gvs2014

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gvs_11november_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 5. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                       Montag, dem 24. November 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2014, fortgeführt am 23.09.2014

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 85/2014 
             Mensaproblematik Schulzentrum Zepernick

10.       Vorlage P V 42/2011/6  
             B-Plan Nr. 20 P „Rigistraße II – Wohnen an der Kleinen Heide“, OT
             Schwanebeck: Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der
             Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 und 4
             BauGB vorgebrachten Belange Anlage 1, Anlage 2

11.       Vorlage P V 36/2012/2
             B-Plan Nr. 21 P „Rigistraße III“: Bestätigung Vorentwurf, Stand 09/2014
             und Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden-
             beteiligung, OT Schwanebeck Anlage

12.       Vorlage P V 59/2008/4
             Lärmaktionsplan Panketal 2014 – Bestätigung des Entwurfes und
             Freigabe zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage

13.       Vorlage P V 34/2014/1 
             B-Plan “Neu-Buch”, OT Schwanebeck: Städtebauliche Konzepte für
             die bauliche Entwicklung des Innenbereiches Eichenring Anlage

14.       Vorlage P V 78/2014 
             Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
             Anlage

15.       Vorlage P V 76/2013/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für
             die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur zentralen Schmutzwasser-
             beseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal –
             Gebührensatzung dezentral –

16.       Vorlage P V 99/2010/2 
             2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
             Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung –

17.       Vorlage P V 98/2010/3 
             3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
             Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
             des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 –
             Gebührensatzung zentral –

18.       Vorlage P V 84/2014 
             Neuaufstellung B-Plan Hochstraße – Erschließungsvertrag Trinkwasser/
             Schmutzwasser Anlage

19.       Antrag P A 82/2014 
             Revierpolizeiaußenstelle im Ortsteil Schwanebeck

20.       Antrag P A 83/2014 
             Anpassung der Entwurfsplanung für den Hortneubau an eine dreizügige
             Grundschule am Schulstandort Schwanebeck

21.       Antrag P A 02/2006/3 
             Erhöhung des Zuschusses der Gemeinde für den Verein Robert-Koch-
             Park e.V.

22.       Mitteilungsvorlage P MV 52/2014//1 
             Prophylaktische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation
             Lindenberger Weg, OT Schwanebeck

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung
> GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

23.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2014, fortgeführt am 23.09.2014

24.       Anträge zur Tagesordnung

25.       Bericht des Bürgermeisters

26.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

27.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

28.       Vorlage P V 77/2014 
             Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2014
             des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

29.       Vorlage P V 80/2014 
             Beschluss über einen Vergleich im Verfahren 11 O 433/13

30.       Vorlage P V 81/2014 
             Rechtsstreitbeilegung/Vergleich zu einem Rechtsstreit

31.       Schließen der Sitzung


Dr. Lothar Gierke                                                                  Stefan Kadatz
1. stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung                 stellv. Bürgermeister

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
15.12.2014 statt.

gvs_12dezember_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 6. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                                Montag, dem 15. Dezember 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.11.2014, fortgeführt am 25.11.2014           

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.         Vorstellung des derzeitigen Planungsstandes der Entwurfsplanung für den
             Hortneubau am Schulstandort Schwanebeck

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.       Vorlage P V 86/2014  
             Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2015 - 1. Lesung
             (Der Haushalt liegt während der Sprechzeiten in der Kämmerei, Zimmer 121,
             zur Einsichtnahme bereit.)

11.       Vorlage P V 85/2014/1
             Erweiterungsbau Mensa Schulzentrum Zepernick Anlage

12.       Vorlage P V 76/2012/2 
             Geprüfter Jahresabschluss 2013

13.       Vorlage P V 76/2012/3 
             Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Jahresabschluss 2013

14.       Vorlage P V 88/2014     
             Straßenbenennung der Sackgasse an der P + R- Fläche Im Bereich des
             Bahnhofes Zepernick, OT Zepernick Anlage

15.       Vorlage P V 89/2014 
             Straßenumbenennung des Verbindungsweges im Geltungsbereich des
             B-Planes Nr. 22 P „Lindenberger Weg“, OT Schwanebeck Anlage

16.       Mitteilungsvorlage P MV 20/2013/7  
             Auswirkungen der Übertragung des Schulstandortes Schwanebeck auf
             den Haushalt der Gemeinde Panketal Anlage

17.       Mitteilungsvorlage P MV 49/2012/10 
             Neubau einer Bushaltestelle an der Ecke Karower Straße/Einsteinstraße
             Anlage

18.       Mitteilungsvorlage P MV 35/2013/2 
             B-Plan Nr. 23 P „Linzer Straße“, OT Schwanebeck: Änderung des
             Städtebaulichen Konzeptes und erneute eingeschränkte Beteiligung
             Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

19.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.11.2014, fortgeführt am 25.11.2014

20.       Anträge zur Tagesordnung

21.       Bericht des Bürgermeisters

22.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

23.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

24.       Vorlage P V 95/2014 
             Zustimmung zur Zuschlagserteilung bei Zwangsvollstreckung (Tischvorlage)

25.       Vorlage P V 90/2014 
             Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Zepernick, Flur 10, Flurstück 80

26.       Vorlage P V 91/2014  
             Auftragsvergabe Planungsleistungen für das Bauvorhaben „Erneuerung der
             Trinkwasserleitung DN 200“ Panketal, OT Zepernick, Straße der Jugend

27.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
26.01.2015 statt.