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Schaustellen von Personen

Allg. Informationen:
Wer gewerbsmäßig Schaustellungen von Personen in seinen Geschäftsräumen veranstalten oder für deren Veranstaltung seine Geschäftsräume zur Verfügung stellen will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Der Geschäftsrauminhaber sucht dafür das Verwaltungsgebäude in der Schönower Str. 105 auf.

Notwendige Unterlagen:

  1. Führungszeugnis  zur Vorlage bei einer Behörde / Meldestelle
  2. Auszug aus dem Gewerbezentralregister / Meldestelle
  3. Bescheinigung in Steuersachen / Finanzamt
  4. Auszug aus dem Schuldnerverzeichnis und Vollstreckungsportal / Amtsgericht / online
  5. Miet- oder Pachtvertrag
  6. Lageplan
  7. baurechtliche Abnahme
  8. Nutzungsänderung

Gebühren:
von 128,00 EUR bis 767,00 EUR

Ansprechpartner:
Frau Steinhausen
Telefon: 030 94511-103
Telefax: 030 94511-199
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Zimmernummer: 224

Schiedsleute

Schiedsstelle der Gemeinde Panketal
 

Schlichten ist besser als richten!

 

Sprechzeit der Schiedstelle: Jeder 1. Dienstag im Monat

Allg. Informationen:
Die Aufgabe der Schiedsstelle ist die gütliche Schlichtung von Rechtsstreitigkeiten. Die Tätigkeit einer Schiedsstelle ist darauf gerichtet, einen Rechtsstreit auf dem Wege eines Vergleiches beizulegen. Der Vergleich ist ein Vertrag, bei dem der Streit der Parteien durch gegenseitiges Nachgeben bereinigt wird. In Strafsachen gibt der Antragsteller immer dann nach, wenn er auf das Recht verzichtet, Privatklage zu erheben. Bei bestimmten Delikten ist ein Schlichtungsversuch Voraussetzung dafür, dass der Betroffene Privatklage erheben kann.

Sprechstunde:
Die Sprechstunde der Schiedsstelle findet jeden 1. Dienstag im Monat im Rathaus in der Zeit von 17.00-18.00 Uhr statt. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Das Sprechzimmer ist über die Rückseite des Rathauses und über die Bibliothek zu erreichen.

 

Schiedspersonen (mit Email-Adresse):

Schiedsstelle I

Schiedsmann Peter Stockinger                                    p. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Vetreterin Schiedsfrau Maleika Grün                            Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Schiedsstelle II

Schiedsmann Peter Jacobs                                        Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Vertreter Helmut Linke                                               Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

 

Die Zuständigkeit der jeweiligen Schiedsstelle richtet sich danach, in welchem Schieds-

amtsbezirk der Antragsgegner/die Antragsgegnerin im Schlichtungsverfahren seinen bzw. ihren Wohnsitz hat.

 Die Schiedsstelle I ist zuständig für den Ortsteil Zepernick ohne die Straßen östlich der Landesstraße 314 (Bucher Straße, Alt-Zepernick, Bernauer Straße). Die Schiedsstelle II ist für den Ortsteil Schwanebeck und in Zepernick für alle Straßen östlich der Landesstraße  314 (Bucher Straße, Alt-Zepernick, Bernauer Straße) zuständig.

 

 



Ansprechpartner:
Herr Loboda
Telefon: 030 94511-224
Telefax: 030 94511-130
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Zimmernummer: 225
 

Rechtsvorschriften:
Brandenburgisches Nachbarrechtsgesetz (BbgNRG)
Schiedsstellengesetz (SchG)

Schneeberäumung, Straßenreinigung, Winterdienst

Allg. Informationen:

Die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Panketal regelt den Umfang der Übertragung der Pflichten zur Straßenreinigung incl. des Winterdienstes auf die Anlieger nach Reinigungsklassen. 


Rechtsgrundlagen:


Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Panketal

2. Änderungssatzung

Brandenburgisches Straßengesetz

Ansprechpartner:
Herr Hohn
Telefon: 030 94511-221
Telefax: 030 94511-135
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Zimmernummer: 225

Winterliche Gehwegreinigung in der Gemeinde Panketal

Nach § 35 Absatz 6 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) dürfen bei der Gehwegreinigung Fahrzeuge bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 2,8 t und bei einem Reifeninnendruck bis zu 3 bar auch Fahrzeuge bis zu einem zulässigen Gesamtgewicht von 3,5 t eingesetzt werden. Dabei ist sicherzustellen, dass keine Beschädigung der Gehwege und der darunterliegenden Versorgungsleitungen erfolgen kann.

Um Beschädigungen zu vermeiden und um eine Schadenersatzpflicht der betroffenen Firmen auszuschließen, gebe ich für die Gemeinde Panketal als Träger der Straßenbaulast nach § 9a des Brandenburgischen Straßengesetzes (BrgStrG) nachstehend die Straßen bekannt, deren Gehwege nicht zum Zwecke der winterlichen Reinigung mit Fahrzeugen befahren werden dürfen.

Hierzu zählen sowohl unbefestigte oder promenadenmäßig befestigte Gehwege, die durch die rotierenden Bürsten der Fahrzeuge durch Abtragung von Material und dem Freilegen von Schieberkappen und anderen Einbauten derart geschädigt werden können, dass sie für Fußgänger eine Gefahr darstellen, als auch neu hergestellte oder sanierte Gehwegflächen, die der Belastung durch Fahrzeuge nicht standhalten. Auch auf Gehwegen, die mit einer Gehbahn aus Betongehwegplatten ausgestattet sind mit einer Breite von 1,50 m und darunter kann eine maschinelle Reinigung mit Winterdienstfahrzeugen nicht durchgeführt werden..

Neben allen unbefestigten Gehwegen sind befestigte Gehwege in folgenden Straßen davon betroffen:

Ahornallee

Edelweißstraße

Friedensstraße

Händelstraße

Heinestraße

Hufelandstraße

Humboldtweg

Ilsenburger Straße

Kastanienallee

Lahnstraße

Moselstraße

Ohmstraße

Schillerstraße

Schumannstraße

Thalestraße

Uhlandstraße

Winklerstraße

Wernigeroder Straße

Zelterstraße

R. Fornell, 24.09.2013

Bürgermeister

Schiedsstelle

Schiedsstelle der Gemeinde Panketal
 

Schlichten ist besser als richten!


Allg. Informationen:
Die Aufgabe der Schiedsstelle ist die gütliche Schlichtung von Rechtsstreitigkeiten. Die Tätigkeit einer Schiedsstelle ist darauf gerichtet, einen Rechtsstreit auf dem Wege eines Vergleiches beizulegen. Der Vergleich ist ein Vertrag, bei dem der Streit der Parteien durch gegenseitiges Nachgeben bereinigt wird. In Strafsachen gibt der Antragsteller immer dann nach, wenn er auf das Recht verzichtet, Privatklage zu erheben. Bei bestimmten Delikten ist ein Schlichtungsversuch Voraussetzung dafür, dass der Betroffene Privatklage erheben kann.


Sprechstunde:
Die Sprechstunde der Schiedsstelle findet jeden 1. Dienstag im Monat in der Zeit von 17.00-18.00 Uhr im Rathaus statt. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. Das Sprechzimmer ist über die Rückseite des Rathauses und über die Bibliothek zu erreichen.

Schiedsstelle I

Schiedsmann Peter Stockinger                               p. Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Vetreterin Schiedsfrau Maleika Grün                   Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Schiedsstelle II

Schiedsmann Peter Jacobs                                        Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Vertreter Helmut Linke                                                Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


 

Die Zuständigkeit der jeweiligen Schiedsstelle richtet sich danach, in welchem Schieds-

amtsbezirk der Antragsgegner/die Antragsgegnerin im Schlichtungsverfahren seinen bzw. ihren Wohnsitz hat.

 Die Schiedsstelle I ist zuständig für den Ortsteil Zepernick ohne die Straßen östlich der Landesstraße 314 (Bucher Straße, Alt-Zepernick, Bernauer Straße). Die Schiedsstelle II ist für den Ortsteil Schwanebeck und in Zepernick für alle Straßen östlich der Landesstraße  314 (Bucher Straße, Alt-Zepernick, Bernauer Straße) zuständig.

 




Ansprechpartner:
Herr Loboda
Telefon: 030 94511-224
Telefax: 030 94511-130
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Zimmernummer: 225
 

 

Rechtsvorschriften:
Brandenburgisches Nachbarrechtsgesetz (BbgNRG)
Schiedsstellengesetz (SchG)

Schulanmeldung

Wichtige Hinweise für alle, deren Kinder im Jahr 2016 in die 1. Klasse eingeschult werden:

Gerade hat ein Schuljahr begonnen, schon ist das nächste vorzubereiten:

Kinder, die zwischen dem 01.10.2009 und dem 30.09.2010 geboren sind, werden im Sommer 2016 schulpflichtig. Auch Kinder mit Geburtstag zwischen dem 01.10.2010 und dem 31.12.2010 können ggf. schon eingeschult werden.

Anmeldetermine sind:

Oberschule mit Grundschule Schwanebeck:

(Dorfstraße 14 e/f, 16341 Panketal, Tel.: 030 / 94114010, Schulträger: ab 01.01.2016 Landkreis Barnim)

vom 07.12. bis 15.12.2015                           

vom 04.01. bis 28.01.2016

vom 08.02. bis 26.02.2016

Die Anmeldung im Sekretariat der Oberschule mit Grundschule Schwanebeck kann zu folgenden Zeiten erfolgen:

Montag – Donnerstag            08:00 bis 14:00 Uhr

Freitag                                    08:00 bis 12:00 Uhr

Unter www.panketal.de (Bürgerforum > Download > Formulare) haben Sie die Möglichkeit zum Download des Anmeldeformulars, welches Sie dann ausdrucken und schon ausgefüllt zur Anmeldung mitbringen können. Dort finden Sie auch immer alle aktuellen Termine und Informationen zur Schulaufnahme.

Grundschule Zepernick:

(Schönower Straße 43-47, 16341 Panketal, Tel.: 030 / 9446117, Schulträger: Gemeinde Panketal)

vom 14.12. bis 18.12.2015

vom 04.01. bis 28.01.2016

vom 08.02. bis 29.02.2016

Die Anmeldung im Sekretariat der Grundschule Zepernick kann zu folgenden Zeiten

erfolgen:

Montag – Donnerstag         09:00 bis 15:00 Uhr

Freitag                                 09:00 bis 13:00 Uhr

Unter www.grundschule-zepernick.de (Unsere Schule > Infos für Eltern) haben Sie die Möglichkeit zum Download des Anmeldeformulars, welches Sie dann ausdrucken und schon ausgefüllt zur Anmeldung mitbringen können. Dort finden Sie auch immer alle aktuellen Termine und Informationen zur Schulaufnahme.

Mitzubringen sind:

- Das Kind persönlich.

- Geburts- bzw. Abstammungsurkunde des Kindes,

- ggf. Nachweis über das Sorgerecht für das Kind (z. B. gemeinsame Sorgerechtserklärung

  oder bei Alleinerziehenden eine Negativbescheinigung vom Jugendamt),

- Meldebescheinigung bei Familien, die erst nach dem 01.12.2015 nach Panketal

  zugezogen sind,

- Personalausweis der/des Erziehungsberechtigten sowie Vollmacht und Ausweis-

  kopie des anderen Elternteils, falls nur ein Elternteil zur Anmeldung kommt, aber

  beide erziehungsberechtigt sind,

- Ergebnis der Sprachstandsfeststellung in der Kita.

Wenn Sie Ihr Kind an einer Grundschule in freier Trägerschaft angemeldet haben, informieren Sie umgehend die zuständige Schule.

Nach der Schulanmeldung erfolgt die schulärztliche Untersuchung Ihres Kindes. Über die Aufnahme in die Schule entscheidet die Schulleiterin bzw. der Schulleiter.

Und welche Schule ist nun zuständig?

Die Schulbezirkssatzung der Gemeinde Panketal vom 27.01.2006, zuletzt geändert durch die Änderungssatzung zur Schulbezirkssatzung vom 02.12.2013, legt den Schulbezirk für die Grundschule Zepernick fest.

Die Schulbezirkssatzung des Landkreises Barnim vom 28.11.2007, zuletzt geändert durch die Änderungssatzung zur Schulbezirkssatzung vom 21.09.2015, legt den Schulbezirk für die Oberschule mit Grundschule Schwanebeck fest.

Der Schulbezirk der Oberschule mit Grundschule Schwanebeck ist deckungsgleich zum Schulbezirk der Grundschule Zepernick.

Dies bedeutet, dass sich der Schulbezirk der Grundschule Zepernick über das gesamte Territorium Panketals erstreckt und der Schulbezirk der Oberschule mit Grundschule Schwanebeck ebenfalls dieses Territorium umfasst. Beabsichtigt ist damit die Wahlmöglichkeit für alle Eltern/Personensorgeberechtigten, innerhalb Panketals ohne förmliches Antragsverfahren vor dem Landesschulamt in Frankfurt/Oder die ihnen genehmste Grundschule auszusuchen. Diese Möglichkeit wird im Rahmen der Kapazitäten der jeweiligen Schule gewährleistet.

Für Einschulung und Überwachung der Schulpflicht sind damit für jedes Kind grundsätzlich zwei Schulen zuständig.

Die Gemeinde Panketal hat in Absprache mit dem Landkreis Barnim vereinbart, dass es für die deckungsgleichen Grundschulbezirke keine festgelegten Einzugsbereiche für die Anmeldungen mehr geben wird. Somit erfolgt die Anmeldung der Grundschülerinnen und Grundschüler an der von den Eltern gewünschten Schule.

Was passiert, wenn die gewünschte Schule voll ist?

Der Fall einer Kapazitätsüberlastung ist (natürlich) im Schulgesetz des Landes Brandenburg geregelt. Der einschlägige Paragraf 106 sagt hierzu:

„Übersteigt bei deckungsgleichen Schulbezirken die Zahl der Anmeldungen die Aufnahmekapazität einer Schule, so richtet sich die Auswahl nach der Nähe der Wohnung zur Schule und nach dem Vorliegen eines wichtigen Grundes.“

Ob eine Schule übernachgefragt ist und wo die betreffenden Kinder wohnen, ist erst endgültig feststellbar, wenn alle Anmeldungen vorliegen. Bis zu diesem Zeitpunkt können daher Zusagen der Aufnahme an einer Schule nur vorläufigen Charakter haben. 

Links:
www.landesrecht.brandenburg.de
 
Ansprechpartner:
Herr Hinz
Telefon: 030 94511-214
Telefax: 030 94511-199
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Zimmernummer: 212