gvs2014

gvs2014

gvs_06juni_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die konstituierende öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                           Montag, dem 16. Juni 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Vorsitzenden der Gemeindevertretung


2.         Feststellung des Altersvorsitzenden der Gemeindevertretung und Übergabe
            der Sitzungsleitung

3.         Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit, der Be-
            schlussfähigkeit

4.         Vorlage P V 42/2014  
            Beschluss über eine vorläufige Geschäftsordnung

5.         Anträge zur Tagesordnung

6.         Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzungen vom
            28.04.2014, fortgesetzt am 29.04.2014 und 19.05.2014, fortgesetzt am 20.05.2014


7.         Erklärung über die Bildung von Fraktionen und deren Mitglieder


8.         Wahl eines Wahlausschusses

9.         Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gem. § 33 (2) Kommunalver-
            verfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf).


10.       Verpflichtung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und Übergabe der
             Sitzungsleitung an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung


11.       Verpflichtung der Gemeindevertretung durch den Vorsitzenden der Gemeinde-
             vertretung


12.       Festlegung der Anzahl der Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeinde-
            vertretung

13.       Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

14.       Vorlage P V 43/2014  
             Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses und Benennung
             der Mitglieder

15.       Vorlage P V 44/2014     
             Bildung und Besetzung der Ausschüsse

 

In nichtöffentlicher Sitzung:

16.       Anträge zur Tagesordnung

17.       Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzungen
             vom 28.04.2014, fortgesetzt am 29.04.2014 und 19.05.2014, fortgesetzt am
             20.05.2014

18.       Schließen der Sitzung


U. Voß                                                                       R. Fornell
bisheriger Vorsitzender                                             Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

Die 2. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 25.08.2014
statt.

 

 

gvs_07juli_2014

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gvs_09september_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 3. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                       Montag, dem 22. September 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.08.2014 und Fortführung am 26.08.2014

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 25/2014/1 
            Bau der Triftstraße, Bestätigung der Entwurfsplanung und Ermächtigung des
            Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Anlage

10.       Antrag P A 20/2013/6  
            Aufnahme konkreter Verhandlungen mit dem Landkreis bezüglich der Abgabe
            der Trägerschaft für den Schulkomplex Schwanebeck

11.       Vorlage P V 141/2008/6
             4. Änderung der Panketaler Hauptsatzung (2. Lesung)

12.        Vorlage P V 42/2014/2 
             Geschäftsordnung der Panketaler Gemeindevertretung für die Wahlperiode
             2014 bis 2019 (2. Lesung)

13.        Vorlage P V 63/2014  
              Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes
              Kommunalservice Panketal und Entscheidung über die Ergebnisverwendung
              2013 gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

14.        Vorlage P V 64/2014  
              Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
              gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

15.        Vorlage P V 59/2014 
              Ausschreibung von Grundstücken der Gemeinde Panketal

16         Vorlage P V 49/2006/14  
              Entwurf Flächennutzungsplan Panketal und Entwurf Landschaftsplan Panketal:
              Bestätigung  Entwurf und  Durchführung der Offenlage
              Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5

17.        Vorlage P V 165/2004/4 
              Änderung der Entgeltverordnung (Anlage 1) der Benutzerordnung für den Saal im
              OT Schwanebeck, Genfer Platz, 16341 Panketal

18.         Antrag P A 67/2014  
              Lösungsstrategie für Kita-Plätze in Panketal

19.        Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/10      
              Statistik über die soziale Situation der Gemeinde Panketal 2013
              Sozialstatistik)

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
überden Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

20.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.08.2014, fortgeführt am 26.08.2014

21.       Anträge zur Tagesordnung

22.       Bericht des Bürgermeisters

23.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

24.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

25.       Vorlage P V 65/2014 
             Verkauf des Grundstückes Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstück 1195/1

26.       Vorlage P V 66/2014           
             Ablehnung eines Kaufantrages Gemarkung Schwanebeck, Flur 2, Flurstück 933

27.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister




Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 27.10.2014 statt.

gvs_08august_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 2. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                  Montag, dem 25. August 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der konstituierenden Sitzung vom 16.06.2014

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Benennung der sachkundigen Einwohner für die Fachausschüsse durch die
            Fraktionsvorsitzenden

5.         Bericht des Bürgermeisters

6.         Termine / Sonstiges

7.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

8          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

9.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.       Vorlage P V 45/2014  
             Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl

11.       Vorlage P V 33/2014/1  
             Bürgerentscheid Kita-Plätze Panketal

12.       Vorlage P V 42/2014/1  
             Geschäftsordnung der Panketaler Gemeindevertretung für die Wahlperiode
             2014 bis 2019

13.       Vorlage P V 141/2008/4
             4. Änderung der Panketaler Hauptsatzung

14.       Antrag P A 141/2008/5 
            
Hauptsatzung der Gemeinde Panketal

15.       Vorlage P V 49/2014   
             Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Anlage

16.        Vorlage P V 57/2014  
             Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen
             Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung zentral - Anlage

17.       Vorlage P V 151/2005/6  
             3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Panketal zur Erhebung von
             Gebühren für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte

18.       Vorlage P V 105/2005/7  
             1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Panketal zur Erhebung von
             Gebühren für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kinder-
             tagesstätte (Kita-Satzung 2015)

19.       Vorlage P V 62/2014  
             Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten  von Verkaufsstellen aus
             besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2014

20.       Vorlage P V 64/2012/1 
             1. Änderungssatzung über den Kostensatz aus Einsätzen der Freiwilligen
              Feuerwehr vom 09.11.2012

21.       Vorlage P V 49/2013/2 
             Bauliche Maßnahmen zur Umsetzung des Buskonzeptes und Verbesserung
             der P+R-Situation im Bereich des Rathauses, Bestätigung der Entwurfsplanung
             für das Teilobjekt P+R-Platz am S-Bahnhof Zepernick und Ermächtigung des
             Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

22.       Vorlage P V 56/2014  
             Ausbaubeschluss für die Neckarstraße von Oder- bis Elbestraße und Vergabe
             der Planungsleistungen bis zur Leistungsphase 3 der HOAI Anlage 1,
             Anlage 2, Anlage 3

23.       Vorlage P V 105/2009/12  
             Wohngebiet TEG IV - Straßenbau im Ortsteil Schwanebeck: Freigabe der
             geänderten Entwurfsplanung für den 3. BA mit der Goethestraße, Ernst-Toller-Straße,
             Humboldtstraße, Stefan-Heym-Straße und Einsteinstraße

24.       Vorlage P V 66/2009/7 
             TEG 7/2 – Ausbau der Mozart-, Bach-, Beethoven-, Liszt- und Kreutzerstraße
             sowie Haydnweg – Variantenentscheidung nach Anliegerbeteiligung

25.        Vorlage P V 47/2005/12      
              1. Änderung B-Plan Nr. 4 P „Bernauer Straße“: Satzungsbeschluss, OT Zepernick
              Anlage 1, Anlage 2

26.        Vorlage P V 87/2012/7 
              B-Plan Nr. 22 „Lindenberger Weg“: Satzungsbeschluss, OT Schwanebeck

              Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3


27.        Vorlage P V 86/2012/4  
              Neuaufstellung B-Plan Hochstraße: Städtebaulicher Vertrag und
              Erschließungsvertrag OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

28.        Vorlage P V 58/2014  
              Gewährung einer Grunddienstbarkeit am Grundstück Gemarkung Zepernick
              Flur 4, Flurstück 1553 Anlage

29.        Vorlage P V 67/2013/3  
              Ausschreibung des Grundstückes Schönower Straße 94 Anlage

30.        Antrag P A 52/2014 
              Petition 01/2014 zur Verkehrsbelastung des Lindenberger Weges, OT
              Schwanebeck

31.        Antrag P A 68/2013/7  
              Kita Humboldtstraße in Schwanebeck P V 68/2013/1 Anlage

32.        Antrag P A 56/2013/neu/1 
              Lösungsstrategie für Kita-Plätze in Panketal

33.        Antrag P A 60/2014    
              Konzeption zur zukunftsfesten Schulentwicklung in der Gemeinde Panketal

34.        Antrag P A 61/2014 
              Kosten- bzw. Finanzierungsprüfung für institutionalisierte Schulsozialarbeit in Panketal

35.        Mitteilungsvorlage P MV 47/2014 
              Entscheidung der Unteren Verkehrsbehörde zu den Anträgen Geschwindigkeits-
              reduzierung auf Tempo 30, Einrichtung eines Fußgängerüberweges und Einrichtung
              eines Park- bzw. Haltverbotes in der Bernauer Straße, OT Zepernick

36.        Mitteilungsvorlage P MV 69/2005/4 
              Neubau des Geh-/Radweges an der Landestraße 200 (Bernauer Chaussee)
              von Birkholzer Straße bis Bernau – Entwurfsplanung - Stand 2014

37.        Mitteilungsvorlage P MV 49/2012/8 
              Mehrausgaben bei den Bauvorhaben zur Umsetzung des Buskonzeptes

38.        Mitteilungsvorlage P MV 49/2012/9 
             Vorstellung des aktuellen Standes des Buskonzeptes für den Raum Buch –
              Panketal – hrensfelde (ab 24.08.2014) Anlage

39.        Mitteilungsvorlage P MV 86/2013/1 
              Verbindliche Auskunft des Finanzamtes zur Umsatzsteuerpflicht für Anschluss-
               beitragsgutschriften

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über
den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

40.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 16.06.2014

41.       Anträge zur Tagesordnung

42.       Bericht des Bürgermeisters

43.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

44.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

45.       Vorlage P V 46/2014  
             Neubesetzung der Stelle Fachbereichsleiter III (Innere Verwaltung, Soziales,
             Schulen und Kultur)

46.       Vorlage P V 17/2012/3 
             Besetzung der Stelle der Werkleiterin des Eigenbetriebes „Kommunalservice
             Panketal“ auf Dauer

47.       Vorlage P V 68/2012/9       
             Vergabe des Planungsauftrages für den Ersatzneubau einer Zweifeld.
              sporthalle am Schulstandort Zepernick

48.       Vorlage P V 41/2014/1 
             Investvorhaben: Planungsleistungen für die Abwasserdruckleitung

49.       Mitteilungsvorlage P MV 53/2014 
             Umschuldung Kommunaldarlehen zum 30.07.2014

50.       Mitteilungsvorlage P MV 48/2014  
             B-Plan Nr. 22 P „Lindenberger Weg“ Erschließungsvertrag

51.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                                Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                               Bürgermeister

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am 22. September 2014 statt.

gvs_10oktober_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 4. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                      Montag, dem 27. Oktober 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
            der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
            über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2014, fortgeführt am
            23.09.2014

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 54/2014 
            Technische Umsetzung zur Änderung der Geschäftsordnung

10.       Vorlage P V 68/2012/10 
             Bestätigung der Entwurfsplanung für den Erweiterungsneubau der
             Grundschule  Zepernick Anlage

11.       Vorlage P V 105/2009/13  
             Selbstbindungsbeschluss zur Anliegerbefragung im 3. BA des
             Wohngebietes TEG IV Anlage

12.       Vorlage P V 56/2007/3 
             Geplante Erneuerung der Brücke Schönower Straße, Festlegung
             des lichten Verkehrsraumes Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

13.        Vorlage P V 89/2013/1 
              B-Plan Nr. 24 P „Oderstraße/Neckarstraße“: Änderung der
              Planungsziele und Änderung des Planverfahrens, OT Zepernick
              Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

14.        Vorlage P V 86/2012/4  
              Neuaufstellung B-Plan Hochstraße: Städtebaulicher Vertrag und
              Erschließungsvertrag, OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2,
              Anlage 3, Anlage 3.1

15.       Vorlage P V 86/2012/5  
             Neuaufstellung B-Plan Nr. 3 „Hochstraße“: Beschluss über die Abwägung
             der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem.
             §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange, OT Schwanebeck Anlage

16.        Vorlage P V 86/2012/6
              Neuaufstellung B-Plan Nr. 3 „Hochstraße: Satzungsbeschluss, OT
              Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2a, Anlage 2 b, Anlage 2 c,
              Anlage 2 d, Anlage 2 e

17.        Vorlage P V 72/2014  
              Öffnung des Kappgrabens im OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2

18.        Vorlage P V 84/2009/15  
              Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20  „Röntgental“ im
              OT Zepernick: Uristraße von Rütli- bis Bahnhofstraße; Bestätigung
              der Entwurfsplanung und Ermächtigung des Bürgermeisters zur
              Auftragsvergabe Anlage

19.        Vorlage P V 71/2014 
              Gemeinsame Erarbeitung einer Mittelbereichskonzeption für die
              EU Förderperiode 2014 – 2020 Anlage

20.        Vorlage P V 55/2014 
              Beitritt zur TUIV AG Anlage

21.        Antrag P A 69/2014
              Aufstellung Verkehrszeichen

22.        Antrag P A 70/2014                           
              Petitionssatzung

23.        Antrag P A 74/2014 
             Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit dem WAV „Panke/Finow“
              im Wasser-/Abwasserbereich

24.        Antrag P A 75/2014  
              Verbesserung der Informationspolitik bei Straßenbaumaßnahmen

25.        Mitteilungsvorlage P MV 79/2013/3 
              Umsetzung Bürgerbudget 2014

26.        Mitteilungsvorlage P MV 68/2014
              Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2015

27.        Mitteilungsvorlage P MV 73/2014
              Mitteilung über durchgeführte Instandsetzungsmaßnahmen an
              Pflasterstraßen

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung
> GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

28.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2014, fortgeführt am 23.09.2014

29.       Anträge zur Tagesordnung

30.       Bericht des Bürgermeisters

31.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

32.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

33.       Vorlage P V 76/2014 
             Unterhaltungs-/ Reinigungsleistungen an Pumpwerken und Havariedienst an
             Schmutzwasseranlagen in Panketal

34.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                                Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                               Bürgermeister

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
24.11.2014 statt.