gvs2013

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gvs_02februar_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 56. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                       Montag, dem 25. Februar 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
             über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 14.01.2013 und 28.01.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 53/2011/5
            Auswertung Bürgerbudget 2013

10.       Vorlage P V 07/2013
             Hebung des Baustandards des Rathauses der Gemeinde Panketal

11.       Vorlage P V 84/2009/14
             Erschließung des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im OT
             Zepernick: Wesentliche Änderung der Entwurfsplanung, südlicher Teil
             Anlage 1, Anlage 2

12.       Vorlage P V 10/2013
             Ersatzerneuerung der Eisenbahnüberführung am Feldweg II km 18,755
             Anlage

13.       Vorlage P V 49/2012/2
             Vergabe der Planungsleistungen für die notwendigen Baumaßnahmen zur
             Umsetzung des Buskonzeptes und zur Verbesserung der P+R Situation im
             Bereich des Rathauses

14.       Vorlage P V 11/2013
             Aufnahme von Kassenkrediten

15.        Vorlage P V 86/2007/9
              Außerplanmäßige Beleuchtungsmaßnahmen aufgrund maroder Bestandsanlagen
              in der Hochstraße und Kurze Straße sowie in der Poststraße Anlage

16.        Vorlage P V 66/2009/6
              TEG 7, OT Zepernick - Herstellung der Wohngebietsstraßen, Regenentwässerung
               und Straßenbeleuchtung sowie Erneuerung der Trinkwasserleitung - Bestätigung
               der Ausführungsplanung für den nördl.Teilabschnitt (Richard-Wagner-Straße,
               Regerstraße und Lortzing-straße Nord) - Ermächtigung des Bürgermeisters zur
               Auftragsvergabe

17.         Vorlage P V 87/2012/1
               B-Plan Nr. 22 P „Lindenberger Weg“: Aufstellungsbeschluss, OT Schwanebeck
               Anlage 1, Anlage 2

18.         Antrag P A 03/2013
              Ablauf Baumaßnahmen Schulstandort Schwanebeck

19.         Mitteilungsvorlage P MV 44/2011/3
               Neubau eines Gehweges und eines Regenwasserkanals entlang der Bahnhofstraße
               zwischen Bucher- und E.-Thälmann-Straße – Vorbereitung einer Variantenentscheidung

20.         Mitteilungsvorlage P MV 18/2012/1
               Mitteilung über die erteilten Grundstücksverkäufe und erteilten Baugenehmigungen in
               2012

21.          Mitteilungsvorlage P MV 05/2010/2
                Bauantrag Ersatzneubau Antennenträger für die Funkübertragungsstelle Zepernick,
                Straße der der Jugend/Bucher Str., OT Zepernick Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

22.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
           nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 14.01.2013 und 28.01.2013

23.      Anträge zur Tagesordnung

24.      Bericht des Bürgermeisters

25.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

26.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

27.      Vorlage P V 08/2013
            Nachrüstung und Komplettierung von Grundstücksanschlüssen (Schmutzwasser) –
            Auftragsvergabe

28.      Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende                                                                          Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
25.03.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 27.02.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.

gvs_01januar_2_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 55. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal
findet am

Montag, dem 28. Januar 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeinde-
         vertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
         Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die
          Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.12.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.      Wahl einer/s 3. stellv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Vorlage P V 68/2012/2
         Entscheidung zur Schulentwicklung

11.    Vorlage P V 01/2013
         Verwaltung der Gemeindestraßen, Straßenunterhaltungskonzeption
          2013 Anlage

12.    Vorlage P V 52/2011/1
          Geschäftsfelderweiterung der KEG Kommunale Energiewirtschaft
          Ostbrandenburg mbH

13.    Vorlage P V 02/2013
          Zuschuss außerhalb der Sportförderrichtlinie Anlage

14.    Mitteilungsvorlage P MV 49/2012/1
         Neues Buskonzept für den Raum Panketal und Berlin-Buch Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeinde-
vertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

15.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die
          Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom
          17.12.2012

16.    Anträge zur Tagesordnung

17.    Bericht des Bürgermeisters

18.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

19.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der
         Ortsvorsteher

20.    Vorlage P V 126/2009/3
          Verkauf des Grundstückes Gemarkung Schwanebeck,
          Flur 7, Flurstück 1165

21.    Vorlage P V 05/2013
         Rechtsstreit BVVG ./. Gemeinde Panketal – Annahme
         des Vergleichsvorschlages des Brandenburgischen Oberlandes-
         gerichtes

22.    Schließen der Sitzung

B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am Montag, dem 25.02.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist
der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 30.01.2013,
10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.

gvs_12dezember_2_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 66. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                     Montag, dem 16. Dezember 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 71/2013/1          
             Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2014 – 2. Lesung
             Anlage

 10.      Vorlage P V 79/2013            
             Projekte für das Bürgerbudget 2014

 11.       Vorlage P V 82/2013             
             Standrohrvermietung für die Wasserversorgung Anlage

 12.       Vorlage P V 81/2013            
              Kostenersatz für das Wechseln eines durch Frosteinwirkung beschädigten
              Wasserzählers

 13.       Vorlage P V 85/2013             
              Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 23 P „Linzer Straße“, OT Schwanebeck
              Anlage

 14.       Vorlage P V 86/2013             
              Waldstraße 1: Bauantrag Nutzungsänderung eines Gewerbepavillons zu
              einer Spielhalle mit zwölf  Geldspielgeräten Anlage

 15.       Vorlage P V 68/2013/1          
              Konzeption zur Schaffung von 100 neuen Kitaplätzen in der Gemeinde Panketal
              Anlage 1  , Anlage 2

 16.       Vorlage P V 65/2013/1          
              Finanzierung der ausgewählten Fahrgastunterstände aus dem Beschluss
              P A 65/2013 Anlage

17.        Vorlage P V 37/2008/1          
              Berufung stellv. Wahlleiter der Gemeinde Panketal       

18.        Mitteilungsvorlage P MV 53/2011/7
              Stand Umsetzung Bürgerbudget aus den Jahren 2012/2013

19.        Mitteilungsvorlage P MV 84/2013      
              Kostenerstattung für Hausanschlüsse im Bereich der Wasserversorgung
              Anlage

 

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

20.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.11.2013

21.       Anträge zur Tagesordnung

22.       Bericht des Bürgermeisters

23.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

24.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

25.       Vorlage P V 80/2013             
             Leistung zur dezentralen Entsorgung von Schmutzwasser Grundstücksentwässerungs-
             anlagen

26.       Vorlage P V 120/2007/7        
             Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und sonstigem Engagements 2013

27.       Schließen der Sitzung

U. Voß                                                                                   R. Fornell
Vorsitzender                                                                         Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 27.01.2014 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste
Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 30.12.2013, 10.00 Uhr
im Büro Bürgermeister.

 

 

 

gvs_01januar_2013

gvs_01januar_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 54. öffentliche Sitzung (Sondersitzung) der Gemeindevertretung Panketal findet am

                                Montag, dem 14. Januar 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage)
statt.

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der
         Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.      Anträge zur Tagesordnung

3.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

4.      Vorlage P V 68/2012/1
         Entscheidung zur Schulentwicklung Anlage 1, Anlage 2

5.      Antrag P A 84/2012
         Variantenentscheidung für die zukünftige Schulstruktur in der Gemeinde Panketal

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

6.      Anträge zur Tagesordnung

7.      Schließen der Sitzung

B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag,
dem 28.01.2013 statt.