung dezentral –

16.        Vorlage P V 64/2012/3 
             3. Änderungssatzung der Satzung über den Kostenersatz aus Einsätzen der
             Freiwilligen Feuerwehr vom 09.11.2013

17.        Mitteilungsvorlage P MV 59/2015/1
              Konzept Sozialarbeit an Schulen der Gemeinde Panketal Anlage

18.        Antrag P A 59/2015/2
              Bereitstellung von Mitteln für Schulsozialarbeit/Anstellung von Schulsozialarbeitern
              Anlage

19.        Antrag P A 87/2015
              Finanzierung von zwei halben Stellen als Sportplatzwart für die SG Schwanebeck
              98 e.V. und die SG Einheit Zepernick e.V.

20.         Vorlage P V 89/2015
              Verbesserung der Betreuungssituation im Hort Zepernick Anlage

21.         Vorlage P V 83/2005/3
               2. Änderungssatzung der Schulbezirkssatzung Anlage

22.         Vorlage P V 105/2005/8
               2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Panketal zur Erhebung von
               Gebühren für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte
                Anlage 1, Anlage 2

23.          Vorlage P V 93/2015 
               Aufnahme von Gesprächen mit dem Landkreis Barnim zum Wechsel der Trägerschaft
               der W.-C.-Röntgen Gesamtschule Zepernick Anlage

24.          Vorlage P V 39/2004/2 
                B-Plan „Birkenwäldchen“ – Umsetzung des B-Planes, OT Zepernick

25.          Vorlage P V 95/2015
                Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Einfriedungen im Bebauungsplangebiet
                 „Pfingstberg“, OT Zepernick

26.          Vorlage P V 90/2015
                Antrag auf Einleitung eines B-Planverfahrens für den Bereich „Birkholzer Straße/
                Bernauer Chaussee“, OT Schwanebeck Anlage

27.          Vorlage P V 70/2015/1
                Ersatzstandort für die DSD-Container im TEG IV, OT Schwanebeck Anlage

28.          Vorlage P V 96/2007/9
                Fortschreibung des Straßenbauprogrammes 2020 - Hinweis

29.           Antrag P A 81/2015
                 Beantragung einer Straßenbeschilderung  (Zeichen 283 Halteverbot) für die
                 Schwarzwälder Straße, westliche Seite, von der Ernst-Thälmann-Straße ca. 10 bis
                15 Meter (Straßenaufweitung), OT Schwanebeck

30.           Mitteilungsvorlage P MV 05/2014/1 
                 Errichtung einer Toilette am Kirchplatz

31.           Mitteilungsvorlage P MV 88/2015 
                 B-Plan „Neu-Buch“: Errichtung einer 4-Feld-Tennishalle an der Karower Straße,
                 OT Schwanebeck

32.           Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/11
                 Statistik über die soziale Situation der    Gemeinde Panketal 2014 (Sozialstatistik)

33.           Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/7
                 Zwischenbericht der AG „Heidehaus“Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen
werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

34.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.10.2015

35.       Anträge zur Tagesordnung

36.       Bericht des Bürgermeisters

37.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

38.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

39.       Vorlage P V 41/2014/2
             Investitionsvorhaben: Planungsleistungen für eine Abwasserdruckleitung

40.       Schließen der Sitzung


gez.                                                                                            gez.

Uwe Voß                                                                                   Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                  Bürgermeister

gvs_12dezember_2015

BEKANNTMACHUNG                        

Die 18. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                            Montag, dem 21. Dezember 2015 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.11.2015, fortgeführt am 24.11.2015

3.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 71/2013/3
             Geprüfter Jahresabschluss 2014 Anlage

10.        Vorlage P V 71/2013/4
              Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Jahresabschluss 2014

11.         Vorlage P V 86/2015/1 
              Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2016 – 2. Lesung Anlage

12.         Vorlage P V 47/2015/2 
              1. Änderung der Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der
              Gemeinde Panketal vom 15. März 2015

13.         Vorlage P V 99/2015
               Abschluss eines Pachtvertrages über das Grundstück Gemarkung Zepernick,
               Flur 8, Flurstück  115 Anlage

14.         Vorlage P V 71/2014/1
               Mittelbereichskonzept Bernau bei Berlin Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3,
               Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6

15.          Vorlage P V 64/2012/4 
                3. Änderungssatzung der Satzung über den Kostenersatz aus Einsätzen der
                Freiwilligen Feuerwehr vom 09.11.2013

16.          Vorlage P V 49/2006/16
                Flächennutzungsplan Panketal und Entwurf Landschaftsplan Panketal:
                Bestätigung Entwurf und Durchführung der Offenlage Anlage 1, Anlage 2;
                Anlage 3, Anlage 4

17.          Vorlage P V 100/2009/3
                Bestätigung der Entwurfsplanung zum Ausbau der Straße der Jugend und
                Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der für die
                Bauausführung notwendigen Aufträge Anlage 1, Anlage 2

18.           Antrag P A 97/2015
                Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 25 P „Hannah-Arendt-Straße“,
                Flurstücke 307, 308, 309, OT Schwanebeck Anlage

19.          Antrag P A 08/2014/8
                Ehemaliges Krankenhausgelände Schönower Str. 14 – 16, Erarbeitung
                planerischer Grundlagen

20.          Antrag P A 30/2015/1
                Konsensliste, Geschäftsordnung Gemeinde Panketal

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

21.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.11.2015

22.       Anträge zur Tagesordnung

23.       Bericht des Bürgermeisters

24.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

25.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

26.       Vorlage P V 98/2015
             Erhöhung des Kommanditanteils der KEG Kommunale Energiegesellschaft Ost-
             Brandenburg mbH an der BMV Energie GmbH & Co. KG

27.       Vorlage P V 120/2007/9
             Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und Sonstigem Engagement 2015

28.       Vorlage P V 94/2015/1
             Bauvorhaben: Errichtung eines Brunnens zur Trinkwasserversorgung der Gemeinde
             Panketal

29.       Vorlage P V 100/2015 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Pitztaler Straße und der
             Passeier Straße

30.       Vorlage P V 101/2015 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Lechtaler Straße und der
             Züricher Straße

31.       Vorlage P V 102/2015
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Inntaler Straße

32.       Vorlage P V 103/2015 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Brixener Straße
             und der Brennerstraße

33.       Schließen der Sitzung


gez.                                                                                        gez.
Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister