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Abfallverbrennung

Allg. Informationen:
Das Verbrennen sowie das Abbrennen von Stoffen im Freien ist untersagt, soweit die Nachbarschaft oder die Allgemeinheit hierdurch gefährdet oder belästigt werden können.  Das entzünden eines Holzfeuers ist grds. möglich, wenn von dem Feuer keine Belästigung oder Gefahr ausgeht. Nähere Informationen erhalten Sie hier.

Ein wichtiger Hinweis: Das Verbrennen von Abfällen ist verboten. Bei der Bezeichnung „Verbrennen im Freien“ wird überwiegend an das Verbrennen von Gartenrückständen oder ähnlichen Materialien gedacht. Die abfallrechtlichen Vorschriften regeln,  das Abfälle nur in gesonderten Anlagen  verbrannt werden dürfen. Gartenabflälle aus Haushalten und Gärten dürfen gemäß Abfallkompost- und Verbrennungsverordnung (AbfKompVbrV) nicht verbrannt werden. Dieses Verbot gilt ausnahmslos, Ausnahmegenehmigungen können nicht erteilt werden. Als sinnvollste und kostengünstigste Variante sollte der Eigenkompostierung (wozu auch das Schreddern von Ästen und Zweigen gezählt wird) der Vorrang eingeräumt werden. Pflanzenabfälle, deren Entsorgung aus Gründen der Art und Menge so nicht möglich oder nicht gewollt ist, können in jedem Fall zu Kompostierungsanlagen oder entsprechend ausgerüsteten Plätzen auf Deponien gebracht werden. Aber auch bearbeitetes Holz (z. B. aus Abriss) zählt zu Abfall, der nicht verbrannt werden, sondern nur über Abfallentsorgungsträger entsorgt werden darf (Informationen zur Abfallentsorgung hier).


 

Gebühren:
Es fallen für o.g. Holzfeuer keine Gebühren an.

Links:
Verordnung über die Entsorgung von kompostierbaren Abfällen und pflanzlichen Abfällen außerhalb von zugelassenen Abfallentsorgungsanlagen (Abfallkompost- und Verbrennungsverordnung - AbfKompVbrV)
 

Aktuelle Waldbrandwarnstufen in Brandenburg siehe hier.

 

Ansprechpartner:
Herr Loboda
Telefon: 030 94511-224
Telefax: 030 94511-130
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Zimmernummer: 225

Abmeldung, Wegzug

Allgemeine Informationen:
Nach dem Brandenburgischen Meldegesetz müssen Sie sich nur dann bei der Meldebehörde abmelden, wenn Sie keine neue Wohnung im Innland beziehen. Für die Abmeldung wird vom Gesetzgeber ein Zeitraum von zwei Wochen vorgeschrieben. Sollten Sie innerhalb von Deutschland umziehen, müssen Sie sich lediglich bei der Meldebehörde anmelden, die für Ihre neue Wohnung zuständig ist. Die Gemeinde Panketal erhält dann von dort eine Meldung darüber.

Sollten Sie in Panketal eine Nebenwohnung haben die Sie abmelden möchten, müssen Sie darüber eine schriftliche Erklärung abgeben.


Notwendige Unterlagen:
Für den Wegzug ins Ausland ist ein Abmeldeformular vorzulegen.

Download:
Abmeldung bei der Meldebehörde

Gebühren:
Eine Abmeldung ist gebührenfrei. 

Ansprechpartner:
Herr Fietsch
Telefon: 030 94511-208
Telefax: 030 94511-153
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Zimmernummer: 206

Frau Grascha   
Telefon: 030 94511-206
Telefax: 030 94511-154
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Zimmernummer: 208

Anliegergebrauch, Sondernutzung, Container

Allg. Informationen:
Der Gebrauch öffentlicher Straßen ist jedermann zu Verkehrszwecken im Rahmen der Widmung und der verkehrsrechtlichen Vorschriften gestattet (Gemeingebrauch). Übersteigt die Benutzung des öffentlichen Straßenlandes diese Grenzen, so bedarf sie als Sondernutzung der Erlaubnis der Gemeinde (Rechtsgrundlage: Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) in der geltenden Fassung).
Darüber hinaus ist die Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes (dazu gehören auch Gehwege) gebührenpflichtig.
Daraus ergibt sich, dass für jede nicht Verkehrszwecken dienende Nutzung (z. B. Materiallagerung, Abstellen von Containern, Baugeräten usw. oder gewerbliche Nutzungen) vor der beabsichtigten Nutzung ein Antrag auf Erlaubnis bei der Gemeinde zu stellen ist. Auf diese Erlaubnis besteht kein Rechtsanspruch. Die Nutzung ist erst zulässig, wenn die Erlaubniss erteilt ist.
Es sollte also in jedem Falle vorher geprüft werden, ob eine Sondernutzung überhaupt notwendig ist. In den meisten Fällen lässt sich eine Lösung finden, bei der kein öffentliches Straßenland in Anspruch genommen werden muss. Sollte es in Ausnahmefällen jedoch nicht anders möglich sein, wenden Sie sich bitte vorher an das Ordnungsamt, so dass geprüft werden kann, ob und welche Erlaubnisse notwendig sind, da nach den Vorschriften des Straßenverkehrsrechtes für übermäßige, nicht Verkehrszwecken dienende Straßennutzung auch eine Erlaubnis bzw. Ausnahmegenehmigung  für die Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund erforderlich sein kann. Den Antrag für diese Erlaubnis stellen Sie bitte rechtzeitig, mindestens 2 Wochen vorher, beim der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim.

Wer eine Sondernutzung ohne Erlaubnis vornimmt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße, die höher als die Erlaubnisgebühr ist, geahndet werden kann.

Übrigens: Auch Fahrzeuge, die verkehrsrechtlich nicht zugelassen sind, dürfen nicht auf öffentlichem Straßenland abgestellt werden.



Download:
Sondernutzungssatzung
Antrag Sondernutzung (Gemeinde Panketal, Ordnungsamt)


Gebühren:

Gemäß der Satzung der Gemeinde Panketal über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Gemeinde Panketal (Sondernutzungssatzung) werden für die einzelnen Arten der Sondernutzungen Gebühren erhoben.
Die Straßenverkehrsbehörde des LK Barnim kann ggfs. auch Gebühren für die Erlaubnis fordern.

Ansprechpartner:
Herr Loboda (FD Ordnungsamt)
Telefon: 030 94511-224
Telefax: 030 94511-130
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Zimmernummer: 225

Ansprechpartner:
Frau Horvat (FD Verkehrsflächen)
Telefon: 030 94511-222
Telefax: 030 94511-132
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal

Sitz:
Schönower Straße 13,
16341 Panketal

Telefon:  030 94517-209
Telefax:  030 94517-208

Sprechzeiten:
Montag: 08.30 - 12.00 Uhr
Dienstag: 09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.30 Uhr
Donnerstag: 09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 17.00 Uhr


Ihre Ansprechpartner beim Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal finden Sie hier.

 

 

Weitere Informationen finden Sie unter  www.eigenbetrieb-panketal.de

Anmeldung, Abmeldung und Ummeldung

Allgemeine Informationen:

Anmeldung, Ummeldung

Wer eine Wohnung bezieht, hat sich innerhalb von zwei Wochen nach dem Einzug bei der Meldebehörde anzumelden.

Folgende Unterlagen sind bei einer Anmeldung oder Ummeldung vorzulegen:

-          vorhandene Ausweisdokumente wie Personalausweis, Reisepass und Kinderreisepass

-          Geburts- oder Eheurkunde

-          ausgefüllte Wohnungsgeberbescheinigung (das Formular finden Sie hier), alternativ Mietvertrag bzw. Eigentumsnachweis

-          Sorgerechtsnachweis bei Alleinerziehenden und nicht verheirateten Paaren mit gemeinsamen Kindern

-          Scheidungsurteil

-          bei Neubauten den Zuteilungsbescheid über die Hausnummer

In Beherbergungsstätten sowie in Hotels besteht erst ab einer Aufenthaltsdauer von sechs Monaten eine Meldepflicht, sofern man mit einer anderen Wohnung in Deutschland gemeldet ist. Bei Personen, die sich sonst im Ausland aufhalten und noch nicht in Deutschland gemeldet sind, tritt die Meldepflicht bereits nach drei Monaten ein.

Ausgeschlossen von dieser Vorschrift sind Betriebe- und Vereinsheime, Jugendherbergen, Einrichtungen öffentlich-rechtlicher Religionsgesellschaften, Jugend- und Erwachsenenbildungsstätten.

Der Aufenthalt in Krankenhäusern, Heimen und ähnlichen Einrichtungen ist erst ab einem Zeitraum von mehr als drei Monaten meldepflichtig, wenn keine Wohnung in Deutschland besteht.

 

Abmeldung

 

Die Abmeldung einer Wohnung bei der Meldebehörde ist nur erforderlich, wenn nach dem Auszug aus einer Wohnung keine neue Wohnung in Deutschland bezogen wird. Eine Abmeldung ins Ausland muss nicht persönlich erfolgen, sondern kann auch in schriftlicher Form oder mittels Vollmacht durch eine dritte Person getätigt werden. Dies ist frühestens eine Woche vorher möglich, muss aber spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dem Wegzug geschehen.

Die Abmeldung einer Nebenwohnung erfolgt künftig nur noch bei der Meldebehörde, die für die Hauptwohnung zuständig ist.



Gebühren:
Die An-, Ab- und Ummeldung bei der Meldebehörde ist gebührenfrei.

Ansprechpartner:
Frau Jäger
Telefon: 030 94511-208
Telefax: 030 94511-153
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Zimmernummer: 206

Frau Grascha    
Telefon: 030 94511-206
Telefax: 030 94511-199
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Zimmernummer: 208