gvs_11november_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 5. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                       Montag, dem 24. November 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2014, fortgeführt am 23.09.2014

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 85/2014 
             Mensaproblematik Schulzentrum Zepernick

10.       Vorlage P V 42/2011/6  
             B-Plan Nr. 20 P „Rigistraße II – Wohnen an der Kleinen Heide“, OT
             Schwanebeck: Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der
             Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 und 4
             BauGB vorgebrachten Belange Anlage 1, Anlage 2

11.       Vorlage P V 36/2012/2
             B-Plan Nr. 21 P „Rigistraße III“: Bestätigung Vorentwurf, Stand 09/2014
             und Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behörden-
             beteiligung, OT Schwanebeck Anlage

12.       Vorlage P V 59/2008/4
             Lärmaktionsplan Panketal 2014 – Bestätigung des Entwurfes und
             Freigabe zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage

13.       Vorlage P V 34/2014/1 
             B-Plan “Neu-Buch”, OT Schwanebeck: Städtebauliche Konzepte für
             die bauliche Entwicklung des Innenbereiches Eichenring Anlage

14.       Vorlage P V 78/2014 
             Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
             Anlage

15.       Vorlage P V 76/2013/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für
             die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur zentralen Schmutzwasser-
             beseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal –
             Gebührensatzung dezentral –

16.       Vorlage P V 99/2010/2 
             2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
             Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung –

17.       Vorlage P V 98/2010/3 
             3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
             Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
             des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 –
             Gebührensatzung zentral –

18.       Vorlage P V 84/2014 
             Neuaufstellung B-Plan Hochstraße – Erschließungsvertrag Trinkwasser/
             Schmutzwasser Anlage

19.       Antrag P A 82/2014 
             Revierpolizeiaußenstelle im Ortsteil Schwanebeck

20.       Antrag P A 83/2014 
             Anpassung der Entwurfsplanung für den Hortneubau an eine dreizügige
             Grundschule am Schulstandort Schwanebeck

21.       Antrag P A 02/2006/3 
             Erhöhung des Zuschusses der Gemeinde für den Verein Robert-Koch-
             Park e.V.

22.       Mitteilungsvorlage P MV 52/2014//1 
             Prophylaktische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation
             Lindenberger Weg, OT Schwanebeck

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung
> GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

23.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2014, fortgeführt am 23.09.2014

24.       Anträge zur Tagesordnung

25.       Bericht des Bürgermeisters

26.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

27.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

28.       Vorlage P V 77/2014 
             Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2014
             des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

29.       Vorlage P V 80/2014 
             Beschluss über einen Vergleich im Verfahren 11 O 433/13

30.       Vorlage P V 81/2014 
             Rechtsstreitbeilegung/Vergleich zu einem Rechtsstreit

31.       Schließen der Sitzung

Dr. Lothar Gierke                                                                  Stefan Kadatz
1. stellv. Vorsitzender der Gemeindevertretung                 stellv. Bürgermeister

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
15.12.2014 statt.