gvs2012

 GemeindeVertreterSitzungen 2012

gvs_05mai_2012

BEKANNTMACHUNG                       

Die 46. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                Dienstag, dem 29. Mai  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
       der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
       öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.04.2012

3.    Anträge zur Tagesordnung

4.    Bericht des Bürgermeisters

5.    Termine / Sonstiges

6.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
   
7.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.    Verabschiedung der Werksleiterin Eigenbetrieb „Kommunalservice Panketal“,
       Frau Thede sowie Begrüßung des neuen Werksleiters, Herrn Wagner

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.   Vorlage P V 28/2012
         Eröffnungsbilanz der Gemeinde Panketal zum 01.01.2010 Anlage

11.    Vorlage P V 29/2012
         Zügigkeit der Grundschulen der Gemeinde Panketal im Schuljahr 2012/2013
         Anlage

12.    Vorlage P V 30/2012
         Bestätigung der Konzeptplanung am Schulstandort Schwanebeck zur
         Schaffung von zusätzlichen Hortplätzen Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3,
         Anlage 4

13.    Vorlage P V 55/2011/5
         Bürgerstiftung Panketal

14.    Vorlage P V 112/2010/7
         1. Änderung VEP Nr. 4 „Wohngebiet Schwanebeck-West – Kärntner Straße“,
         OT Schwanebeck: Satzungsbeschluss Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

15.    Vorlage P V 117/2010/7
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“, OT Schwanebeck:
          Satzungsbeschluss Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

16.    Vorlage P V 47/2005/7
          B-Plan Nr. 4 P „Bernauer Straße“: Einleitung Änderungsverfahren, OT Zepernick
          Anlage

17.     Vorlage P V 112/2010/8
          Straßenbenennung im VEP „Kärntner Straße“ Anlage

18.     Vorlage P V 13/2012/1
           Auswertung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Panketal –
           Beschluss zur Fahrzeugbeschaffung

19.     Vorlage P V 75/2007/3
           Ziele und Kennzahlen der Haushaltsplanung 2013

20.     Vorlage P V 85/2011/2 
           1. Änderungssatzung der Satzung über Aufwandsent
schädigung für ehrenamtliche
           Mitglieder der Gemeinde
vertretung Panketal und ihrer Ausschüsse sowie für
                  Mitglieder der Ortsbeiräte Schwanebeck und Zepernick

21.      Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/8
           Statistik über die soziale Situation der
Gemeinde Panketal 2011 (Sozialstatistik)

22.      Mitteilungsvorlage P MV 32/2012
           Kontrolle von Spielplatzgeräten in Panketal

23.      Mitteilungsvorlage P MV 25/2010/3
            Information des Bürgermeisters über die erfolgte
Auskunft der Bundesbeauftragten
            für die  
Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der   ehem. DDR gem.
            Beschluss P A 25/2010 Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

24.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
          über den 
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.04.2012

25.    Anträge zur Tagesordnung

26.    Bericht des Bürgermeisters

27.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

28.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

29.    Vorlage P V 90/2011/1
          Kauf Schönower Straße 14 – 16

30.    Schließen der Sitzung


B. Stark                                                                             R. Fornell
Vorsitzende der                                                                Bürgermeister
der Gemeindevertretung


Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, d. 25.06.2012 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste
Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 30.05.2012, 10.00 Uhr
im Büro Bürgermeister.



gvs_06juni_2012

BEKANNTMACHUNG                        

Die 47. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

Montag, dem 25. Juni  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.05.2012

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.         Wahl 2. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.       Vorlage P V 55/2011/6
             Bürgerstiftung Panketal Abstimmungsmatrix

11.       Vorlage P V 53/2011/2
             Bürgerbudget 2012

12.       Vorlage P V 49/2010/2
             Zuschuss zur Durchführung des Naturparkfestes 2012 Anlage

13.       Vorlage P V 42/2011/3
             B-Plan Nr. 20 P „Rigistr. II – Wohnen an der Kleinen Heide”: Bestätigung Vorentwurf,
             Stand 05/2012 und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
             Behördenbeteiligung, OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2

14.       Vorlage P 36/2012                
             B-Plan Nr. 21 P 'Rigistr. III': Aufstellungsbeschluss, OT Schwanebeck

15.       Vorlage P V 37/2012
             B-Plan Rigistr. - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen: hier:
             Zufahrt, OT Schwanebeck

16.       Vorlage P V 31/2011/2
             Regenwasserbewirtschaftung in der Gemeinde Panketal:
             Satzung über die naturnahe Regenwasserbewirtschaftung in der Gemeinde
             Panketal (Niederschlagswassersatzung) – 2. Lesung und Öffentlichkeitsbeteiligung

17.       Vorlage P V 66/2009/4
             Ausbau der Wohngebietsstraßen im TEG 7, OT Zepernick – Klarstellungsbeschluss
             Bauprogramm für den südl. Bereich (Kreutzer-, Silcher- und Lortzingstraße Süd)
             Anlage 1, Anlage 2

18.       Vorlage P V 38/2012
             B-Plan Nr. 5 P „Sport- und Spielpark Straße der Jugend“, 1. Änderung:
             Aufstellungsbeschluss über das Änderungsverfahren, OT Zepernick Anlage

19.       Vorlage P V 33/2012
             Spielgerät im Schillerpark Anlage

20.       Vorlage P V 165/2004/3
             1. Änderung der Benutzerordnung für den Saal im OT Schwanebeck,
             Genfer Platz 2, 16341 Panketal Anlage

21.       Vorlage P V 31/2012
             Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus
             besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr2012

22.       Vorlage P V 58/2011/1
             Petition-Nr. 01/2010 – Herr Beutel  - Stellungnahme der Gemeinde Anlage

23.       Antrag P A 27/2012
             Erarbeitung eines Planes zur Reduzierung des Energieverbrauches
            der Straßenbeleuchtung

24.       Antrag P A 97/2009/2
            Austausch der am 08.05.2012 aus Anlass der friedlichen Revolution
            1989/1990 am Standort St. Annen Kirche angebrachten Gedenktafel
             Anlage

25.       Antrag P A 35/2012
             Seniorenrat der Gemeinde Panketal Anlage

26.       Mitteilungsvorlage P MV 34/2012
             Energiebilanzierung 2010 Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

27.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.05.2012

28.       Anträge zur Tagesordnung

29.       Bericht des Bürgermeisters

30.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

31.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

32.       Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                 S. Kadatz
Vorsitzende                                                                           stellv. Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet nach der
Sommerpause am Montag, d. 27.08.2012 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2)
ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 01.08.2012,
10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.


gvs_08august_2012

BEKANNTMACHUNG                        

Die 49. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

     Montag, dem 27. August  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeinde-
         vertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
         Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
         über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 25.06.2012 und 26.06.2012
         sowie der Sitzung am 23.07.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der
         Ortsvorsteher

8.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.      Wahl 3. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der
         Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Vorlage P V 117/2010/8
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
          Aufhebung Satzungsbeschluss P V 117/2010/7 und erneute
          Offenlage, OT Schwanebeck

11.    Vorlage P V 37/2012/1
          B-Plan-Rigistraße: Aufhebung des Beschlusses P V 37/2012

12.    Vorlage P V 95/2011/1
          Maßnahmen zur durchgehenden straßenbaubegleitenden Baum-
          bepflanzung ausgewählter Straßen im TEG IV (Karower Straße,
          Kirschenallee, Ernst-Toller-Straße, Fritz-Reuter Straße)

13.    Vorlage P V 42/2012
          Plan “Am Pfingstberg”: Antrag auf Befreiung von den
          Festsetzungen des B-Planes – hier: Überschreitung der Zaunhöhe
          Anlage

14.    Vorlage P V 53/2011/3
          Festlegung der Standorte für die mobilen Jugendtreffs Anlage

15.    Vorlage P V 52/2012
          Personalplanung 2013 und Hochbauvorhaben 2012 bis 2018
          Anlage

16.    Vorlage P V 55/2012
          Ausschreibung von Grundstücken der Gemeinde Panketal

17.    Vorlage P V 47/2012
          Richtlinie zur Förderung von Kindern in Tagespflege im Landkreis Barnim

18.    Vorlage P V 45/2012
          Bildung von Einkaufsgemeinschaften im Landkreis Barnim Anlage

19.    Antrag P A 39/2012
         Herstellung Gehweg Blankenburger Straße und Vollendung des Gehweges
         Wernigeroder Straße, OT Zepernick

20.    Antrag P A 48/2012
         Schlussbescheid zur Petition 02/2012 – Erstattung von zusätzlichen
         Stromkosten aufgrund des Einsatzes einer elektrischen Schmutzwasser-
         tauchpumpe

21.    Antrag P A 53/2012
         ÖPNV (überdachte Fahrradabstellplätze)

22.    Antrag P A 54/2012
         ÖPNV (weitere Parkplätze am S-Bahnhof Zepernick)

23.    Mitteilungsvorlage P MV 49/2012
          Information über das neue ÖPNV-Konzept Anlage 1, Anlage 2

24.    Mitteilungsvorlage P MV 40/2012
          Auswertung der Umfrage „Werbeanlagen –
          Eine Bereicherung des Ortsbildes oder lästige Botschaften

25.    Mitteilungsvorlage P MV 44/2011/2
          Neubau eines Gehweges entlang der Bahnhof-
          straße zwischen Bucher und Ernst-Thälmannstraße –
          Verschiebung des Ausführungszeitraumes

26.    Mitteilungsvorlage P MV 50/2012
          Bearbeitungsstand von Anträgen bei der Unteren
          Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim

27.    Mitteilungsvorlage P MV 51/2012
          Verschiebungen im Budget 2013 Finanzhaushalt
          Verkehrsflächen

28.    Mitteilungsvorlage P MV 97/2009/3
          Stellungnahme der Gemeinde Panketal zum Austausch der
          aus Anlass der friedlichen Revolution 1989/1990 am Standort
          St. Annen  Kirche angebrachten Gedenktafel

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

29.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
          über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2012, fortgesetzt
          am 26.06.2012 sowie der Sitzung am 23.07.2012

30.    Anträge zur Tagesordnung

31.    Bericht des Bürgermeisters

32.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

33.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher        

34.    Vorlage P V 43/2012
          Auftragsvergabe Planungsleistungen zur Errichtung von Baumalleen im TEG 23,
          OT Zepernick

35.    Vorlage P V 46/2012
         Energetische Sanierung „Alte Sporthalle“ Zepernick/
         Planungsleistungen

36.    Vorlage P V 56/2012
          Ausschreibung der Technischen Betriebsführung Abwasser

37.    Vorlage P V 44/2012
         Erwerb eines Flurstückes

38.    Vorlage P V 55/2010/3      
          Verkauf des Grundstückes Gemarkung Schwanebeck,
          Flur 3, Flurstücke 725 und 727

39.    Mitteilungsvorlage P MV 25/2010/4
         Bericht über die erfolgte Auskunft des Bundes-
         beauftragten für die Unterlagen des Staats-
         sicherheitsdienstes der ehem. DDR gem. Beschluss P A
         25/2010

40.    Schließen der Sitzung



B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am Montag, dem 24.09.2012 statt. 

gvs_07juli_2012

 

BEKANNTMACHUNG                        

Die 48. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal
findet am

                Montag, dem 23. Juli  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
            und der Beschlussfähigkeit

2.         Anträge zur Tagesordnung

3.         Vorlage P V 55/2011/7
            Bürgerstiftung Panketal  Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

4.         Anträge zur Tagesordnung

5.         Vorlage P V 17/2012/1
             Neubesetzung der Stelle des Werkleiters des Eigen-
             betriebes „Kommunalservice Panketal“

6.         Schließen der Sitzung


B.Stark                                                                                              R. Fornell
Vorsitzende der                                                                               Bürgermeister
Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, d. 27.08.2012 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste
Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 01.08.2012, 10.00 Uhr
im Büro Bürgermeister.

gvs_09september_2012

BEKANNTMACHUNG                        

Die 50. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                Montag, dem 24. September  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeinde-
         vertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
         Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
         über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.08.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.      Wahl 3. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.     Vorlage P V 97/2009/4
          Bestätigung des Textes der Gedenktafel am Standort St. 
          Annen Kirche, OT Zepernick

11.     Vorlage P V 57/2012
          Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses
          2012 des Eigenbetriebes

12.    Vorlage P V 77/2011/1
          Neufassung der Kitafinanzierungsrichtlinie Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

13.    Vorlage P V 53/2011/2
          Auswahl von zehn gemeinwohlorientierten Vorschlägen zum
          Bürgerbudget 2013, die den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden

14.    Vorlage P V 72/2009/5
          Modernisierung und Erweiterung Gesamtschule Zepernick –
          Befristeter Erhalt des eingeschossigen Anbaus

15.    Vorlage P V 30/2012/1
          Bestätigung der Betriebsbeschreibung für den Neubau Hort Schwanebeck

16.    Vorlage P V 05/2010/1
          Bauantrag Ersatzneubau Antennenträger für die Funkübertragungsstelle
          Zepernick, Straße der Jugend/Bucher Straße, OT Zepernick Anlage

17.    Vorlage P V 81/2009/3
          Gewerbegebiet Gehrenberge: Variantenentscheidung und Vereinbarung
          zur Trink- und Schmutzwassererschließung Anlage 1, Anlage 2,
          Anlage 3, Anlage 4

18.    Antrag P A 52/2012/1
          Erweiterung der Tagesordnung der GV-Sitzung am 24.09.2012,
          Wiederaufnahme der P V 52/2012 – Personalplanung 2013 –

19.    Vorlage P V 52/2012
          Personalplanung 2013 und Hochbauvorhaben 2012 bis 2018
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

20.    Antrag P A 121/2008/2
          Kostenerstattungssatzung Trinkwasser

21.    Antrag P A 62/2012
         Aufstellung eines Weihnachtsbaumes am Dorfanger Schwanebeck
         einschließlich der Herstellung eines standsicheren Fundamentes

22.    Mitteilungsvorlage P MV 79/2008/6
         Übersicht der Geld- und Sachspenden im Haushaltsjahr 2011

23.    Mitteilungsvorlage P MV 56/2007/1
         Information zum Stand Ersatzerneuerung Eisenbahnüberführungen

24.    Mitteilungsvorlage P MV 59/2012
         Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2013

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeinde-
vertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
          nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.08.2012

26.    Anträge zur Tagesordnung

27.    Bericht des Bürgermeisters

28.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.    Vorlage P V 17/2012/2
          Neubesetzung der Stelle des Werksleiters des Eigenbetriebes
          „Kommunalservice Panketal“

31.    Vorlage P V 20/2011/2
          Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 6,
          Flurstücke 162 und 163

32.    Mitteilungsvorlage P MV 60/2012
         Übersicht über Nachforderungen wegen Mängeln  an Bauvorhaben
         der Gemeinde Panketal

33.    Schließen der Sitzung


B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal
findet am Montag, dem 29.10.2012 statt. Gemäß Geschäftsordnung
§ 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge
der 02.10.2012, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.