gvs2010

GemeindeVertreterSitzung 2010

GV-Sitzung Juni 2010

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 22. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 28. Juni 2010 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.05.2010                              
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
9.         Vorstellung der neuen Jugendkoordinatorin, Frau Lehmann
 
10.       Anhörung der Schulleiter der Wilhelm-Conrad-Röntgen Gesamtschule Zepernick,
Herrn Flegel und der Oberschule Schwanebeck, Herrn Reinicke zur Schulsituation
mit Beginn des neuen Schuljahres
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
11.       Vorlage P V 14/2010/1 
            Entscheidung zum Umbau der ehem. Werkstatt des Wasserwerkes Zepernick 
            zur Jugendfreizeiteinrichtung
 
12.       Vorlage P V 97/2009/1          
            Realisierung der Gedenktafeln aus Anlass der
friedlichen Revolution 1989/1990
 
13.       Vorlage P V 29/2009/2          
            Außerplanmäßige Ausgabe für Errichtung und Miete der
temporären Containerschule –
            Gesamtschule „Wilhelm
Conrad Röntgen“
 
14.       Vorlage P V 33/2010/2          
            Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung der Geme
inde Panketal, OT Schwanebeck
 
15.       Vorlage P V 56/2010            
            Umbau und Sanierung Arbeiterwohnheim, Hobrechts
felde
 
16.       Vorlage P V 57/2010
            B-Plan „Neu-Buch“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes;
            hier: Änderung der grundstücksbezogenen Nutzung und der Firstrichtung
 
17.       Vorlage P V 59/2010            
            Bauantrag Nutzungsänderung Scheune zu Büro- & Lagerräumen und Kfz-
            Werkstattservice, Alt Zepernick 122, OT Zepernick
 
18.       Vorlage P V 60/2010 
            Gewährung von Dienstbarkeiten im Zusammenhang mit dem Ausbau/Umbau der
 
           BAB A 10/Autobahndreieck im Bereich der Gemarkung Schwanebeck
 
19.       Vorlage P V 61/2010            
            B-Plan „Am Pfingstberg“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzung des B-Planes;
            hier: Festsetzung Firstrichtung und Dachform
 
20.       Vorlage P V 62/2010 
            B-Plan „Schlüterstr./Buchenallee: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des
            
des B-Planes, hier: Überschreitung der Baugrenze und Errichtung einer baulichen
            
Anlage in der Grünfläche
 
21.       Vorlage P V 79/2009/3         
            Ausbau der Schwanebecker Straße/Zepernicker Straße - Ersatzneubau des
           
Regenwasserkanals zur Sicherung der Vorflut, Bestätigung der Ausführungsplanung, 
           
Abschnittsbildung für den Ersatzneubau des Regenwasserkanals Anlage
 
22.       Vorlage P V 54/2009/3          
            Straßenausbau im TEG II/1, OT Schwanebeck –  
Regenentwässerung LOS 1 
            Birkholzer Straße – 
Bestätigung der Ausführungsplanung
 
23.       Vorlage P V 66/2009/2          
            Ausbau der unbefestigten Straßen im TEG 7 (Kreutzerstr., 
Lortzingstr., Regerstr.,
            Richard-Wagner-Str. und 
Silcherstr.), OT Zepernick, Variantenentscheidung nach
            
Auswertung der Anliegerbeteiligung Anlage
 
24.       Vorlage P V 105/2009/2
Ausbau der unbefestigten Straßen im TEG IV (Einstein-, Ernst-Toller-, Fritz-Reuter-, 
Goethe-, Humboldt-, Ohm-, Rosa-Luxemburg-, Stefan-Heym-, Uhland-, Volta- und Wolfgang-Amadeus-
Mozart-Straße) im OT Schwanebeck – weitergehender Prüfauftrag zur Variantenentscheidung
 
25.       Vorlage P V 122/2005/25     
            Mehraufwendungen kommunale Vorleistungen Minispielfeldanlage auf dem Sport- und
           
Minispielfeldanlage auf dem Sport- und Spielpark OT Zepernick
 
26.       Antrag P A 47/2010               
            Straßenbauplanung bis 2020
 
27.       Antrag P A 63/2010               
            Anbringen von Begrüßungstafeln in der Gemeinde Panketal 
 
 
28.       Antrag P A 63/2010/1            
            Programm „Panketal bekannter machen“
 
29.       Antrag P A 31/2009/8           
            Gestaltungskonzeption Schillerpark
 
30.       Antrag P A 31/2009/9        
            Gestaltungskonzeption Schillerpark 
            Plan A, Plan B, Tabelle
 
31.       Antrag P A 55/2009/3            
            Gestaltung des Rathausvorplatzes – Vorschlag zum 
 künftigen Verfahren
 
32.      Mitteilungsvorlage P MV 58/2010     
           
B-Plan „Am Hobrechtsweg“, Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses
 
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum /
Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
33.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.05.2010                 
 
34.       Anträge zur Tagesordnung
 
35.       Bericht des Bürgermeisters
 
36.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
37.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
38.       Vorlage P V 54/2010            
            
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstück 1890
 
39.       Vorlage P V 55/2010 -            
           
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück Gemarkung Schwanebeck, Flur 3, Flurstücke 
            725 und 727
 
40.       Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                   R. Fornell  
Vorsitzende der                                                                     Bürgermeister            
der Gemeindevertretung
 
 
 
Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 29. Juni 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 30.08.2010 statt.
 
 
 
 
 

GV-Sitzung Mai 2010

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 21. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 31. Mai 2010 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.04.2010                              
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.         Vorlage P V 34/2006/4
            Aufhebung des Beschlusses Nr. P V 34/2006/1 vom 2
2.06.2009 - Ortstafeln Panketal
 
10.       Vorlage P V 21/2010/1
            Sa
nierung der Blankenburger Straße im OT Zepernick – Aufhebung einer Haushaltssperre
 
11.       Vorlage P V 33/2010/1 
            Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung der  Gemeinde Panketal, OT Schwanebeck
 
12.       Vorlage P V 88/2009/1            
            Auszahlung der Gemeinde Panketal an den 
Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal zur Erstattung 
           
der Kosten der Niederschlagswasserbeseitigung 2009
 
13.       Vorlage P V 79/2009/2 
            Ausbau der Schwanebecker Straße / Zepernicker Straße 
            
- Variantenentscheidung nach Auswertung der Anliegerbeteiligung
 
14.       Vorlage P V 18/2009/2 
            Verkehrstechnische Erschließung der Kita „Birkenwäldchen"

15.       Vorlage P V 49/2010            
            Z
uschuss zur Durchführung des Naturparkfestes 2010
 
16.       Vorlage P V 159/2008/3 
            Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der 
 
           Behörden gem. §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange zum B-Plan Nr. 15 P „Eingang Winkelangerdorf“, 
            OT Zepernick - Abwägung
 
17.       Vorlage P V 159/2008/4 
            Billigung der Änderung des B-Planentwurfes Nr. 15 P „Eingang Winkelangerdorf“ Planstand 04/2010,
            
OT Zepernick und erneute Offenlage
 
18.       Vorlage P V 50/2010 
            Gewährung von beschränkt persönlichen
Dienstbarkeiten – Leitungsrechten – zugunsten der GASAG 
            Berliner Gaswerke AG
 
19.       Antrag P A 23/2010 
            Kostenbegrenzung Straßenbau
             
20.       Antrag P A 123/2009/1 
            Einverständniserklärung der Gemeinde zur personen 
bezogenen Nutzung von Grundstücken als
            Lebensmittelpunkt 
in der Siedlung Neu-Schwanebeck
 
21.       Antrag P A 30/2010/1 
            Erteilung eines Schlussbescheides zur Petition 
21/2009 wegen Beleuchtung zwischen „Alter Schmiede“ 
            und Kirche
 
22.       Antrag P A 43/2010                
            Erteilung eines Schlussbescheides zur Petition 
23/2009 zum Straßenausbau Sonnenscheinstraße
 
23.       Antrag P A 46/2010                
            Erteilung eines Schlussbescheides zur Petition 
10/2008 zu Baumpflanzungen in der Lindenallee
 
24.       Antrag P A 55/2009/3 
            Gestaltung des Rathausvorplatzes – Vorschlag zum 
künftigen Verfahren
 
25.       Antrag P A 51/2010 
            Bildung einer Arbeitsgruppe für das „Integrations
objekt“ Schönerlinder Straße
 
26.       Antrag P A 31/2009/7 
           „Gestaltungskonzept Schillerpark – kostengünstig – 
Generationen übergreifend - parkgerecht“
 
27.       Antrag P A 52/2010 
            Straßenkonzept Panketal – Aktualisierung 2010
 
28.       Mitteilungsvorlage P MV 79/2008/2 
            Übersicht der Geld- und Sachspenden im 
Haushaltsjahr 2009
 
29.       Mitteilungsvorlage P MV 134/2008/3 
Korrigierte Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Panketal
 
30.       Mitteilungsvorlage P MV 105/2009/1 
            Ausbau der unbefestigten Straßen im 
TEG IV (Einsteinstraße, Ernst-Toller-
            Straße, Fritz-Reuter-Straße, Goethestraße, Humboldtstraße, Ohmstraße,
            
Rosa-Luxemburg-Straße, Stefan-Heym-Straße, Uhlandstraße, Voltastraße,
            Wolfgang-Amadeus-Mozart-Straße) im OT Schwanebeck – Auswertung der 
            
Anliegerbeteiligung
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik
Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
31.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.04.2010 und 03.05.2010
 
32.       Anträge zur Tagesordnung
 
33.       Bericht des Bürgermeisters
 
34.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
35.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
36.       Vorlage P V 121/2007/2 
            Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Zepernick, 
Flur 5, Flurstücke 195 und 197, Teilflächen, Erteilung
            einer Belastungsvollmacht
 
37.       Vorlage P V 148/2008/1     
            
Lösung eines Rechtsstreites zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal und dem
            WAV „Panke/Finow“ 
bezüglich Nutzung der Abwasserdruckleitung
 
38.       Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                 R. Fornell  
Vorsitzende der                                                                     Bürgermeister            
der Gemeindevertretung
 
 
Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 01. Juni 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung
Panketal statt.
 
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 28.06.2010 statt.
 
 
 

 

GV-Sitzung März 2010

 

BEKANNTMACHUNG
  Die 18. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem 22. März 2010 um 19.00 Uhr
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
  TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2010
3. Benennung von Ausschussmitglieder im Sozialausschuss, Petitionsausschuss und Hauptausschuss durch die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“
4. Anträge zur Tagesordnung
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Termine / Sonstiges
7. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
8.
9.
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
  V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
10. Vorlage P V 24/2010 - Namensgebung des Platzes zwischen Kirche „Sankt Annen“, „Alte Schmiede“ und Feuerwehr im Ortsteil Zepernick
11. Vorlage P V 34/2006/3 -  Ortstafeln Panketal – weiteres Verfahren
12. Vorlage P V 78/2009/1 -  Ermächtigung des Bürgermeisters zur Freigabe der Ausführungsplanung und Auftragsvergabe für die Außenbereiche der Hobrechtsfelder Dorfstraße (1. und 3. BA) Anlage 1 , Anlage 2
13. Vorlage P V 18/2010 -  Regelung der Mitbenutzung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze der Gemeinde Panketal für Zwecke der öffentlichen Trinkwasserversorgung sowie Schmutzwasserentsorgung durch den Eigenbetrieb „Kommunalservice Panketal“
14. Vorlage P V 18/2010/1 - Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse zwischen Gemeindestraßen in der Baulast der Gemeinde Panketal und Leitungen der öffentlichen Wasserversorgung und Schmutzwasserentsorgung des Eigenbetriebes „Kommunalservice Panketal“ (Variante des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal)
15. Vorlage P V 25/2010 - B-Plan „Am Mühlenberg II“: Abweichung vom Städtebaulichen Vertrag, hier: Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
16. Antrag P A 14/2010 -  Umbau der ehem. Werkstatt des Wasserwerkes Zepernick zur Jugendfreizeiteinrichtung
17. Antrag P A 16/2010 -  Kleinkläranlage Kommunalgrundstücke Schwanebeck Dorf
18. Antrag P A 17/2010 -   Wärmerückgewinnung alte Sporthalle
19. Antrag P A 23/2010 -  Kostenbegrenzung Straßenbau
20. Antrag P A 25/2010 -  Antrag zur Überprüfung der Mitglieder der Gemeindevertretung auf Mitarbeit beim ehemaligen MfS der DDR
21. Antrag P A 26/2010 -   Konzept Schulstandort Dorfstraße Schwanebeck
22. Antrag P A 28/2010 -   Petition-Nr. 22/2009 – Dr. Dr. Ritschel u.a. zur Planung einer Kompostieranlage in der „Kleinen Heide“ OT Schwanebeck - Erteilung eines Schlussbescheides
23. Antrag P A 29/2010 -  Petition-Nr. 18/2009 – Frau Opatz u.a. zum Wegfall einer pädagogischen Stelle in der Kita „Kinderland“, Triftstraße 12 - Erteilung eines Schlussbescheides
24. Antrag P A 30/2010 -   Petition-Nr. 30/2010 – Herr Zapf wegen Beleuchtung zwischen “Alter Schmiede” und Kirche  - Erteilung eines Schlussbescheides
25. Antrag P A 31/2009/3  -  Gestaltungskonzept Schillerpark Anlage, Anlage 2
26. Mitteilungsvorlage P MV 22/2010 -  Gewerbesteuererträge der Gemeinde Panketal im Haushalt 2009
27. Mitteilungsvorlage P MV 130/2009/1 - Schulspeisung in Schwanebeck
28. Mitteilungsvorlage P MV 134/2008/2  - Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Panketal
29. Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/6 -  Statistik über die soziale  Situation der Gemeinde Panketal (Stand: 31.12.2009)
   
  Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
   
  IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
30. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2010
31. Anträge zur Tagesordnung
32. Bericht des Bürgermeisters
33. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
34. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
35. Anhörung der Insolvenzverwalter Junker und Bartelheimer zu Gestaltungsmöglichkeiten des weiteren Verfahrens
36. Mitteilungsvorlage P MV 09/2010/1 – Generalplanervertrag des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
37. Vorlage P V 09/2010/2 - Auftragsvergabe Planungsleistungen Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal
38. Vorlage P V 126/2009/1 - Verkauf des Grundstückes Flur 7, Flurstück 1165 der Gemarkung Schwanebeck
39. Vorlage P V 121/2007/1 -  Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Zepernick, Flur 5, Flurstückes 195 und 197,  Teilflächen 
40. Mitteilungsvorlage P MV 27/2010 -  Bieterübersicht zu Bauvorhaben der Gemeinde Panketal
41. Mitteilungsvorlage P MV 31/2010 -  Statistik Architekten- und Ingenieurleistungen nach HOAI für die Jahre 2008 und 2009
42. Schließen der Sitzung

 

B. Stark R. Fornell
Vorsitzende der Bürgermeister
der Gemeindevertretung  


Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 23. März 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 26.April 2010 statt.

GV-Sitzung April 2010

 

BEKANNTMACHUNG
 

Die 19. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem    
          
                                     26. April 2010 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 

  TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,
der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.03.2010
 
3. Anträge zur Tagesordnung
 
4. Bericht des Bürgermeisters
 
5. Termine / Sonstiges
 
6. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
  V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
9. Vorlage P V 18/2010  –  Regelung der Mitbenutzung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze der Gemeinde Panketal für Zwecke der öffentlichen Trinkwasserversorgung  sowie Schmutzwasserentsorgung durch den Eigenbetrieb „Kommunalservice Panketal“ 
 
10. Vorlage P V 79/2009/1 a , P V 79/2009/1 b  -  Ausbau der Schwanebecker Straße / Zepernicker  Straße -
Neubau des Regenwasserkanals zur Sicherung der Vorflut
 
11. Vorlage P V 35/2010 - Antrag auf Abweichung von der Werbesatzung der Gemeinde : Straße der Jugend 24,
Leuchtschrift, OT Zepernick
 
12. Vorlage P V 36/2010 - Bauantrag: Nutzungsänderung und Umbau eines Ladens und Garage in Imbiss, Bahnhofstraße/
Schillerstraße, OT Zepernick
 
13. Vorlage P V 37/2010 -  Bauvoranfrage: Neubau von vier Einfamilienhäusern, straßenbegleitend, Bahnhofstraße, OT Zepernick
 
14. Vorlage P V 38/2010 -  Bauvoranfrage: Neubau einer Kläranlage mit nachgeschalteten Schönungsteichen, Hobrechtsfelder
Rieselfelder, OT Zepernick
 
15. Vorlage P V 39/2010 -  Bauantrag: Nutzungsänderung Kfz-Werkstatt mit Batterieservice in Büro und Lagerräume, Heinestraße 93,
OT Zepernick
 
16. Vorlage P V 64/2008/4 -  Bauantrag: Erweiterung Montessori-Hort Möserstraße/Straße der Jugend, OT Zepernick
 
17. Vorlage P V 41/2010 -  Kandidatenvorschlag der Gemeinde Panketal zur Wahl des Vorstandes des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ"
 
18. Antrag P A 33/2010 -   1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Schwanebeck
 
19. Antrag P A 17/2010/1 -  Erweiterte Planungsaufträge für die alte Sporthalle Schwanebeck
 
20. Antrag P A 120/2007/4 -   Änderung des Grundsatzbeschlusses P V 120/2007
 
21. Antrag P A 40/2010 -  WC-Anlagen für die Friedhöfe in der Gemeinde Panketal
 
22. Antrag P A 31/2009/4 -  Verbesserung der Containerstellplätze in Zepernick / Röntgental
Anlage P A 31/2009/4
23. Antrag P A 31/2009/5 -  Stufenkonzept zur Verbesserung der Verkehrsanlagen im Umfeld des Schillerparkes  /
Altes Rathaus Heinestraße / Montessorihort
 
24. Antrag P A 31/2009/6 - Generationsgerechtes Gestaltungskonzept Schillerpark
Anlage P A 31/2009/6
25. Mitteilungsvorlage P MV 55/2009/2 -  Gestaltung des Rathausvorplatzes – Projektstand
 
  Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
   
  IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
26. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung
vom 22.03.2010, fortgeführt am 23.03.2010
 
27. Anträge zur Tagesordnung
 
28. Bericht des Bürgermeisters
 
29. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
30. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
   
31. Vorlage P V 34/2010 -  Vergabe Elektroplanung – Leistungsphasen  4 – 8  - Kita „Pankekinder“, OT Zepernick
 
32. Vorlage P V 28/2006/2 -  Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstücke 536, 537, 542 - Saunapark
 
33. Vorlage P V 44/2010 - Verkauf des Grundstückes Flur 3, Flurstück 167, Gemarkung Schwanebeck
 
34. Vorlage P V 127/2008/6 -  Abschluss einer notariellen Vereinbarung zu den Erbbaurechtsverträgen Urk.-Nr.
1120/1998, 1425/1999  und 692/2004)
 
35. Schließen der Sitzung

 

B. Stark R. Fornell
Vorsitzende der Bürgermeister
der Gemeindevertretung  


Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 27. April 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 31.05.2010 statt.

gvs_12dezember_2010

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 28. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 20. Dezember  2010 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage)
statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.11.2010
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.         Vorlage P V 39/2009/1          
            Umstellung im Stellenplan
 
10.       Vorlage P V 84/2010/2         
            Haushalt 2011
 
11.       Vorlage P V 114/2010            
            Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur  Prüfung des Jahresabschlusses 2010
            (Eigenbetrieb)
 
12.       Vorlage P V 112/2010 
            Aufstellungsbeschluss 1. Änderung VEP Nr. 4 "Kärntner Straße", OT Schwanebeck
 
13.       Vorlage P V 117/2010 
            Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 18 P  „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“,
           OT Schwanebeck
 
14.       Vorlage P V 115/2010           
            Antrag auf Umnutzung für einen Hortbetrieb, Schillerstraße 12 – 13, OT Zepernick
 
15.       Vorlage PV 116/2010 
            B-Plan „Am Pfingstberg“: Baufeld Löcknitzstraße: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen:
            First
richtung sowie Bebauungsstruktur im Wendebereich
 
16.       Vorlage P V 92/2006/1 
            1. Änderung der Straßenreinigungssatzung - § 2 Straßenverzeichnis
 
17.       Vorlage P V 96/2007/5
           
Planmäßiger Straßenbau in Panketal - Programm 2020: Investitionsplanung 2011 bis 2020
            Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6
 
18.       Mitteilungsvorlage P MV 84/2009/4 
            Information zum Planungsstand Ausbau Wohngebiet TEG 19 und 20 im Ortsteil
            Zepernick als gemeinsame Entwässerungslösung mit TEG 21
 
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den
Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
19.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.11.2010
 
20.       Anträge zur Tagesordnung
 
21.       Bericht des Bürgermeisters
 
22.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
23.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
24.       Vorlage P V 101/2010 
            Beitragssatzung Wasser – Auftragsvergabe Globalkalkulation (Altanschließer)
 
25.       Vorlage P V 120/2007/4      
             Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und sonstigem Engagement 2010
 
26.       Vorlage P V 148/2008/2 
             Lösung eines Rechtsstreites zwischen Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal
             und WAV „Panke/Finow“ bezüglich Nutzung der Abwasserdruckleitung
 
27.       Schließen der Sitzung
 
 
 
B. Stark                                                                                    R. Fornell  
Vorsitzende der                                                                       Bürgermeister            
der Gemeindevertretung
 
 
Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab
22.00 Uhr unterbrochen, findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 21. Dezember 2010 um
19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 24.01.2011 statt.