gvs_12dezember_2012

BEKANNTMACHUNG                        

Die 53. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

              Montag, dem 17. Dezember 2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.       Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeinde-        
          vertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
          Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
          über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der  Ortsvorsteher

8.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.       Vorlage P V 76/2012/1
          Haushaltplan der Gemeinde Panketal  2013 - 2. Lesung Anlage

10.     Vorlage P V 39/2011/2
          Regelung des Baumschutzes im Landkreis Barnim –
          Stellungnahme der Gemeinde Panketal Anlage

11.     Antrag P A 85/2012
          Aufnahme von Beratungsgegenständen in die Tagesordnung der
          Gemeindevertretung am 17.12.2012 – Betreff: siehe TOP 12 und TOP 13

12.     Vorlage P V 91/2011
          Anschlussbeitragssatzung für die Herstellung und Anschaffung der
          öffentlichen Anlage zur Wasserversorgung Anlage

13.     Vorlage P V 03/2012/1
           Umstellung des Finanzierungssystems im Bereich der Wasserversorgung
           Anlage 1

14.     Vorlage P V 68/2012/1
           Entscheidung zur Schulentwicklung Anlage 1, Anlage 2

15.      Antrag P A 84/2012
           Variantenentscheidung für die zukünftige Schulstruktur in der Gemeinde Panketal
   
16.      Vorlage P V 77/2012
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Panketal und
            der Stadt Cottbus über den Betrieb eines elektronischen Personenstands-
            registerverfahrens und den Betrieb des IT-Fachverfahrens AutiSta Anlage

17.       Vorlage P V 86/2012
            B-Plan Hochstraße – Neuaufstellung: Aufstellungsbeschluss, OT Schwanebeck
            Anlage

18.       Vorlage P V 87/2012
            B-Plan Nr. 22 P „Lindenberger Weg“: Aufstellungsbeschluss, OT Schwanebeck
            Anlage

19.      Vorlage P V 103/2006/1
            Voranfrage: Errichtung einer zweiten Baureihe in der Buchenallee / Ecke
            Hobrechtsweg, OT Zepernick Anlage

20.      Mitteilungsvorlage P MV 05/2012/1
           Bebauung des Grundstückes Schönower Straße 102, OT Zepernick

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

21.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
         den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.11.2012

22.    Anträge zur Tagesordnung

23.    Bericht des Bürgermeisters

24.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

25.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

26.    Vorlage P V 148/2008/4
          Rechtsstreit zwischen dem WAV „Panke/Finow“ und der Gemeinde Panketal
          bezüglich der Nutzung der Abwasserdruckleitung

27.    Vorlage P V 56/2012/1
          Technische Betreibung Abwasseranlage

28.    Schließen der Sitzung

B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am Montag, dem 28.01.2013  statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der
späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 02.01.2013,
10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.