gvs2011

 GemeindeVertreterSitzungen

gvs_09september_2011

BEKANNTMACHUNG                        

Die 38. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                   Montag, dem 26. September 2011 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung          
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den           
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2011

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 84/2009/9
            Anliegerbefragung zur Variantenentscheidung Teil Verkehrsanlagen für den Ausbau des
            Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im OT Zepernick Anlage 1, Anlage 2

10.      Vorlage P V 57/2011/1
           Kostenteilungsvereinbarung gemeinsamer Geh-/Radweg an der L 200 Ortsdurchfahrt
           Schwanebeck im Zuge des Gesamtbauvorhabens „Um- und Ausbau des
           Autobahndreiecks Schwanebeck

11.      Vorlage P V 63/2011
            Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2011

12.      Vorlage P V 52/2011
           Geschäftsfelderweiterung der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE-
           kommunale Aktionäre mbH Anlage

13.      Vorlage P V 59/2006/3
           Satzung der Gemeinde Panketal über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
           (Vergnügungssteuersatzung) Anlage

14.      Vorlage P V 68/2011
           Betriebskostenzuschuss für die Kita am Birkenwäldchen

15.      Vorlage P V 117/2010/3
            B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
            Stellplatznachweis Sondergebiet Einzelhandel, Ortsteil Schwanebeck

16.      Vorlage P V 40/2011/2
            Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 20 P „Rigistraße II“, OT Schwanebeck
            Anlage

17.      Vorlage P V 70/2011
            B-Plan „Am Pfingstberg“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen:
            hier: Dachneigung Wendestelle Löcknitzstraße, OT Zepernick Anlage

18.      Antrag P A 66/2011
           Erteilung eines Schlussbescheides zur Petition-Nr. 05/2011 –
           Herr M. – Zulässigkeit von Werbeanlagen

19.      Mitteilungsvorlage P MV 61/2011
           Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2012

 

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

20.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2011

21.      Anträge zur Tagesordnung

22.      Bericht des Bürgermeisters

23.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

24.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

25.      Vorlage P V 62/2011
           Bescheide über die Erhebung von Herstellungsbeiträgen für die zentrale Schmutzwasser-
           beseitigungsanlage für die Grundstücke der Wohnungsbaugesellschaft „Bremer Höhe“

26.      Vorlage P V 64/2011
            Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserversorgungseinschließlich der Hausanschlussleitungen
            (Unterwalden-, Solothurn-, Uri-, Schweizer Straße und Wilhelm-Tell-Weg im OT Zepernick) wegen
            Straßenbau –  Auftragsvergabe

27.      Vorlage P V 65/2011
           Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserversorgungseinschließlich der Hausanschlussleitungen
           (Lortzingstraße südlich Bernauer Straße, Silcher- und Kreutzerstraße im OT Zepernick) wegen
           Straßenbau – Auftragsvergabe

28.      Vorlage P V 83/2010/2
           Grunderwerb       

29.      Schließen der Sitzung



B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 24.10.2011 statt.

gvs_10oktober_2011

BEKANNTMACHUNG                        

Die 39. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

        Montag, dem 24. Oktober  2011 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG


1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung 
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2011

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 73/2011
             Haushalt 2012 (1. Lesung) Anlage

10.       Vorlage P V 71/2011
             Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen
             Bürgermeisters in der Gemeinde Panketal am 11.09.2011

11.       Vorlage P V 112/2010/4 
             1.  Änderung VEP „Kärntner Str.“: Änderung des Geltungsbereiches,
             Billigung und Offenlage des Entwurfes, Planstand Oktober 2011, OT Schwanebeck

12.       Vorlage P V 117/2010/4
             B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“: Änderung des Geltungsbereiches,
             Bestätigung des Entwurfes, Planstand Oktober 2011 und Offenlagebeschluss, OT Schwanebeck

13.       Vorlage P V 82/2010/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einzelheiten der förmlichen
             Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde Panketal (Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS)

14.       Vorlage P V 55/2011/1
             Gründung einer örtlichen Stiftung Anlage

15.       Vorlage P V 77/2011
             Neufassung der Kita-Finanzierungsrichtlinie

16.       Vorlage P V 31/2011/1
             Regenwasserbewirtschaftung Gemeinde Panketal: Ermächtigung des
             Bürgermeisters zur Vergabe von Planungsaufträgen zur Fortschreibung der
             Regenwasserbewirtschaftungskonzeption und Umsetzungs-
             maßnahmen, Anlage 1, Anlage 3, Anlage 4

17.       Vorlage P V 100/2008/3
             Wohngebiet „Pfingstberg“ im OT Zepernick: Widmung
             der Wohngebietsstraßen , Anlage    

18.       Antrag P A 75/2011
             Errichtung einer Bedarfsampel Bucher Chaussee / Ecke Neue Kärntner Straße

19.       Mitteilungsvorlage P MV 74/2011
             Heizungs- und Fenstereinbau im Wohnobjekt Donaustraße 29, OT Schwanebeck

20.       Mitteilungsvorlage P MV 49/2006/9
             Zwischenstand Bearbeitung Entwurf Flächennutzungsplan

21.       Mitteilungsvorlage P MV 76/2011
             Übersicht über die Entwicklung von Jahrgangsstärken der Kita-
             und Schulkinder in Panketal, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3,
             Anlage 4

22.       Mitteilungsvorlage P MV 79/2008/4
             Übersicht der Geld- und Sachspenden im Haushaltsjahr 2010

23.       Mitteilungsvorlage P MV 84/2009/10
            Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20 Röntgental“ im OT Zepernick:
            Durchführung der Anliegerbefragung

24.       Mitteilungsvorlage P MV 78/2011
            Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes und der
            daraus folgende Änderungsbedarf für die Straßenreinigungs-
            satzung der Gemeinde Panketal

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen
werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.10.2011

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.       Mitteilungsvorlage P MV 05/2011/3
             Erschließung der Bodenseestraße, Verschiebung der Bauausführung in 2012

31.       Schließen der Sitzung


B. Stark                                                                                 R. Fornell

Vorsitzende der                                                                     Bürgermeister

der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 21.11.2011 statt.

gvs_12dezember_2011

BEKANNTMACHUNG                        

Die 41. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

             Montag, dem 19. Dezember  2011 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
            und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.11.2011

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 73/2011/2
            Änderung des Stellenplanes 2012

10.       Vorlage P V 91/2011
            Anschlussbeitragssatz für die Herstellung und Anschaffung
            der öffentlichen Anlage zur Wasserversorgung Anlage

11.       Vorlage P V 92/2011
            Altanschließer Anschlussbeitragssatz für die Herstellung und
            Anschaffung der öffentlichen Anlage zur Wasserversorgung

12.        Vorlage P V 83/2011
             Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche
             Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des
             Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

13.       Vorlage P V 72/2007/4
             Würdigung gemeinnützigen Sponsorings 2011 Anlage

14.       Vorlage P V 85/2011/1
             Satzung über Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder
             der Gemeindevertretung Panketal und ihrer Ausschüsse sowie für
             Mitglieder der Ortsbeiräte Schwanebeck und Zepernick
             (Entschädigungssatzung)

15.       Vorlage P V 55/2011/3
            Gremien der Bürgerstiftung Panketal in Gründung Anlage

16.       Antrag P A 86/2011
            Energieerfassung

17.       Antrag P A 87/2011/1
            Hinweis auf Veränderungen im Bebauungsplan Nr. 8

18.       Antrag P A 93/2011
            Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindever-
            tretung Panketal

19.       Antrag P A 88/2011/1
            Regenentwässerung und Straßenbau in Panketal –
            umweltfreundlich und kostengünstig sowie gemäß
            dem Bürgerwillen planen und bauen

20.       Mitteilungsvorlage P MV 49/2006/10
            Entwurf Flächennutzungsplan Gemeinde
            Panketal - Planstand 11/2011 Anlage 1, Anlage 2,
            Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5


Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können
auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum >
Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

21.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
             über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.11.2011

22.       Anträge zur Tagesordnung

23.       Bericht des Bürgermeisters

24.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

25.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

26.       Vorlage P V 55/2010/2
             Vergabe des Grundstückes Gemarkung Schwanebeck,
             Flur 3, Flurstücke 725 und 727     

27.       Vorlage P V 120/2007/5
             Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und  sonstigem Engagement 2011

28.       Vorlage P V 90/2011
            Kaufverhandlungen Schönower Straße 14 – 16

29.       Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                 R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am 23.01.2012 statt.

gvs_11november_2011

BEKANNTMACHUNG                        

Die 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am

          Montag, dem 21. November  2011 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung  der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
            und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die
            Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom
            26.09.2011 und 24.10.2011

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 80/2011
            Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des
            Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal und Entscheidung
            über die Ergebnisverwendung 2010 gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

10.       Vorlage P V 81/2011
            Entlastung der Werkleiterin des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

11.        Vorlage P V 82/2011
             Wirtschaftsplan 2012 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

12.        Vorlage P V 83/2011
             Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche
             Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal – Beitragssatzung

13.       Vorlage P V 84/2011
             Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche
             Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
             Panketal – Beitragssatzung

14.       Vorlage P V 98/2010/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren
             für die Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen
             Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice
             Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung zentral

15.       Vorlage P V 97/2010/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren
             für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen
             Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice
             Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung dezentral

16.       Vorlage P V 73/2011/1
             Haushalt 2012 Anlage

17.       Vorlage P V 79/2011
             Mitgliedschaft der Gemeinde Panketal bei damus – Verein für
             Gesundheit und Leben Nord-Ost Brandenburg e.V.

18.       Vorlage P V 85/2011
             Satzung über Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder
             der Gemeindevertretung Panketal und ihrer Ausschüsse sowie
             für Mitglieder der Ortsbeiräte Schwanebeck und Zepernick
             (Entschädigungssatzung) Anlage

19.       Vorlage P V 55/2011/2
             Gründung der Sozialstiftung Panketal

20.       Vorlage P V 92/2006/4
             Zweite Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen
             in der Gemeinde Panketal (Straßenreinigungssatzung)

21.       Vorlage P V 117/2010/5
             B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
             Änderung des Geltungsbereiches, Billigung des geänderten Entwurfes –
             Planstand Oktober/November 2011 und Offenlagebeschluss,
             OT Schwanebeck

22.       Vorlage P V 40/2011/3
            Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 20 P „Rigistraße II“,
            OT Schwanebeck

23.       Antrag P A 87/2011
             Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft „Zentrales Aufnahmeheim
             Röntgental“

24.       Antrag P A 88/2011
             Regenentwässerung und Straßenbau in Panketal – umweltfreundlich
             und kostengünstig sowie gemäß dem Bürgerwillen planen und bauen

25.       Antrag P A 94/2006/4
            Altanschließer – Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen
            für die öffentliche Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des
            Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal (Eigenbetrieb) - Beitragssatzung

26.       Mitteilungsvorlage P MV 84/2009/11
            Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im
            OT Zepernick: Ergebnis der Anliegerbefragung Anlage

27.       Mitteilungsvorlage P MV19/2009/2
            Nutzung Bahnhofsgebäude Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

28.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
             über den nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 26.09.2011 und 24.10.2011

29.       Anträge zur Tagesordnung

30.       Bericht des Bürgermeisters

31.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

32.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

33.       Mitteilungsvorlage P MV 28/2006/7
            Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses P A  28/2006/6 –
            Errichtung eines Saunaparkes auf dem Grundstück Bernauer Straße 60/61

34.       Schließen der Sitzung



B. Stark                                                                                 R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am 19.12.2011 statt.