gvs_11november_2012
BEKANNTMACHUNG
Die 52. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 26. November 2012 um 19.00 Uhr
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.
TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.10.2012
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Termine / Sonstiges
6. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
7. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses über die erfolgte Auskunft der
Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehem. DDR (BStU)
über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehem. DDR gemäß Mitteilungsvorlage
P MV 25/2010/5
8. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
9. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
V O R L A G E N und A N T R Ä G E:
10. Vorlage P V 78/2012
Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Kommunalservice Anlage
11. Vorlage P V 97/2010/2
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung dezentral –
12. Vorlage P V 98/2010/2
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung zentral –
13. Vorlage P V 76/2012
Haushaltplan der Gemeinde Panketal 2013 – 1. Lesung Anlage
14. Vorlage P V 68/2012
Schulentwicklung – Auftrag zur Variantenuntersuchung
15. Vorlage P V 26/2003/3
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen
und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Panketal
16. Vorlage P V 84/2009/13
Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im OT Zepernick: Bestätigung der
Entwurfsplanung, südlicher Teil Anlage 1, Anlage 2
17. Vorlage P V 117/2010/10
B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“, OT Schwanebeck: Satzungsbeschluss
Anlage 1, Anlage 2
18. Vorlage P V 79/2012
Dienstbarkeitsbewilligung an den Flurstücken 8, 19 und 1896 der Flur 3, Gemarkung Zepernick
Anlage
19. Antrag P A 65/2012
Errichtung eines Verkehrsspiegels an der Birkholzer/Fichtestraße im Wohngebiet Gehrenberge
20. Mitteilungsvorlage P MV 39/2012/1
Vorzeitiger Ausbau / Fertigstellung Gehwege Blankenburger- und Wernigeroder Straße, OT
Zepernick Anlage 1, Anlage 2
21. Mitteilungsvorlage P MV 86/2011/1
Jährliche Aufstellungen der Aufwendungen der Versorgung für den Strom- und Gasverbrauch
der kommunalen Objekte in der Gemeinde Panketal Anlage
den Seiteneingang.
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
22. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.10.2012
23. Anträge zur Tagesordnung
24. Bericht des Bürgermeisters
25. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
26. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
27. Vorlage P V 20/2011/3
Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechtes – Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 6,
Flurstücke 162 und 163
28. Vorlage P V 80/2012
Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Netzerweiterung der Trinkwasserleitung
in Schwanebeck-West im Bereich zwischen der Neuen Kärtner und dem Dorf Schwanebeck
entlang der Bucher Chaussee
29. Schließen der Sitzung
B. Stark R. Fornell
Vorsitzende Bürgermeister
der Gemeindevertretung
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem 17.12.2012 statt.
Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge
der 21.11.2012, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.