gvs2012

 GemeindeVertreterSitzungen 2012

gvs_10oktober_2012

 

BEKANNTMACHUNG                        

Die 51. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

        Montag, dem 29. Oktober 2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.

Bereits um 18.00 Uhr findet im Sitzungssaal eine Informationsveranstaltung zu den
Berechnungsgrundlagen zum Vergleich der Gebühren- und Beitragsfinanzierung in der
Wasserversorgung statt.

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der
         Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
          öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.09.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.      Vorlage P V 03/2012/1
         Umstellung des Finanzierungssystems im Bereich der Wasserversorgung
         Anlage

10.    Vorlage P V 69/2012
          Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011 des
          Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal und Entscheidung über die Ergebnis
          verwertung 2011 gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

11.    Vorlage P V 72/2012
          Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
          gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

12.    Vorlage P V 67/2012
          Investitionszuschuss für die Kita „Am Birkenwäldchen“ Anlage

13.    Vorlage P V 70/2012
          Investitionszuschuss für die Kita „Traumschloss“ Anlage

14.    Vorlage P V 23/2012/1
          Neubau Wohnanlage Alt Zepernick 18/19: Änderung Baukörper Anlage

15.    Vorlage P V 66/2009/5
          Erneuerung der Trinkwasserleitung im Wohngebiet TEG 7 Nord
         OT Zepernick (Richard-Wagner-, Reger-, Lortzingstraße) im Rahmen des
         Straßenbaus Anlage

16.    Vorlage P V 117/2010/9
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
          Abwägung zur erneuten Beteiligung, OT Schwanebeck Anlage

17.    Vorlage P V 31/2011/3
          Regenwasserbewirtschaftung in der Gemeinde Panketal: Satzung über die
          naturnahe Regen-wasserbewirtschaftung in der Gemeinde Panketal (Niederschlagswassersatzung) –
          3. Lesung und Einvernehmensherstellung mit der Unteren Wasserbehörde
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

18.    Vorlage P V 74/2012
          Neubau Fachmarktzentrum Panketal, Bucher Chaussee, OT Schwanebeck
          Anlage 1, Anlage 2

19.    Vorlage P V 40/2006/9  
          Bildung eines Umlegungsausschusses nach der Umlegungsausschussverordnung

20.    Vorlage P V 64/2012
          Satzung über den Kostenersatz aus Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

21.    Antrag P A 58/2012
          Bezeichnung des kommunaleigenen Gebäudes am Genfer Platz 2

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

22.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
          nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2012

23.    Anträge zur Tagesordnung

24.    Bericht des Bürgermeisters

25.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

26.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

27.    Vorlage P V 55/2010/4
          Gewährung einer Belastungsvollmacht am Grundstück Gemarkung Schwanebeck,
          Flur 3, Flurstücke 725 und 727

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
26.11.2012 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 30.10.2012, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.

B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung


gvs_11november_2012

BEKANNTMACHUNG                        

Die 52. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

Montag, dem 26. November 2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
         der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
          öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.10.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses über die erfolgte Auskunft der
         Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehem. DDR (BStU)
         über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehem. DDR gemäß Mitteilungsvorlage
         P MV 25/2010/5

8.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

9.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Vorlage P V 78/2012
          Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Kommunalservice Anlage

11.    Vorlage P V 97/2010/2
          2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
          öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
          Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung dezentral –

12.    Vorlage P V 98/2010/2
          2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
          öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
          Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung zentral –

13.    Vorlage P V 76/2012
          Haushaltplan der Gemeinde Panketal  2013 – 1. Lesung Anlage

14.    Vorlage P V 68/2012
          Schulentwicklung – Auftrag zur Variantenuntersuchung

15.    Vorlage P V 26/2003/3
         1. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen
          und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Panketal

16.    Vorlage P V 84/2009/13
          Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im OT Zepernick: Bestätigung der
          Entwurfsplanung, südlicher Teil Anlage 1, Anlage 2

17.    Vorlage P V 117/2010/10
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“, OT Schwanebeck: Satzungsbeschluss
          Anlage 1, Anlage 2

18.    Vorlage P V 79/2012
          Dienstbarkeitsbewilligung an den Flurstücken 8, 19 und 1896 der Flur 3, Gemarkung Zepernick
          Anlage

19.    Antrag P A 65/2012
          Errichtung eines Verkehrsspiegels an der Birkholzer/Fichtestraße im Wohngebiet Gehrenberge

20.    Mitteilungsvorlage P MV 39/2012/1
          Vorzeitiger Ausbau / Fertigstellung Gehwege Blankenburger- und Wernigeroder Straße, OT   
          Zepernick Anlage 1, Anlage 2

21.    Mitteilungsvorlage P MV 86/2011/1
         Jährliche Aufstellungen der Aufwendungen der Versorgung für den Strom- und Gasverbrauch
         der kommunalen Objekte in der Gemeinde Panketal Anlage

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

22.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
          nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.10.2012

23.    Anträge zur Tagesordnung

24.    Bericht des Bürgermeisters

25.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

26.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

27.    Vorlage P V 20/2011/3
          Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechtes – Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 6,
          Flurstücke 162 und 163

28.    Vorlage P V 80/2012
          Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Netzerweiterung der Trinkwasserleitung
          in Schwanebeck-West im Bereich zwischen der Neuen Kärtner und dem Dorf Schwanebeck
          entlang der Bucher Chaussee

29.    Schließen der Sitzung


B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem 17.12.2012 statt.
Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge
der 21.11.2012, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.

 

 

 

 


gvs_12dezember_2012

BEKANNTMACHUNG                        

Die 53. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

              Montag, dem 17. Dezember 2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.       Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeinde-        
          vertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
          Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
          über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der  Ortsvorsteher

8.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.       Vorlage P V 76/2012/1
          Haushaltplan der Gemeinde Panketal  2013 - 2. Lesung Anlage

10.     Vorlage P V 39/2011/2
          Regelung des Baumschutzes im Landkreis Barnim –
          Stellungnahme der Gemeinde Panketal Anlage

11.     Antrag P A 85/2012
          Aufnahme von Beratungsgegenständen in die Tagesordnung der
          Gemeindevertretung am 17.12.2012 – Betreff: siehe TOP 12 und TOP 13

12.     Vorlage P V 91/2011
          Anschlussbeitragssatzung für die Herstellung und Anschaffung der
          öffentlichen Anlage zur Wasserversorgung Anlage

13.     Vorlage P V 03/2012/1
           Umstellung des Finanzierungssystems im Bereich der Wasserversorgung
           Anlage 1

14.     Vorlage P V 68/2012/1
           Entscheidung zur Schulentwicklung Anlage 1, Anlage 2

15.      Antrag P A 84/2012
           Variantenentscheidung für die zukünftige Schulstruktur in der Gemeinde Panketal
   
16.      Vorlage P V 77/2012
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Panketal und
            der Stadt Cottbus über den Betrieb eines elektronischen Personenstands-
            registerverfahrens und den Betrieb des IT-Fachverfahrens AutiSta Anlage

17.       Vorlage P V 86/2012
            B-Plan Hochstraße – Neuaufstellung: Aufstellungsbeschluss, OT Schwanebeck
            Anlage

18.       Vorlage P V 87/2012
            B-Plan Nr. 22 P „Lindenberger Weg“: Aufstellungsbeschluss, OT Schwanebeck
            Anlage

19.      Vorlage P V 103/2006/1
            Voranfrage: Errichtung einer zweiten Baureihe in der Buchenallee / Ecke
            Hobrechtsweg, OT Zepernick Anlage

20.      Mitteilungsvorlage P MV 05/2012/1
           Bebauung des Grundstückes Schönower Straße 102, OT Zepernick

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

21.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
         den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2012

22.    Anträge zur Tagesordnung

23.    Bericht des Bürgermeisters

24.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

25.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

26.    Vorlage P V 148/2008/4
          Rechtsstreit zwischen dem WAV „Panke/Finow“ und der Gemeinde Panketal
          bezüglich der Nutzung der Abwasserdruckleitung

27.    Vorlage P V 56/2012/1
          Technische Betreibung Abwasseranlage

28.    Schließen der Sitzung

B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am Montag, dem 28.01.2013  statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der
späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 02.01.2013,
10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.