stichworte

Stichworte

Bauvorschriften Panketal

Örtliche Bauvorschriften (Satzungen)

Rechtliche Grundlage: seit 2016 § 87 Brandenburgische Bauordnung (BbgBO)

Örtliche Bauvorschriften in der Gemeinde Panketal:

Antrag auf Befreiung, Ausnahme oder Abweichung - https://secure.service.brandenburg.de/intelliform/forms/mil/antragstellung/2016/01.1_pdf/show

Zuständigkeiten:

Landkreis Barnim: Feststellung der Genehmigungsfreiheit von Vorhaben und allgemeine Auskünfte zur Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO)

Gemeinde Panketal: Sonderordnungsbehörde und allgemeine Auskünfte zum Planungrecht nach Baugesetzbuch BauGB)

Ansprechpartner/-in:
Landkreis Barnim
- Untere Bauaufsicht -
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Frau Hinz, Tel: 03334 / 214 – 1364

Gemeinde Panketal
- Orts- und Regionalplanung -
Schönower Straße 105
16341 Panketal
Herr Pladeck Tel: 030 / 94511 – 170
Frau Illgen Tel: 030 / 94511 – 107

Gebührenpflichtig:
- Erteilung von Erlaubnissen zu Abweichungen von den Satzungen (Gemeinde)
- Abweichungsanträge im Baugenehmigungsverfahren (Landkreis)

Informationen:

Brandenburgische Bauordnung - https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbgbo_2016
Brandenburgische Baugebührenordnung - https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/bbgbaugebo_2016

Weitere Satzungen:
Denkmalbereichssatzung „Winkelangerdorf Zepernick“

Ansprechpartner/-in:

Landkreis Barnim
- Untere Denkmalbehörde -
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Herr Wohlfeil Tel: 03334 / 214 – 1386

>> siehe auch Stichworte Bauleitpläne und Bebauungspläne <<

Osterfeuer, Lagerfeuer, Brauchtumsfeuer

Allg. Informationen:
Das Verbrennen sowie das Abbrennen von Stoffen im Freien ist untersagt, soweit die Nachbarschaft oder die Allgemeinheit hierdurch gefährdet oder belästigt werden können. Rechtsgrundlage hierzu ist das Landesimmissionsschutzgesetz (LImschG).
Da beim Verbrennen von Stoffen immer eine Rauch- und/oder Geruchsentwicklung zu erwarten ist, ist also auch immer mit einer Belästigung zu rechnen, wodurch das Verbrennen dann untersagt ist.

Ein Hinweis dazu: Bei der Bezeichnung „Verbrennen im Freien“ wird überwiegend an das Verbrennen von Gartenrückständen oder ähnlichen Materialien gedacht. Hier ist unbedingt zu beachten, dass das Verbrennen pflanzlicher Abfälle aus Haushalten und Gärten nach § 4 Abs. 2 der Abfall-, Kompost- und Verbrennungsverordnung (AbfKompVbrV) nicht zulässig ist. Als sinnvollste und kostengünstigste Variante sollte der Eigenkompostierung (wozu auch das Schreddern von Ästen und Zweigen gezählt wird) der Vorrang eingeräumt werden. Pflanzenabfälle, deren Entsorgung aus Gründen der Art und Menge so nicht möglich oder nicht gewollt ist, können in jedem Fall zu Kompostierungsanlagen oder entsprechend ausgerüsteten Plätzen auf Deponien gebracht werden. Aber auch bearbeitetes Holz (z. B. aus Abriss) zählt zu Abfall, der nicht verbrannt werden, sondern nur über Abfallentsorgungsträger entsorgt werden darf.

Wichtig auch: Für Abfälle gilt generell präventives Abfallverbrennverbot nach dem Abfallgesetz in Verbindung mit entsprechenden Rechtsverordnungen (z. B. Regeln der schon genannten Abfall-, Kompost- und Verbrennungsverordnung).

Das entzünden eines Holzfeuers ist jedoch möglich. Nähere Informationen hier.


Aktuelle Waldbrandwarnstufen in Brandenburg siehe hier.


Links:

Landesimmissionsschutzgesetz

Verordnung über die Entsorgung von kompostierbaren Abfällen und pflanzlichen Abfällen außerhalb
von zugelassenen Abfallentsorgungsanlagen (Abfallkompost- und Verbrennungsverordnung - AbfKompVbrV)

Die Anzeige eines Holzfeuers muss folgende Angaben enthalten:

  1. Name des Anzeigenden
  2. Straße des Abrennungsortes
  3. Datum
  4. Uhrzeit von XX.XX bis XX.XX

Die Anzeige kann schriftlich, telefonisch, per Fax oder per eMail erfolgen. Für Anzeigen die schriftlich, per Fax oder per eMail erfolgen, wird Seitens der Ordnungsbehörde vorausgesetzt, dass die Auflagen bekannt sind. Verstöße gegen die Auflagen stellen eine Ordnungswidrigkeit dar.

Download:
Auflagen für genehmigungsfreie Lagerfeuer

Gebühren:
Es fallen für o.g. Holzfeuer keine Gebühren an.

Ansprechpartner:
Herr Loboda
Telefon: 030 94511-224
Telefax: 030 94511-130
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Zimmernummer: 225

Personenstandsurkunden

Allg. Informationen:

Ausstellen von Personenstandsurkunden

  • Geburtsurkunde
  • Heiratsurkunde
  • Lebenspartnerschaftsurkunde
  • Sterbeurkunde

Der Bürger muss den Nachweis erbringen, dass er berechtigt ist, diese Urkunde abzufordern.


Bei der Urkundenanforderung ist zu beachten, dass der Personenstandsfall im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde Panketal liegen muss.


Gebühren:
Eine Urkunde kostet 10,00 Euro

Ansprechpartner:
Frau Herold
Telefon: 030 94511-104
Telefax: 030 94511-134
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Zimmernummer: 222

Personalausweis

Allg. Informationen:

Eine Ausweispflicht haben Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Das gilt nicht für Personen, die einen gültigen Reisepass besitzen.

Seit 1. November 2010 hat der neue Personalausweis im Scheckkartenformat den bisherigen Personalausweis abgelöst. Das neue Dokument, Ihre wichtigste Karte, wurde gegenüber Ihrem alten Ausweis mit einigen hilfreichen Neuerungen versehen.

Im Personalausweis ist mittlerweile ein Computer-Chip im Inneren der Karte, der es ermöglicht, dass Sie Ihren neuen Ausweis noch vielseitiger nutzen können als bisher – mit der Online-Ausweisfunktion und der Unterschriftsfunktion. Der neue Personalausweis hat die Möglichkeiten der Online-Kommunikation mit Behörden und Verwaltungen, diese dadurch zu verbessern und Ihnen so zu helfen, Zeit und Geld zu sparen.

Die neue Ausweiskarte kann aber auch genauso wie bisher als so genannter Sichtausweis verwendet werden. Die Nutzung der neuen elektronischen Funktionen ist also vollkommen freiwillig. 

Eine Umtauschpflicht vor dem Ablauf der Gültigkeit Ihres bisherigen Ausweises besteht nicht. Alle Personalausweise behalten ihre Gültigkeit bis zu ihrem Ablaufdatum.

Gültigkeitsdauer:

  • vorläufiger Personalausweis: 3 Monate
  • Personalausweis bei Jugendlichen ab dem 16. Lebensjahr bis vollendetem 24. Lebensjahr: 6 Jahre
  • Personalausweis ab vollendetem 24. Lebensjahr: 10 Jahre

Vorläufige Personalausweise werden in unserer Meldestelle sofort ausgestellt.

Personalausweise werden in unserer Meldestelle beantragt und in der Bundesdruckerei gedruckt. Es dauert ca. 2 Wochen bis Sie den Personalausweis abholen können (Abholung im Zimmer 206/208). Sie erhalten einen PIN-Brief von der Bundesdruckerei nach Hause geschickt. In diesem befindet sich Ihre 5-stellige Transport-PIN, die PUK und das Sperrkennwort. Vor Erhalt dieses PIN-Briefes wird der Ausweis nicht in der Meldestelle abholbereit sein. Sollten Sie nach 3 Wochen jedoch noch immer keinen PIN-Brief erhalten haben, rufen Sie bitte die u. a. Durchwahlen an, um zu klären, ob Ihr Personalausweis evtl. dennoch bereits fertiggestellt und an die Gemeinde übersandt wurde.

Von der Ausweispflicht können befreit werden:

  • Personen, für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die bezeichneten Angelegenheiten nicht umfasst;
  • Personen, die voraussichtlich dauernd in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder in ähnlichen Einrichtungen untergebracht sind oder sich voraussichtlich auf Dauer wegen einer körperlichen Behinderung nicht oder nur in Begleitung in der Öffentlichkeit zu bewegen vermögen (ärztliches Attest vorlegen).

Notwendige Unterlagen:
Erstbeantragung von Personalausweisen:

  • Geburtsurkunde
  • 1 biometrisches Passbild

Bei Jugendlichen unter 16 Jahren:

  • müssen beide Elternteile ihre Zustimmung bei der Beantragung durch ihre Unterschrift in der Meldestelle bekunden

Beantragung von Personalausweisen:

  • Geburts- oder Eheurkunde
  • 1 biometrisches Passbild
  • alter Personalausweis, falls nicht vorhanden, den Reisepass mitbringen

Vorläufiger Personalausweis:

  • Geburts- oder Eheurkunde
  • 1 biometrisches Passbild
  • alter Personalausweis, falls nicht vorhanden, den Reisepass mitbringen

Gebühren:

  • Personalausweis für Antragsteller unter 24 Jahren: 22,80 € 
  • Personalausweis für Antragsteller über 24 Jahren: 28,80 €
  • vorläufiger Personalausweis: 10,00 €

Ansprechpartner:
Frau Grascha
Telefon: 030 94511-206
Telefax: 030 94511-154
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Zimmernummer: 208

Frau Jäger
Telefon: 030 94511-208
Telefax: 030 94511-153
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Zimmernummer: 206

Pfandleihe

Allg. Informationen:
Wer das Geschäft eines Pfandleihers oder Pfandvermittlers betreiben will, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Hierfür suchen Sie das Verwaltungsgebäude in der Schönower Str. 105 auf.

Notwendige Unterlagen:

  1. Betriebsbeschreibung (Größe der Betriebsräume, Geschäftszeiten, Stellplätze)
  2. Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde / Meldestelle
  3. Auszug aus dem Gewerbezentralregister / Meldestelle
  4. Auszug aus dem Schuldnerverzeichnis / Amtsgericht
  5. Bescheinigung in Steuersachen / Finanzamt
  6. Nachweis der für den Betrieb erforderlichen Mittel u. Sicherheiten
  7. Versicherungsnachweis
  8. Handelsregisterauszug für juristische Personen

Gebühren:
von 102,50 EUR bis 921,00 EUR

Ansprechpartner:
Frau Steinhausen
Telefon: 030 94511-103
Telefax: 030 94511-199
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Zimmernummer: 224