gvs_02februar_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 56. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                       Montag, dem 25. Februar 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
             über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 14.01.2013 und 28.01.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 53/2011/5
            Auswertung Bürgerbudget 2013

10.       Vorlage P V 07/2013
             Hebung des Baustandards des Rathauses der Gemeinde Panketal

11.       Vorlage P V 84/2009/14
             Erschließung des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im OT
             Zepernick: Wesentliche Änderung der Entwurfsplanung, südlicher Teil
             Anlage 1, Anlage 2

12.       Vorlage P V 10/2013
             Ersatzerneuerung der Eisenbahnüberführung am Feldweg II km 18,755
             Anlage

13.       Vorlage P V 49/2012/2
             Vergabe der Planungsleistungen für die notwendigen Baumaßnahmen zur
             Umsetzung des Buskonzeptes und zur Verbesserung der P+R Situation im
             Bereich des Rathauses

14.       Vorlage P V 11/2013
             Aufnahme von Kassenkrediten

15.        Vorlage P V 86/2007/9
              Außerplanmäßige Beleuchtungsmaßnahmen aufgrund maroder Bestandsanlagen
              in der Hochstraße und Kurze Straße sowie in der Poststraße Anlage

16.        Vorlage P V 66/2009/6
              TEG 7, OT Zepernick - Herstellung der Wohngebietsstraßen, Regenentwässerung
               und Straßenbeleuchtung sowie Erneuerung der Trinkwasserleitung - Bestätigung
               der Ausführungsplanung für den nördl.Teilabschnitt (Richard-Wagner-Straße,
               Regerstraße und Lortzing-straße Nord) - Ermächtigung des Bürgermeisters zur
               Auftragsvergabe

17.         Vorlage P V 87/2012/1
               B-Plan Nr. 22 P „Lindenberger Weg“: Aufstellungsbeschluss, OT Schwanebeck
               Anlage 1, Anlage 2

18.         Antrag P A 03/2013
              Ablauf Baumaßnahmen Schulstandort Schwanebeck

19.         Mitteilungsvorlage P MV 44/2011/3
               Neubau eines Gehweges und eines Regenwasserkanals entlang der Bahnhofstraße
               zwischen Bucher- und E.-Thälmann-Straße – Vorbereitung einer Variantenentscheidung

20.         Mitteilungsvorlage P MV 18/2012/1
               Mitteilung über die erteilten Grundstücksverkäufe und erteilten Baugenehmigungen in
               2012

21.          Mitteilungsvorlage P MV 05/2010/2
                Bauantrag Ersatzneubau Antennenträger für die Funkübertragungsstelle Zepernick,
                Straße der der Jugend/Bucher Str., OT Zepernick Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

22.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
           nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 14.01.2013 und 28.01.2013

23.      Anträge zur Tagesordnung

24.      Bericht des Bürgermeisters

25.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

26.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

27.      Vorlage P V 08/2013
            Nachrüstung und Komplettierung von Grundstücksanschlüssen (Schmutzwasser) –
            Auftragsvergabe

28.      Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende                                                                          Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
25.03.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 27.02.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.